Der Fall Aiwanger und seine Folgen

Formell scheint die Affäre um Hubert Aiwanger und das antisemitische Flugblatt gelöst. Bedeutet sie eine Wende in der deutschen Erinnerungspolitik?

An episode of the Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz podcast, hosted by taz, titled "Der Fall Aiwanger und seine Folgen" was published on September 7, 2023 and runs 57 minutes.

September 7, 2023 ·57m · Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz

Summary

Der Fall regt auf. Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, war wegen eines Holocaust-verhöhnenden Flugblattes, das Ende der 80er Jahre in seiner Schultasche gefunden wurde, unter Druck geraten. Wenige Wochen vor der Bayernwahl stand Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor der Frage, ob er jemanden im Amt halten will, der mit so etwas in Verbindung gebracht wird und dem kaum ein Wort der ehrlichen Entschuldigung über die Lippen kam, der sich stattdessen andauernd selbst als Opfer eine "Schmutzkampagne" darstellte. Formell hat Söder die Angelegenheit am letzten Wochenende für beendet erklärt und entschieden, an Aiwanger und damit an der Koalition mit den "Freien Wählern" festzuhalten. Aber ganz offensichtlich hat dieser Fall gesellschafts- und erinnerungspolitisch etwas verändert – oder vielleicht auch nur sichtbar gemacht, was an Veränderung längst da ist. Beschreibt der Fall Aiwanger, dessen Selbststilisierung als Opfer und das Ignorieren gewichtiger jüdischer Stimmen zum Falle eine Wende - oder gar das Ende - deutscher Erinnerungskultur? Rutscht die Forderung nach einem "Ende des deutschen Schuldkults", wie sie bislang nur die AfD klar formulierte, in die Mitte der Gesellschaft? Was für Gegenstrategien kann es geben, und von wem eigentlich? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz2-Redakteurin Erica Zingher, taz-Reporter Christian Jakob und Eberhard Seidel, der früher einmal taz-Redakteur war, nach wie vor für die taz schreibt und seit 2002 Geschäftsführer von Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage ist.

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