#11 VfGH: COVID-19 Verordnung gesetzwidrig

In Folge #11 von PLUS iuris spricht Prof. Kletečka mit Mag. Dominik Prankl über die von ihm erstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), mit dem die wesentlichen Teile der „COVID-19-Betretungsverbots-Verordnung“ als gesetzwidrig erkannt wurden (BGBl. II Nr. 98/2020). Diese Folge stellt gewissermaßen die Fortsetzung der Folge #7 dar, in der Mag. Prankl bereits erklärt hat, welche Gründe ihn dazu veranlasst haben, die Verordnung anzufechten. Seinem zentralen Argument ist der VfGH nun gefolgt. Mag. Prankl erklärt in PLUS iuris auch, welche Auswirkungen diese Erkenntnis auf laufende oder bereits abgeschlossene Strafverfahren hat. (Unterstützt durch Gemafreie Musik von musicfox: https://www.musicfox.com)