7. Gedankenmacher in DNEWS24

#Gedankenmacher #DNEWS24 #CDUWahldebakel #Reformstau #Bundesregierung #FriedrichMerzDroht der CDU das nächste Wahldebakel?Nach dem historischen Einbruch der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt drohen der Partei bereits die nächsten politischen Rückschläge. In Berlin steht das Bürgermeisteramt im Roten Rathaus auf dem Spiel, in Mecklenburg-Vorpommern gerät sogar die 5-Prozent-Hürde in Sichtweite. Gleichzeitig könnte Deutschland vor einem Wahljahr 2027 stehen, das politische Reformen weiter erschwert.Der Gedankenmacher in DNEWS24 fragt: Droht Deutschland eine politische Dauer-Lähmung – und welche Folgen hätte das für dringend notwendige wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Reformen?Nach dem historischen Debakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, wo die Regierungspartei des Ministerpräsidenten Sven Schulze marginalisiert wurde und die höchsten Verluste der CDU bei einer Bundestags- oder Landtagswahl seit ihrer Gründung erlitt, droht schon das nächste Desaster. Das könnte symbolisch schicksalhaft sein. Denn in Berlin droht der CDU der Verlust des Bürgermeister-Büros im Roten Rathaus. Und in Mecklenburg-Vorpommern rückt bei den jüngsten Umfragen sogar die 5-Prozent-Hürde in den Bereich des eigentlich Undenkbaren. Die CDU fliegt aus einem Landtag? Wer hätte das je für möglich gehalten?Es wird nicht besser werden. Wenn es stimmt, dass im Vorfeld nahender Wahlen Reformen in Deutschland nicht möglich sind, wird auch das nächste kein gutes Jahr: Ende Januar beginnt das Jahr 2027 mit der Bundesversammlung, Mitte April folgen Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein, am 25. April wählt Nordrhein-Westfalen, Ende Mai Bremen und nach der langen parlamentarischen Sommerpause am 26. September 2027 Niedersachsen. Es droht eine Dauer-Lähmung der Bundesregierung. Die hätte üble Folgen für das Land, das dringend einen gesellschaftlichen Umbau und einen wirtschaftlich-sozialen Anschub braucht.