Recht strukturiert

Ein Gütesiegel, das positive Ergebnis eines unabhängigen Tests oder ein anderes Zeichen für besondere Eigenschaften Eures Produkts oder Unternehmens - all das sind Elemente, die in Eurer Werbung oder auf Eurer Webseite einen guten Eindruck bei potentiellen Kunden hinterlassen. Doch wie verwendet Ihr solche Prüfzeichen richtig und was kann passieren, wenn Ihr Euch nicht an die Regeln haltet? In dieser Folge „Recht strukturiert“ könnt Ihr genau das hören…    Verweise: OLG Bremen vom 24.01.2024 - Az. 2 U 60/23  LG München vom 13.02.2023 - Az 4 HKO 14545/21   Timecodes:  Legal Facts: 03:15 Das sagen die Gerichte: 08:32 Zum guten Schluss: 15:45

Pünktlich zum Herbstbeginn - jedenfalls, wenn es nach dem Wetter geht - ist Recht strukturiert endlich aus der Sommerpause zurück. Und um die verlängerte Pause ein bisschen auszugleichen, gibt es heute ausnahmsweise mal 30 Minuten strukturiertes Rechtswissen auf die Ohren! Das Thema gibt es aber auch her - in diesen Wettbewerbsrecht Basics erfahrt Ihr allerlei rund um das Lauterkeitsrecht, zum Beispiel, worauf Ihr achten könnt, wenn Euch eine Abmahnung erreicht. Viel Spaß beim Reinhören!   Verweise: OLG Hamm vom 06.02.2024 - 4 W 22/23 BGH vom 11.09.2024 - I ZR 168/23   Timecodes:  Legal Facts: 03:45 Das sagen die Gerichte: 23:05 Zum guten Schluss: 28:58

Wie viele Sterne von 1-5 gebt Ihr dieser Folge? Achso, das wisst Ihr noch gar nicht? Dann hört mal schnell rein - heute geht es, wie Ihr Euch vielleicht schon denkt, um Bewertungen im Internet. Was Ihr als Unternehmen bei der Auswahl der richtigen Plattform beachten müsst, wann eine Bewertung gelöscht werden kann und wann nicht, das alles erfahrt Ihr in der heutigen Folge „Recht strukturiert“ - übrigens, die letzte Folge, bevor es in eine klitzekleine Sommerpause geht…    Verweise: OLG Köln vom 23.12.2022 - 6 U 83/22   Timecodes:  Legal Facts: 03:25 Das sagen die Gerichte: 18:55 Zum guten Schluss: 21:29

Wer hatte schon mal unliebsame E-Mail Werbung im eigenen Postfach? Wahrscheinlich jeder. Und wer hat schon mal überlegt, was es braucht, um rechtmäßig werbliche E-Mails zu versenden? Falls Ihr dazu gehört, ist diese Folge genau das richtige - hier erfahrt Ihr, wann es eine Einwilligung braucht und ob E-Mail-Werbung ohne Zustimmung auch eine Option ist. Keine schwammigen Aussagen, wie immer nur echte Legal Facts. …da entschuldigt Ihr doch sicher auch, dass wir ausnahmsweise die 20-Minuten-Grenze knapp überschreiten - oder?!   Verweise: Österreicher Bundesverwaltungsgericht (Entscheidung vom 16.08.2023, Az. W157 2262141-1) LG Paderborn (Urteil vom 12.03.2024, Az. 2 O 325/23)   Timecodes: Legal Facts: 03:22 Das sagen die Gerichte: 17:26 Zum guten Schluss: 21:35

AGB, BGB, MFG - nein, in der heutigen Episode geht es nicht um den Song der Fantastischen Vier (der übrigens dieses Jahr 25-jähriges feiert, liebe Grüße an die Millenials!). Stattdessen geht es um Allgemeine Geschäftsbedingungen. Wie immer erklärt Jennifer Euch, was AGB sind, was drin stehen darf und was nicht und weshalb es nicht so klug ist, sie nicht zu lesen. Hört rein - viel Spaß!   Verweise: LG Lübeck (Urteil v. 07.12.2023, Az. 14 S 19/23) LG Bamberg (Urteil v. 15.03.2024, Az. 13 O 730/22)   Timcodes: Legal Facts: 02:58 Das sagen die Gerichte: 11:17 Zum guten Schluss: 14:58

Hier kommt bereits die zehnte Folge Recht strukturiert - dieses kleine Jubiläum will gefeiert werden. Wie? Mit einem Special: die erste Episode der „Recht strukturiert Basics“. Im gewohnten Format, aber eben nicht zu einem reinen Digitalisierungsthema, sondern quasi das juristische Einmaleins, das Euch in jeder Lebenslage helfen kann. Dieses Mal zu Verträgen. Los geht’s!   Verweise: LG München I (Urteil v. 24.10.2023, Az. 27 O 3674/23) AG München (Urt. v. 18.04.2024, Az. 275 C 20050/23) LG Köln (Urt. V. 25.08.2023, Az. 37 O 220/22)   Timcodes: Legal Facts: 03:30 Das sagen die Gerichte: 11:05 Zum guten Schluss: 15:23

Das Widerrufsrecht - alle kennen es, beim Onlinekauf hat es jede:r wahrscheinlich auch schon einmal wahrgenommen. Was sind in diesem Zusammenhang die Pflichten als Shopbetreiber im elektronischen Geschäftsverkehr? Wann ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen? Und wie lange muss ein Widerrufsrecht gewährt werden? Die Antworten auf diese Fragen, alles Wichtige zur Widerrufsbelehrung und weshalb das Widerrufsrecht nicht mit einem freiwillig eingeräumten Rückgaberecht vermischt werden sollte, hört Ihr in dieser brandneuen Folge "Recht strukturiert"!   ***UDPATE zum 14.05.2024*** Das Telemediengesetz (TMG) wurde zum 14. Mai 2024 durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst. Der Begriff des „Telemediendienstes“ geht damit in den Begriff „Digitaler Dienst“ über. Erwähnungen des Begriffs „Telemedien“ im BGB wurden durch den Begriff „Digitale Dienste“ ersetzt. Inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden, sodass die in diesem Podcast in Bezug auf Telemedien getätigten Erläuterungen aktuell bleiben und nunmehr für digitale Dienste gelten.   Verweise: EuGH, Urteil vom 5. Oktober 2023 - C-565/22   Timcodes: Legal Facts: 02:58 Das sagen die Gerichte: 12:30 Zum guten Schluss: 15:40

Pflichten für Onlineshops gibt es, wie Sand am Meer! Dass sich insbesondere die Vorgaben zu vorvertraglichen Informationen für Verbraucher nicht nur aus dem BGB ergeben, zeigt diese Folge. Am Beispiel von Telekommunikationsprodukten erklärt Jennifer, warum Unternehmen auf spezielle Vorschriften im Hinblick auf ihr Angebot achten sollten und weshalb zuviel Information auch schlecht sein kann.   Verweise: OLG Köln (Urteil vom 26.02.2021 - 6 U 85/20)   Timcodes: Legal Facts: 04:45 Das sagen die Gerichte: 13:15 Zum guten Schluss: 17:25

Klick des Kunden auf „Bestellen“ und zack - wieder was verkauft? Fehlanzeige! Warum die Beschriftung des Bestell-Buttons richtig wichtig ist, was in der Übersicht unmittelbar vor der Bestellung nicht fehlen darf und was ab jetzt Euer neues Lieblingswort für Scrabble wird - all das und vieles mehr hört Ihr in der neuen Folge „Recht strukturiert“!    Verweise: LG Berlin (Urteil vom 7.11.2023 – 91 O 69/23) OLG  Düsseldorf (Urteil vom 8.2.2024 - I-20 UKlaG 4/23)   Timcodes: Legal Facts: 03:15 Das sagen die Gerichte: 12:03 Zum guten Schluss: 15:45

In dieser Folge Recht strukturiert geht es um die unverzichtbaren rechtlichen Pflichtangaben für Euren Onlineshop. Jennifer erklärt, was es mit dem Verbraucherschutz auf sich hat und führt durch die wichtigsten Aspekte der Informationspflichten, die im Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren oder Dienstleistungen über das Internet bestehen. Erfahrt außerdem, was die potentiellen Folgen bei Nichteinhaltung sind und wie das sogenannte Anti-Abmahn-Gesetz damit zusammenhängt. Egal, ob Ihr bereits einen Shop betreibt oder plant, einen zu starten - diese Episode bietet wertvolle Einblicke und praktische Ratschläge für Euren Erfolg im E-Commerce!   ***UPDATE zum 14.05.2024*** Das Telemediengesetz (TMG) wurde zum 14. Mai 2024 durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst. Der Begriff des „Telemediendienstes“ geht damit in den Begriff „Digitaler Dienst“ über. Erwähnungen des Begriffs „Telemedien“ im BGB wurden durch den Begriff „Digitale Dienste“ ersetzt. Inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden, sodass die in diesem Podcast in Bezug auf Telemedien getätigten Erläuterungen aktuell bleiben und nunmehr für digitale Dienste gelten.   Verweise: OLG Karlsruhe (Urt. v. 10.1.2024 – 6 U 28/23)   Timcodes: Legal Facts: 03:32 Das sagen die Gerichte: 10:43 Zum guten Schluss: 15:31

Datenschutz-Muffel oder nicht: beim Öffnen einer Webseite hat jeder schon einmal ein Cookie-Banner weggeklickt. Die Frage ist nur: Was zieht das eigentlich nach sich? Und wieso gibt es überhaupt ein eigenes Banner nur für Cookies, wenn doch sonst alles in den Datenschutzhinweisen steht? Diese und weitere Infos rund um Cookies erhaltet Ihr in dieser Folge „Recht strukturiert“!   ***UPDATE zum 14.05.2024*** Das „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) wurde zum 14. Mai 2024 im Rahmen der Umsetzung der Digitale-Dienste-Verordnung der EU in das „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten“ (TDDDG) umbenannt. Der Begriff des „Telemediendienstes“ geht in den Begriff „Digitaler Dienst“ über. Inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden, sodass die Regelung aus dem ehemaligen § 25 TDDSG sich nun aus § 25 TDDDG ergibt. Überall, wo im Podcast Telemedien(dienste) erwähnt werden, sind nach aktueller Rechtslage Digitale Dienste gemeint.   Verweise: Ryte Wiki - https://de.ryte.com/wiki/Cookie OLG Köln, Urteil v. 19.01.2024, Az. 6 U 80/23   Timecodes: Legal Facts: 03:32 Das sagen die Gerichte: 11:06 Zum guten Schluss: 14:05

Die Datenschutzhinweise liest doch sowieso niemand? Ganz so einfach ist das nicht! In der heutigen Folge dreht sich alles um die Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Webseite, auch Datenschutzerklärung genannt. Schnallt Euch an, es wird eine wilde Fahrt in unter zwanzig Minuten, auf der Euch nicht alles, aber ganz schön viel zu den Pflichten bei den Hinweisen zum Datenschutz erläutert wird - das ganze, wie immer, Recht strukturiert!   Verweis zum genannten Behördenverfahren: Bescheid der (französischen) CNIL vom 18.11.2020: https://www.legifrance.gouv.fr/cnil/id/CNILTEXT000042564657   Legal Facts: Minute 03:20 Das sagen die Gerichte: Minute 12:23 Zum guten Schluss: 14:48

Es geht weiter mit den Rechtsthemen rund um die Webseite: heute widmet sich Jennifer dem Impressum. Was muss in die sogenannte Anbieterkennzeichnung aufgenommen werden, wo muss sie auf der Webseite stehen und wieso sollte man das alles nicht vernachlässigen? Ihr hört es in Episode #3 von Recht strukturiert!   ***UPDATE zum 14.05.2024*** Das Telemediengesetz (TMG) wurde zum 14. Mai 2024 durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst. Der Begriff des „Telemediendienstes“ geht in den Begriff „Digitaler Dienst“ über. § 5 TMG wurde durch § 5 DDG ersetzt, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden, sodass die Pflicht nach dem ehemaligen § 5 TMG nun nach § 5 DDG weiterhin besteht. Auch an der Höhe des möglichen Bußgelds im Falle eines Verstoßes ändert sich nichts. Überall dort, wo im Podcast "Telemedien" erwähnt werden, sind nach heutigem Recht "Digitale Dienste" gemeint, § 5 TMG ist jetzt § 5 DDG.   Verweise auf die genannten Urteile: LG Koblenz, 03.11.2014 - Az. 15 O 318/13 + OLG Koblenz, 01.07.2015 - Az. 9 U 1339/14 BGH, Urteil des I. Zivilsenats vom 25.2.2016 - Az. I ZR 238/14

In der zweiten Episode von Recht strukturiert geht es ans Eingemachte - denn wir steigen ein ins Rechtswesen. Bei der Auswahl des heutigen Themas hat Jennifer sich davon inspirieren lassen, was in der digitalen Welt ganz am Anfang steht: eine Domain. Was es zu den Buchstaben und Zahlen zwischen „www.“ und „.de“ juristisch zu wissen gibt und welche Herausforderungen die Suche nach der richtigen Domain mit sich bringen kann, erfahrt Ihr in dieser Folge! Verweise zu den erläuterten Urteilen:  BGH, Urteil vom 22. Januar 2014, Az. I ZR 164/12, wetteronline .de BGH, Urteil vom 26. Oktober 2023, Az. IZR 107/22, energycollect .de 

Herzlich Willkommen bei Recht strukturiert - dem juristischen Kurzformat für alle Fragen rund um die Digitalisierung (und noch weiter)! Wir starten diese Woche erst einmal ganz easy: Episode #1 erklärt, wie sich der Podcast aufbaut und was es mit dieser Struktur auf sich hat. Außerdem lernt Ihr Jennifer, die Host-ess, kennen. Ab der nächsten Folge geht es dann so richtig los - alle zwei Wochen mittwochs gibt es ein neues rechtliches Thema im Überblick. Viel Freude beim Reinhören!