Wenn Grundrechte zu Täterrechten verkommen – Giuliani im Gespräch mit Michael Raml

Eine Justiz, die Täter schützt und Opfer im Stich lässt: Brutale Messerattacken und importierte Gewalt erschüttern unsere Städte, während kriminelle Ausländer durch völlig verdrehte Menschenrechte vor der Abschiebung bewahrt werden. Hat der Staat seine wichtigste Pflicht – den Schutz der eigenen Bevölkerung – endgültig aufgegeben?In der neuen Ausgabe von „Giuliani im Gespräch“ auf AUSTRIA FIRST spricht der Linzer Sicherheitsstadtrat und FPÖ-Bürgermeisterkandidat Dr. Michael Raml Klartext über diese brandgefährliche Entwicklung. Als Jurist zeigt er schonungslos auf, wie die ursprünglichen Grund- und Freiheitsrechte von abgehobenen Höchstrichtern und den Systemparteien pervertiert wurden. Statt die Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen, dienen Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention heute als bequemes Schlupfloch für Schwerstkriminelle, um sich ein dauerhaftes Bleiberecht zu ergaunern. Während die Verlierer-Koalition tatenlos zusieht und das Justizministerium ausländische Straftäter am liebsten einfach wieder auf unsere Straßen entlassen will, bleiben die wahren Opfer – wie im erschütternden Fall Anna – völlig auf der Strecke.Doch das Gespräch geht weit über eine bloße Bestandsaufnahme hinaus: Raml liefert echte freiheitliche Lösungen für eine dringend notwendige Kurskorrektur. Er fordert eine eigene „Österreichische Menschenrechtskonvention“, die konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter ohne Wenn und Aber sowie die bedingungslose Rückkehr zur Schutzpflicht des Staates gegenüber seinen Bürgern.