022 - Die Freiheit in einer Demokratie

Freiheit und Demokratie gehören zusammen. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Willy Brandt hat das in den 70er Jahren mal schön auf den Punkt gebraucht, wenn er schreibt: „So wie die Freiheit eine Voraussetzung für die Demokratie ist, so schafft die Demokratie erst den Raum, in dem Freiheit praktiziert werden kann.“ In diesem Sinn kann man auch den Art. 21 der GG verstehen, in dem festgehalten wird, dass wir in einer freiheitlich und demokratischen Grundordnung leben. Freiheit und Demokratie müssen also immer zusammen gedacht werden. Sie sind zwei Seiten einer Medaille.  Deshalb lohnt es sich, diese Medaille etwas genauer anzuschauen. Zunächst schafft die Demokratie in der Tat den Raum, in dem Freiheit praktiziert werden kann. Sie ermöglicht Freiheit.So gehört es zu einer demokratischen Gesellschaft, dass die individuelle Freiheit der Bürgerinnen Bürger geschützt wird. In einer Demokratie gehört es zu den Grundrechten, dass alle Bürger:innen frei ihre Meinung äußern können, eine Partei gründen oder demonstrieren können. Sie müssen keine Angst vor Verfolgung oder Bestrafung haben. In einer Demokratie können die Bürger:innen ihre Freiheit auch darin ausdrücken, dass sie an politischen Entscheidungen  z. B. durch Wahlen, Abstimmungen oder Volksentscheide teilhaben. Nicht zuletzt werden in einer demokratischen Gesellschaft die Freiheitsrechte durch die übliche  Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative) geschützt. Durch freie Wahlen werden Machthaber kontrolliert und  die Gefahr, dass die Freiheit durch Diktaturen oder autoritäre Systeme eingeschränkt wird, wird zumindest eingeschränkt. Umgekehrt kann eine  Demokratie nicht funktionieren, wenn  grundlegende Freiheiten wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder Versammlungsfreiheit nicht gegeben sind.Zu der Beschreibung der Medaille gehört allerdings auch, dass in einem demokratisch verfassten Staat auch Freiheiten eingeschränkt werden dürfen. In einem demokratischen Staat darf nicht jeder machen, was er oder sie will.Schaut man jetzt aber etwas genauer hin, ist das enge Verhältnis von Demokratie und Freiheit auch mit einigen Fragezeichen zu versehen. Das liegt vor allem daran, dass beide Begriffe denkbar unscharf sind. Es gibt eben weder die Demokratie noch die Freiheit, auch wenn wir das im Alltag manchmal unterstellen. Unsere  Vorstellungen sind  mehr oder weniger bewusst sehr stark von unserer westlichen Kultur geprägt. Ein japanischer Bürger wird die Begriffe sicher vollkommen anders beschreiben als ein deutscher Bürger. In den vergangenen Folgen sind wir ja schon ausführlich auf die sehr unterschiedlichen Formen von „Demokratie“ eingegangen und werden das in den weiteren Folgen auch noch weiter vertiefen. Heute konzentrieren wir auf das Verständnis von Freiheit und seine sehr unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten.