Piratenfraktion Berlin

TOP 1 Eröffnung und Formalia https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/178_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_06092016_#TOP-1-Er%C3%B6ffnung-Formalia 1.1 Sitzungsleitung 1.2 Anwesenheit, Stimmendelegationen und Beschlussfähigkeit 1.2.1 Abwesend mit Delegation 1.2.2 Anwesend 1.2.3 Abwesend ohne Delegation 1.2.4 Beschlussfähigkeit 1.3 Abstimmung über die Tagesordnung 1.4 Ankündigungen & Ansagen 1.5 Finanzen

TOP 2 Genehmigung der Protokolle vergangener Sitzungen https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/178_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_06092016_#TOP-2-Genehmigung-der-Protokolle-vergangener-Sitzungen 2.1 Beschlussprotokoll vom 21.06.2016

TOP 4 Plenarablauf https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/178_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_06092016_#TOP-4-Plenarablauf 4.1 Abwicklung TO-Punkt 1: Aktuelle Stunde TO-Punkt 2: Fragestunde Berichte TO-Punkt 3: Zweiundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Jahresbericht 2015) TO-Punkt 4: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2015 TO-Punkt 5: Prioritäten 5.1 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TO-Punkt 11: Radverkehrsgesetz (RadG) (Gesetz zur Förderung des Radverkehrs in Berlin) TO-Punkt 21: Verkehrswende verbindlich einleiten und umsetzen 5.2 Priorität der Fraktion Die Linke TO-Punkt 14: Personalentwicklung im Land Berlin ... 5.3 Priorität der Piratenfraktion 5.4 Priorität der Fraktion der SPD TO-Punkt 9: Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG) 5.5 Priorität der Fraktion der CDU Zweite Lesungen TO-Punkt 6: Für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung in Berlin (Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG)) TO-Punkt 7: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an das Abgeordnetenhaus von Berlin (Petitionsgesetz) Erste Lesungen TO-Punkt 8: Gemeinschaftsschule soll eine schulstufenübergreifende Regelschule werden! (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes von Berlin) TO-Punkt 9: Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG) TO-Punkt 10: Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes TO-Punkt 11: Radverkehrsgesetz (RadG) (Gesetz zur Förderung des Radverkehrs in Berlin) Wahl TO-Punkt 12: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht ... Beschlussempfehlungen TO-Punkt 13: Verantwortung für eine artgerechte Tierhaltung übernehmen: Berlin stärkt die Verbraucherinnen und Verbraucher TO-Punkt 14: Personalentwicklung im Land Berlin ... TO-Punkt 15: Kitaqualität auf Bundesebene gesetzlich regeln TO-Punkt 16: Umwandlungsverordnung stärken - Ausnahme abschaffen Vorlage – zur Kenntnisnahme – TO-Punkt 17: Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen Anträge TO-Punkt 18: Wahlrecht bei Kommunal- und Landtagswahlen auf ausländische Staatsangehörige ausweiten TO-Punkt 19: Schallschutzprogramm am BER rechtskonform und vor der Eröffnung umsetzen TO-Punkt 20: Schlussfolgerungen aus dem Untersuchungsausschuss BER I:... TO-Punkt 21: Verkehrswende verbindlich einleiten und umsetzen Zwischenberichte gemäß § 27 Abs. 4 GO Abghs TO-Punkt 22: Zwischenbericht des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung gemäß § 27 A... TO-Punkt 23: Zwischenbericht des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung gemäß § 27 A... TO-Punkt 24: Zwischenbericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gemäß § 27 A... Vorlage – zur Beschlussfassung – TO-Punkt 25: Entwurf des Bebauungsplans 1-62a für die Grundstücke ... 4.2 Zugriffe der Fraktion 4.3 Verteilung der Redezeit

TOP 6 Parlamentarische Initiativen https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/178_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_06092016_#TOP-6-Parlamentarische-Initiativen 6.1 Parlamentarische Initiativen aus Umlaufbeschlüssen 6.1.1 Antrag ans Plenum: Wahlrecht bei Kommunal- und Landtagswahlen auf ausländische Staatsangehörige ausweiten 6.1.2 Antrag ans Plenum: Gemeinsamer Antrag auf Entschließung mit Grünen und Linken: "Kein TTIP und auch kein CETA – Berlin sagt Nein" 6.2 Parlamentarische Initiativen 6.2.1 Dringlicher Antrag ans Plenum: „Stille SMS“ – Rechtswidrigen Einsatz in strafrechtlichen Verfahren beenden!

TOP 9 Termine https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/178_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_06092016_#TOP-9-Termine 9.1 Nächste Fraktionssitzung 9.2 Veranstaltungen der Fraktion 9.3 Veranstaltungen der Abgeordneten 9.4 Sonstige Termine 9.5 Besuchergruppe sucht MdA

TOP 10 Sonstiges https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/178_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_06092016_#TOP-10-Sonstiges

TOP 1 Eröffnung und Formalia https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/177_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_21062016_#TOP-1-Er%C3%B6ffnung-Formalia 1.1 Sitzungsleitung 1.2 Anwesenheit, Stimmendelegationen und Beschlussfähigkeit 1.2.1 Abwesend mit Delegation 1.2.2 Anwesend 1.2.3 Abwesend ohne Delegation 1.2.4 Beschlussfähigkeit 1.3 Abstimmung über die Tagesordnung 1.4 Ankündigungen & Ansagen 1.5 Finanzen

TOP 2 Genehmigung der Protokolle vergangener Sitzungen https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/antraege/wiki/177_Sitzung_der_Piratenfraktion_im_AGH_am_21062016_#TOP-2-Genehmigung-der-Protokolle-vergangener-Sitzungen 2.1 Beschlussprotokoll der Fraktionssitzung vom 14.06.2016