Plattformregulierung und Meinungsfreiheit

from Die Politische Meinung (Hörausgabe) · host Konrad-Adenauer-Stiftung

Frauke Rostalski warnt, dass staatliche Plattformregulierung zwar wichtige Schutzfunktionen wie Jugend- und Opferschutz erfüllt, aber zugleich erhebliche Risiken für die Meinungsfreiheit birgt. Maßnahmen wie Trusted Flagger oder der Kampf gegen Desinformation können zu „Silencing“ und „Chilling effects“ führen, wodurch Menschen aus Angst vor Sanktionen ihre Meinung nicht mehr äußern. Regulierung müsse daher mit Augenmaß erfolgen: Schutz ja, aber ohne den offenen gesellschaftlichen Diskurs zu gefährden.

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