Bochum-Kommunal: Episode 10

Episode 10 von Bochum-Kommunal: Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens Matheuszik) berichtet hier unter anderem vom Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (AMI) und dem Rat der Stadt Bochum. Dort ging es unter anderem um die "achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung" - oder aber: um die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Scooter. Das war tatsächlich einer der Tagesordnungspunkte, wo am meisten diskutiert wurde. Wir haben den CDU-Änderungsantrag abgelehnt - nicht weil, er von der CDU kam (wie seitens der CDU selber vermutet wurde), sondern weil er schlicht und ergreifend schlecht war. Das hatte ich bereits schon mal in einem Video bei Instagram, TikTok & Co. erwähnt - und dann hier auch gleich eingebunden (ist das dieser Synergie-Effekt?). Die Links aus den Shownotes sind leider zu umfangreich - daher finden sich diese auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser Episode. Kapitel/Shownotes: 00:00 Intro 00:09 Beginn 00:27 WAS WAR... 00:36 MONTAG: Fraktionssitzung der SPD im Rat der Stadt Bochum 00:58 DIENSTAG: SPD Bochum-Mitte 01:58 MITTWOCH: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (AMI) 02:05 Shownotes: Tagesordnung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur 02:08 (AMI) Fortsetzung: Tonprobleme und Unverständnis über Mitteilung 03:06 Shownotes: Park & Ride-Parkplatz S-Bahnhof Höntrop 03:50 (AMI) Fortsetzung: Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW 06:07 Shownotes: Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW 06:13 (AMI) Fortsetzung: Umbau der Graf-Adolf-Straße 08:27 Shownotes: Umbau der Graf-Adolf-Straße 08:33 (AMI) Fortsetzung: verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop 09:09 Shownotes: verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop 09:12 (AMI) Fortsetzung: Parksituation an der Markstraße 10:45 (AMI) Fortsetzung: Mitteilung zur H Ruhr-Universität Bochum und zur Freigabe der Castroper Straße 12:29 DONNERSTAG: Rat der Stadt Bochum 12:51 Shownotes: Tagesordnung des Rates der Stadt Bochum 13:04 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter) 13:22 (Rat) Video zum Änderungsantrag der CDU Bochum 17:58 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter) 18:48 ERKLÄRBÄR: Omnibusgesetz 20:56 (Rat) Fortsetzung: Achte Änderungssatzung zur Sondergebührensatzung (Gebühren für E-Scooter) 22:16 (Rat) Rede von Jens Matheuszik zur Änderungssatzung (in Sachen E-Scooter-Gebühren) 24:49 Shownotes: zur Thematik der E-Scooter 25:00 (Rat) Fortsetzung: Reform der Grundsteuer 26:12 (Rat) Fortsetzung: Gebührenanpassungen, Jahresabschluss, Feuerwehrgerätehaus in Heide, Masterplan Einzelhandel, Neugestaltung der Viktoriastraße 27:02 Shownotes: Neugestaltung der Viktoriastraße 27:10 (Rat) Fortsetzung: Bochum-Marketing 27:28 (Rat) Fortsetzung: Toilette am Tana-Schanzara-Platz? 27:55 (Rat) Fortsetzung: weitere Themen... 28:24 SAMSTAG: Delegiertenkonferenz der NRWSPD 29:52 Feedback: erhalten... 31:45 Feedback: erwünscht! 31:58 Shownotes: Feedbackmöglichkeiten 32:20 Das war sie ... Staffel 1 (und Episode 10) von Bochum-Kommunal Stock musik provided by SKHSOUNDS, from Pond5