#010 Denn sie wussten genau, was sie tun

Der Übergang von der Demokratie in eine Post-Demokratie geht immer einher mit einer sogenannten Expertokratie, die Stimme des Volkes wird weniger wert, die Politik folgt nur noch auserkorenen Fachleuten. Wenn ich James Dean wäre, dann würde ich mich im Grab umdrehen und zwar gleich zweimal. Erstens, weil sie genau wussten, was sie tun, und zweitens, weil ich mitansehen musste, wie aus einer rebellischen Jugend ein Haufen von weichgespülten Mitläufern wurde. Nun kommen sie der Reihe nach an, die führenden Köpfe der Corona-Religion, und bitten um Vergebung: »Wir wussten doch nicht, was wir tun.« Doch und zwar ganz genau! Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, baute schon vor, als er 2020 meinte, »wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen« und der Tierarzt Lothar Wieler verbreitete medienwirksam, dass man »diese Regeln« niemals hinterfragen dürfe. Niemals? Nun gesteht Wieler ein, dass man bei einigen der sogenannten »Regeln« danebengelegen habe, wie zum Beispiel bei den Schulschließungen. Er würde sich wünschen, dass man nun die Sache vielleicht dann doch aufarbeitet, um festzustellen, welche Regeln es in der Pandemie-Bekämpfung wirklich gebracht haben. Da ich Jurist und kein Tierarzt bin, füge ich hinzu: Diese sogenannten Regeln, waren rechtswidrige Verordnungen, da man Grundrechte nur dann einschränken kann, wenn dies geeignet, erforderlich und auch verhältnismäßig ist und zwar zu dem Zeitpunkt, an dem man die Einschränkungen erlässt – und nicht als ex-post Betrachtung nachträglich. Die Einschränkung unser Grundrechte, war jedoch zu keinem Zeitpunkt erforderlich und verhältnismäßig. Wer sagt, dass man dies nicht hinterfragen dürfe, der ist vielleicht Tierarzt, hat aber das Grundgesetz nicht verstanden. Das Leben in der Post-Demokratie Dasselbe gilt auch für einige »kleine Richterlein« in diesem Land, die sich der Medizinlobby widerspruchslos untergeordnet haben. Sie hätten es besser wissen müssen, weil sie per Gesetz dazu verpflichtet sind, diese »Regeln« zu hinterfragen. Stattdessen hat sich die Justiz einer Ideologie und Panikmache angeschlossen, wie wir sie in der Geschichte der BRD niemals zuvor erlebt haben. Sie stützen sich dabei auf eine Wissenschaft, die keine freie Wissenschaft mehr ist, sondern eine von der Pharmalobby gesteuerte. Ein Zeichen für eine Post-Demokratie ist, wenn der Wille der Menschen nicht mehr zählt, wenn selbsternannte Experten etwas behaupten und eine andere Ansicht nicht mehr erlaubt ist. Die bunte Vielfalt, von der so viel gesprochen wird, ist nur noch dann erlaubt, wenn ein »Experte« dies für richtig erachtet. Dazu schafft man sich eigene Expertenräte, wie das RKI, den Ethikrat, die Ministerpräsidenten-Konferenz oder die Leopoldiner – die in einer Demokratie nicht vorgesehen und auch nicht demokratisch legitimiert sind, aber die öffentlichen Meinung umso mehr beeinflussen. Aufgrund dieser Beeinflussung trauten sich unsere Richterlein auch nicht mehr nachzufragen, wenn sie nicht selbst als ZDF-Zuschauer der Panik verfallen waren, was ich des Öfteren bei Gericht erleben konnte ...