35: Grüne Energie- und Klimapolitik in NRW – Chance zur Mitgestaltung oder Zwang zum Kompromiss? Im Gespräch mit Tim Achtermeyer, Grüne NRW

Update Klima & Energie: Podcast mit Luca & Stefan | Gast: Tim Achtermeyer, Bündnis90/Die Grünen NRW: Grüne Energie- und Klimapolitik in NRW – Chance zur Mitgestaltung oder Zwang zum Kompromiss? Bündnis90/Die Grünen wird wie keiner anderen Partei Kompetenz in Sachen Klimaschutz zugeschrieben. Der jüngste Bundesparteitag in Bonn wurde allerdings von teils deutlichen Protesten gegen energie- und klimapolitische Entscheidungen der Partei begleitet. Neben der Verlängerung der Atomlaufzeiten war vor allem der in NRW ausgehandelte Kompromiss mit RWE zur Ende der Kohleverstromung in NRW Zielscheibe der Kritik. Seit die Grünen sowohl im Rahmen der Ampelkoalition auf Bundesebene wie auch in der schwarzgrünen Koalition in NRW Verantwortung tragen, hat die Partei mehrere solcher schmerzhafter Entscheidungen getroffen. Einerseits erfordert die konsequente Umsetzung der Energiewende mühsame politische Kleinarbeit, etwa der Abbau bürokratischer Hürden, gleichzeitig haben Kompromisse wie der Abriss des Dorfes Lützerath viele ökologisch orientierte Bürger*innen irritiert oder verärgert. Parallel dazu wurden die Grünen regelrecht zum Hassobjekt vor allem in rechtspopulistischen Kreisen, die eine ökologischere Politik grundsätzlich ablehnen. Unser Gast Tim Achtermeyer ist seit einigen Monaten Vorsitzender der Grünen in NRW und Mitglied des Landtags. Davor sammelte er kommunalpolitische Erfahrung als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bonner Rat. Mit ihm sprechen wir darüber, wie weit er die Partei in der Lage sieht, konsequente Klimaschutzpolitik in der derzeitigen Koalition in NRW durchzusetzen, welchen Einfluss dabei die Bundesebene hat und wie viel Kompromissbereitschaft erforderlich und vertretbar ist, sowohl gegenüber dem Koalitionspartner als auch im Verhältnis zu anderen gesellschaftlichen Gruppe wie der Klimabewegung. Eine Frage ist auch, warum der schwarzgrüne Koalitionsvertrag wichtige Frage offen ließ, etwa wann NRW “klimaneutral” bzw bei 100% Erneuerbaren Energien sein wird.