CCS – was ist das? // Folge 6 – CCS - darf man das? Rechtliche Aspekte der CO2-Speicherung

In dieser Folge unterhalten wir uns mit Prof. Dr. Alexander Proelß über die rechtlichen Aspekte der CO2-Speicherung unter der deutschen Nordsee, einschließlich des Genehmigungsprozesses, der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie der Umweltauswirkungen. Sie beleuchten die Rolle von wissenschaftlichen Erkenntnissen und Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie die Herausforderungen bei der Überwachung und langfristiger Sicherheit. Außerdem wird die Haftung für potenzielle Risiken und Schäden behandelt sowie die Relevanz von CCS-Projekten angesichts des Klimawandels betont. Moderation: Kristin Hamann  Gesprächspartner: Prof. Dr. Alexander Proelss Produktion: Ole Duggen Time Stamps: 00:00 - Intro 00:20 - Aktualitätsbezug 00:40 - Einführung in die Folge 01:06 - Der Lehrstuhl Internationales Seerecht & Umweltrecht der Universität Hamburg & Der Bezug zu GEOSTOR 02:37 - Was bedeutet eine Leckage im rechtlichen Sinne? 04:46 - Was besagt das KSBG? 07:46 - Wann wird dieses Gesetz das nächste mal evaluiert? 08:23 - Warum wurde das Gesetz so restriktiv aufgebaut? 10:37 - Was ist noch rechtlich zu beachten bei einem CO2-Speichervorhaben in der deutschen Nordse? 13:39 - Obliegt dem Staat die Gesetzgebung über die Allgemeine Wirtschaftszone? 18:24 - Wie verläuft das Verfahren, wenn ein Betreiber eine CO2-Speicherung in der deutschen Nordsee vornehmen möchte? 21:45 - Ist klar definiert, ab wann man von einem “Erheblichen Schaden für Mensch und Umwelt” spricht? 24:43 - Können wissenschaftliche Erkenntnisse in den Gesetzgebungsprozess mit einbezogen werden? 27:30 - Inwieweit sind Begriffe wie “Umweltverträglichkeitsprüfung” und “Monitoring” rechtlich definiert? 32:22 - Schranken und Hürden des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz für die CO2-Speicherung 34:04 - Der rechtliche Rahmen für das Monitoring 36:16 - Könnten Monitoringkonzepte aus GEOSTOR einen Nährwert für rechtliche Grundlagen bilden? 38:15 - Welche rechtlichen Mechanismen gibt es, um Nachsorge für den Zeitpunkt nach der Speicherung sicherzustellen?  40:17 - Was passiert, wenn ein Betreiber z.B. insolvent geht? 41:00 - Wie kann die Einhaltung der Pflichten für Betreiber sichergestellt werden?  42:48 - Eine Prognose, inwiefern und bis wann sich die Gesetzgebung in Zukunft in Richtung CO2-Speicherung entwickeln wird 46:26 - Emissionszertifikate und Emissionshandel 48:21 - Könnte es eine Gesetzliche Festlegung für Quellen geben, aus welcher das CO2 für die Speicherung stammen darf 49:22 - Kann man die CO2-Speicherung rechtlich auf die sog. “Unvermeidbaren Emissionen” beschränken?  50:23 - Welche Haftungsregeln könnten für potenzielle Risiken und Schäden im Zusammenhang mit CCS-Projekten gelten?  54:25 - Rechtlichen Aspekte, welche noch geklärt werden müssen und die Rolle vom politischen Willen 56:40 - Inwiefern wird die Bevölkerung mit einbezogen, ob und wie eine CO2-Speicherung durchgeführt wird? 59:14 - Wie kann ich mich zum Thema CCS engagieren?  1:00:00 - Ist der Export von CO2 nach z.B. Norwegen rechtlich einfacher?  1:04:40 - Einschätzung zu CCS von Prof. Dr. Alexander Proelß 1:08:23 - Zusammenfassung und Outro Weitere Informationen unter folgendem Link: https://cdrmare.de/materialtype/forschungsverbund/geostor/ Kontakt-Mailadresse: [email protected] Musik:  Songtitel & Künstler: “Astrisx”, von Blue Dot Sessions Quelle: Free Music Archive Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-nc/4.0/