KDZ im Dialog

Warum geht es Österreichs Städten und Gemeinden finanziell so schlecht – und warum wird sich daran so bald nichts ändern? In der neuen Folge von KDZ im Dialog spricht Siegfried Fritz mit KDZ-Finanzexpertin Karoline Mitterer über die aktuelle Gemeindefinanzprognose 2015–2028 und deren Ergebnisse. Erfahren Sie: • warum künftig bis zu 50 % der Gemeinden als Abgangsgemeinden gelten könnten, • welche begrenzten Einsparungspotenziale bei kommunalen Leistungen bestehen, • und was es jetzt braucht, um gegenzusteuern – trotz enger Budgets und hoher Umlagen.

In the latest episode of the KDZ podcast, Siegfried Fritz talks to Karin Närep about the background, successes and takeaways of the municipal reform in Estonia. Karin Närep worked at the Ministry of Finance at the time of the municipal reform and can report directly on the effects on cities and municipalities, as she actually works in a municipality that was created from 11 former municipalities. Find out how Estonia reduced the number of municipalities from 213 to 79 between 2016 and 2017, why the number of inhabitants was an important basis for Estonian municipalities and how social guarantees for top municipal staff influenced the reform.

Wie stark dürfen sich Gemeinden, Länder und der Bund künftig verschulden? Ende April 2024 trat der neue reformierte EU-Fiskalrahmen in Kraft. Nachdem aufgrund der Krisen der letzten Jahre die Fiskalregeln ausgesetzt waren, ist nun ein überarbeiteter Rahmen gelungen. Aber hält die Regelung, was sie verspricht – etwa betreffend mehr Flexibilität für Investitionen in Soziales und Klimaschutz? Wie weit muss nun der Österreichische Stabilitätspakt – welcher etwa das Maastricht-Defizit auf Bund, Länder und Gemeinden aufteilt – überarbeitet werden? Und was bedeutet dies für die Gemeinden? Können und sollen sich diese künftig mehr verschulden? KDZ-Expertin Karoline Mitterer diskutiert diese Fragestellung mit dem für den Fiskalrat tätigen Ökonomen Bernhard Grossmann.

Der Common Assessment Framework (CAF) ist der Europäische Leitfaden für Good Governance und exzellente Organisationen des öffentlichen Sektors. Das Ziel des CAF ist die Weiterentwicklung der öffentlichen Verwaltung in Richtung Good Governance. Die Sicherheitsakademie des Bundes (SIAK) wendet den CAF seit Jahren erfolgreich an und hat den CAF für sich als Leitinstrument definiert. Die SIAK ist eine von 5.000 Organisationen in Europa und eine von 300 öffentlichen Verwaltungen in Österreich, die den CAF erfolgreich zur Weiterentwicklung der eigenen Organisation einsetzt. Warum die SIAK mit dem CAF so erfolgreich ist und wie sie den CAF in der Organisation eingeführt haben, bespricht der Leiter des CAF-Zentrum im KDZ, Philip Parzer mit Markus Richter, dem stellvertretenden Direktor der Sicherheitsakademie (SIAK) des Bundesministeriums für Inneres. Mehr zum CAF finden Sie unter www.caf-zentrum.at.

Die finanzielle Situation der Gemeinden ist in den nächsten Jahren sehr herausfordernd, da die Ausgaben erheblich stärker steigen als die Einnahmen. Dies zeigt auch die aktuelle Gemeindefinanzprognose des KDZ. Für Politik und Verwaltung ergibt sich die Frage, wie kann ich vor diesem Hintergrund Leistungen und Qualität weitgehend erhalten, die Gemeinde weiterentwickeln und politisch gestalten. Es diskutieren: Bürgermeister Mario Abl, Stadtgemeinde Trofaiach Peter Biwald, Geschäftsführer KDZ Moderation: Alexander Maimer, KDZ

Viele Städte und Gemeinden versuchen sich aktiv an den Klimawandel anzupassen, weil sie und urbane Regionen besonders anfällig für den Klimawandel sind. Extreme Hitze und zunehmende Unwetterereignisse stellen aber zunehmend auch die Versorgungssicherheit (z.B. mit Wasser) auf die Probe. Diese Akutereignisse bringen hohe Anforderungen an die Planung, Umsetzung und Finanzierung mit sich. Städte und urbane Regionen müssen sich anpassen, um lebenswert zu bleiben. Doch wie kann die Stadt der Zukunft aussehen? KDZ-Expertin Karoline Mitterer diskutiert diese Fragestellung mit Simon Tschannett, Meteorologe, Stadtklimatologe, Mitglied im Klimarat der Städte Linz und Wien und Vorstandsmitglied des Climate Change Centre Austria (CCCA). *Langenzersdorf ist wunderschön und hat seine Vorzüge, ein gutes Beispiel für eine Schwammstadt ist allerdings Lanzenkirchen (ca. Min. 53:30).

Dem Ausbau der Elementarpädagogik kommt in den letzten Jahren eine wachsende Bedeutung zu. Es steigen die Anforderungen an die Qualitätsstandards, außerdem soll das Barcelona Ziel einer 33-prozentigen Betreuungsquote möglichst rasch erreicht werden. Jedoch zeigen demografische Prognosen und die aktuelle Situation am Arbeitsmarkt, dass es für Kommunen immer schwieriger wird, überhaupt Elementarpädagog*innen am Arbeitsmarkt zu gewinnen. KDZ-Expertin Verena Weixlbraun spricht in dieser Folge KDZ im Dialog mit Anita Paulitsch (Personalleitung in der Abteilung für Bildung und Integration der Stadt Graz)über die Herausforderungen und Lösungsansätze der Stadt Graz im Bereich der Elementarpädagogik.

KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald spricht mit der Geschäftsführerin des VÖWG (Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs), Heidrun Maier-de Kruijff über zukünftige Herausforderungen der Daseinsvorsorge in Österreich.

Mit der Artificial Intelligence-Software ChatGPT wurde ein neuer Akzent im Fortschritt der Digitalisierung gesetzt. Die öffentliche Verwaltung ist davon genauso betroffen wie privatwirtschaftliche Unternehmen. Alexandra Schantl diskutiert in dieser Folge von "KDZ in Dialog" mit Christian Schachtner, Studiengangsleiter an der IU Bad Reichenhall und Chief Digital Officer der Stadt Kempten (DE) über digitale Trends für Städte und Gemeinden und wie diese im Verwaltungsalltag genutzt werden können.

Was ist von den aktuellen Finanzausgleichsverhandlungen zu erwarten? Diese Frage diskutiert Karoline Mitterer mit TU-Professor Michael Getzner in #KDZimDialog. Die beiden Expert*innen diskutieren Fragen wie: "Warum ist die kommunale Daseinsvorsorge ein Thema? Warum fordern Länder und Gemeinden mehr Mittel? Und vieles mehr. Schwerpunkt des Gesprächs ist das Thema Klima- und Umweltschutz.

KDZ-Bürgerservice-Experte Dr. Klaus Wirth spricht im Podcast mit dem Leiter des Bürgerservice der Stadt Graz, Peter Krusic über die Entwicklung des Bürgerserice in Graz, über Offenheit und Abschottung des Bürgerservice und die Frage der Digitalisierung.

Gemeindekooperationen können für die beteiligten Gemeinden viele Vorteile mit sich bringen. Bei der Umsetzung von Kooperationsprojekten sind jedoch auch eine Vielzahl von Chancen und Risiken zu berücksichtigen, die gut durchdacht werden müssen. Anhand der Bauhofkooperation Aschachtal diskutiert KDZ-Experte Philip Parzer mit Bürgermeister Wolfram Moshammer (Hartkirchen) über die Ausgangslage, die Umsetzung, heutige Vorteile der Kooperation und Tipps für Städte und Gemeinden, die Kooperationen anstreben.

Angesichts der hohen Inflation, den steigenden Energiekosten und den zu erwartenden Gehaltsabschlüssen der öffentlich Bediensteten stehen die Gemeinden 2023 vor großen finanziellen Herausforderungen. Gleichzeitig sind aufgrund der Abschaffung der kalten Progression und des geringen Wirtschaftswachstums keine höheren Einnahmen für die Gemeinden zu erwarten. Karoline Mitterer (KDZ-Bereichskoordinatorin für Öffentliche Finanzen und Föderalismus) diskutiert mit KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald und Bgm. Peter Koch (Bruck an der Mur, Stmk.) über die bevorstehenden Herausforderungen für Städte und Gemeinde im Jahr 2023.

Im aktuellen KDZ im Dialog diskutieren Klaus Wirth (KDZ) und Marc Groß (KGSt) zum Thema Bürgerservice/Bürgerbüro. Neben der Frage der Digitalisierung des Bürgerservcie wird über die Zukunft diskutiert und die Frage gestellt, wohin sich das Bürgerservice weiterentwickeln wird.

Durch unterschiedliche Regelungen der Länder in der Pandemiebekämpfung hat die Diskussion rund um den österreichischen Föderalismus wieder Fahrt aufgenommen. Doch führt der Föderalismus in Österreich zu Blockaden oder stärkt er die Demokratie und Selbstverwaltung? Ist der Föderalismus ein Zukunftsmodell für Österreich und Europa? KDZ-Geschäftsführer Thomas Prorok diskutiert mit Föderalismusexperten Peter Bussjäger über die Vor- und Nachteile des Föderalismus in Österreich und in Europa.

CAF steht für Common Assessment Framework und ist der Europäische Leitfaden für Good Governance und exzellente Organisationen des öffentlichen Sektors. Mehr als 300 öffentliche Verwaltungen in Österreich nutzen bereits CAF zur kontinuierlichen Verbesserung der eigenen Leistungen und laufenden Organisationsentwicklung. Bgm.in Marion Török (Zwentendorf), Helfried Ogrisek (Land Steiermark) und Philip Parzer (Leiter des CAF-Zentrums im KDZ)diskutieren was hinter diesem Qualitätsmanagement-System steckt und welche Ergebnisse sich damit erzielen lassen.

Alexandra Schantl (KDZ) and Karl Kössler (EURAC) discuss how local public service delivery is organized worldwide, what are currently the greatest challenges and what are possible solutions highlighting examples from 5 continents and 16 countries recently published by the international LoGov-Network. The project “Local Government and the Changing Urban-Rural Interplay“ has received funding from the European Union’s Horizon 2020 Research and Innovation Staff Exchange (MSCA-RISE) programme and runs from February 2019 to September 2024.

Thomas Prorok (KDZ) and Barbara Zupanc (Ministry of Public Administration, Republic of Slovenia) discuss the findings of two studies conducted in 2021 during the Slovenian EU-Presidency. The first study addresses the Human Resource Management (HRM) of the future: “Ageing and Talent Management in European Public Administrations” and the second study focuses on “The Impact of the Common Assessment Framework (CAF) on HRM and People“.

In den letzten Jahren haben zahlreiche Städte und Gemeinden fusioniert und Strukturreformen umgesetzt. Was sind dabei die Herausforderungen und wie geht es diesen Städten und Gemeinden heute? Diese und andere Fragen diskutierte KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald mit den Bürgermeistern Andreas Lindorfer (Stadtgemeinde Rohrbach-Berg, OÖ) und Mario Abl (Stadtgemeinde Trofaiach, Stmk).

KDZ Geschäftsführer Peter Biwald diskutiert mit dem Magistratsdirektor der Stadt Graz, Martin Haidvogl über die organisatorischen Herausforderungen für Städte und Gemeinden in der COVID-Pandemie. Im Dialog auch einige Einblicke in andere Gemeinden und einige kritische Denkanstöße

Die neue Analyse der Gemeindefinanzen zeigt, dass die Gemeinden trotz positiver Wirtschaftsprognosen nicht wieder an das Vorkrisenniveau anschließen können. Was das bedeutet diskutieren der Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes Thomas Weninger, KDZ-Gechäftsführer Peter Biwald und KDZ-Expertin Karoline Mitterer.

Die Gemeinden im Fadenkreuz von Steuerreform, Klimakrise, Pandemie & Co: WIFO-Expertin Margit Schratzenstaller diskutierte am 18.11. bei KDZ im Dialog mit KDZ-Expertin Karoline Mitterer die Frage, welche Auswirkungen die Steuerreform auf die Gemeindefinanzen haben wird.

Im Herbst des Jahres 2021 starten in den Städten und Gemeinden die Vorarbeiten für die Voranschläge des Jahres 2022. Mit der VRV 2015 haben sich die Anforderungen an die Erstellung verändert. Gleichzeitig ist es wichtig die politischen Entscheidungsträger*innen umfassend zu informieren. Wie ist vorzugehen und worauf ist zu achten? Die Audioaufnahme ist die Aufzeichnung der Online-Veranstaltung des KDZ. Darin gingen VRV-Experte Mag. Alexander Maimer (KDZ), Amtsleiterin Petra Holl (Marktgemeinde Oberalm) und Christian Schleritzko (Gemeindebund) auf die oben genannten Fragestellungen ein.