Ismail Küpeli

Am Ostersonntag wird in der Türkei gewählt. In einem Referendum soll das Volk über eine Reihe von Verfassungsänderungen abstimmen. Die meisten Änderungen laufen auf eine Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten hinaus. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Der Präsident ernennt künftig die Minister, die nur ihm verantwortlich sind. Kann Ministerien nach Gutdünken gründen oder abschaffen. Er kann jederzeit das Parlament auflösen. Er kann sich zum Parteichef wählen lassen, während er bisher zur politischen Neutralität verpflichtet war.

Am Ostersonntag wird in der Türkei gewählt. In einem Referendum soll das Volk über eine Reihe von Verfassungsänderungen abstimmen. Die meisten Änderungen laufen auf eine Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten hinaus. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Der Präsident ernennt künftig die Minister, die nur ihm verantwortlich sind. Kann Ministerien nach Gutdünken gründen oder abschaffen. Er kann jederzeit das Parlament auflösen. Er kann sich zum Parteichef wählen lassen, während er bisher zur politischen Neutralität verpflichtet war.

Auf Einladung des Migrantinnen- Migrantenbeirats der Stadt Freiburg war der Türkeispezialist Ismail Küpeli letzten Freitag in Freiburg. In der Diskussion ging es unter anderem darum, warum doch ein relativ großer Teil der Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland Erdogan trotz seines Hangs zu immer größerer Machtfülle in seiner Hand unterstützen. Einen längeren Ausschnitt aus der Veranstaltung wird RDL zu einem späteren Zeitpunkt senden.

unter diesem Titel wird Ismail Küpeli auf Einladung des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Freiburg in Freiburg sprechen. Radio Dreyeckland hat er einiges zu diesen Themen bereits in einem Vorabinterview erzählt. Es geht dabei auch um Fremdenfeindlichkeit unter dem Deckmantel der Erdogan Kritik. Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Journalist mit den Schwerpunkten Türkei, Naher und Mittlerer Osten.

Beim Anschlag auf einen Militärkonvoi in Ankara wurden am Mittwoch 28 Menschen getötet. Gestern gab es dann wieder einen Angriff auf die türkische Armee nahe der kurdischen Stadt Diyarbakir mit 6 Toten Soldaten. Der Krieg gegen die PKK oder anders ausgedrückt, gegen die kurdische Bevölkerung, geht derweil weiter. Über die Lage, aktuelle Spekulationen zum Anschlag in Ankara und Reaktionen darauf, auch im Hinblick auf eine drohende türkische Intervention in Syrien, sprachen wir mit dem Politikwissenschaftler und freien Journalisten Ismail Küpeli.  

Frontex-Ausbau: Auf dem Weg zur supranationalen Abschottungs- und Abschiebungsbehörde? EU soll ein paar Milliarden locker machen für Flüchtlinge in der Türkei bleiben, hilft es ihnen wirklich? ai über den Umgang mit Flüchtlingen in der Türkei Krieg gegen kurdische Bevölkerung im Gesamten - Von Wegschauen der EU und Deutschlands zu sprechen wäre Beschönigung Türkisches Militär geht mit Brachialgewalt gegen kurdische Stadt vor - Telefoninterview aus Cizre  

Krieg herrscht aktuell nicht nur in Syrien, sondern ganz offenbar auch im Nato Land Türkei. Ausgangssperren und Panzereinsatz sind an der Tagesordnung in den kurdischen Gebieten. Über die aktuelle Lage, die Raktion der PKK auf die türkischen Militäreinsätze und das Verhalten der EU gegenüber der AKP Regierung sprachen wir mit dem Politikwissenschaftler und freien Journalisten Ismail Küpeli. Wie ist die Lage aktuell in den kurdischen Gebieten?

Am gestrigen Donnerstag den 13. November hatten in Portugal die Gewerkschaften zum Protest für die Erhöhung des Mindestlohns aufgerufen. Über den Protest, die Frage, wie die Situation für die Bevölkerung aktuell in der Krise ist und welche Gegenstrategien existieren, sprachen wir mit Ismail Küpeli. Er ist Politikwissenschaftler und Aktivist, der u.a. das Buch -Nelkenrevolution Reloaded? Krise und soziale Kämpfe in Portugal- geschrieben hat.

Am Donnerstag den 27. Juni fand in Portugal ein 24-stündiger Generalstreik statt. Über die Beteiligung am Streik, die Frage in wie weit die Regierung wirklich wankt, die Auswanderung der Jugend und die Perspektiven der Proteste sprachen wir mit Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist aus Porto. Zuerst fragten wir ihn ob es einen Tag nach dem Streik noch Nachwehen gibt oder alles vorbei ist.... Mehr zum Thema bei RDL:

Roma sind wohl europaweit die diskriminierteste Minderheit. In Deutschland wurden sie Opfer der Nazis, nun schiebt man sie ab, auf dem Balkan werden sie diskriminiert; ihre Siedlungen werden immer wieder platt gemacht. Das trifft auch auf Frankreich und Italien zu. In Griechenland sind sie aktuell immer wieder Angriffen der Nazis z.B. der goldenen Morgenröte ausgesetzt.

In Portugal gibt es im Grunde schon seit November 2010 (also bereits vor den spanischen Indignados und der Occupy-Bewegung) soziale Proteste gegen die Auswirkungen der Krise(n) und der neoliberalen Bewältigungsstrategien von EU und IWF auf die Lebensumstände der Menschen. Am 22. März 2012 fand der schon zweite Generalstreik innerhalb der letzten 6 Monate statt. Zuletzt wurde im November 2011 gestreikt und auch im Februar 2012 kam es erneut zu massiven Protesten, auch wenn dies im Rest Europas nur wenig wahrgenommen wird.

Die portugiesische Regierung setzt weiterhin auf die neoliberale Krisenbewältigung. Dafür werden z.B. Löhne gekürzt und reise für den öffentlichen Nahverkehr erhöht. Portugals Regierung spart, um nicht in die selbe Situation zu kommen wie Griechenland. Natürlich gibt es Proteste: Zuletzt kam es im November zu einem massiven Generalstreik, der nächste steht im März an. Am 11. Februar protestierten erneut in Portugal 100 000 bis 300 000 Menschen gegen aktuelle Arbeitsgesetzänderungen.

Ein Interview für das Magazin Focus Europa mit Ismail Küpeli, einem Politikwissenschaftler und Aktivist der in Portugal lebt. Mehr Infos auch : http://kupeli.blogsport.eu

Wenn gerade von Protesten in Südeuropa gesprochen wird, geht es um Griechenland und Spanien. In Portugal waren im März diesen Jahren mehrere hundert Tausend Menschen aus Protest gegen das Sparprogramm auf der Straße. Auch nach der Wahl muss Portugal weiterhin sparen, um den Maßnahmenkatalog der Europäischen Union, des IWF und der EZB zu erfüllen. Der kommende Premier Coelho ist zuversichtlich, dass er das Haushaltsdefizit um rund 10% verringern wird und in Portugal eines Tages nicht griechische Zustände herrschen werden.

Manche politischen Regimes in Nordafrika und der Golfregion halten sich stabiler als andere. Eine Erklärung könnte hierfür der Zusammenhang zwischen dem ökonomischen und politischen System sein. Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist, analysiert diesen Zusammenhang am Beispiel von Ägypten und Syrien. Als erstes beschreibt er im Interview diesen Zusammenhang zwischen der ökonomischen Struktur eines Staates und seiner politischen Stabilität genauer.