Bochum-Kommunal Episode 33: nach der OVG-Entscheidung ist vor der Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bochum (Faktencheck)

Episode 33 von Bochum-Kommunal: Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens Matheuszik) widmet sich in dieser Folge den Ausschusswahlen in Bochum. Genauer gesagt der aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Münster dazu. Dazu kursieren in der Öffentlichkeit Aussagen, die einem Faktencheck nicht Stand halten. Die Links aus den Shownotes sind auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser Episode veröffentlicht. Kapitel/Shownotes: 00:00 Intro und Begrüßung 01:20 Erklärbär: Ausschüsse und deren Wahl 09:06 Neues aus der Politik in Bochum: OVG-Entscheidung zur Ausschusswahl 10:50 Was andere berichten… „Erneut gewinnen Stadtgestalter/Volt gegen den Rat der Bochum vor Gericht.“ NEIN, FALSCH! 12:33 Was andere berichten… Minimierung des Einflusses der AfD im Rat der Stadt Bochum? NEIN, FALSCH! 13:48 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte gesucht werden müssen… NEIN, FALSCH! 15:02 Was andere berichten… OVG beanstandete, dass Stadtgestalter/Volt keinen Sitz in Ausschüssen erhalten haben. NEIN, FALSCH! 15:53 Was andere berichten… OVG hat Aufstockung der Sitze im Ausschuss auf 17 beschlossen. NEIN, FALSCH! 18:39 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte gesucht werden müssen… 19:11 Was andere berichten… Bei Ausschüssen mit 15 Sitzen haben Stadtgestalter/Volt einen Sitz in diesen Ausschüssen. NEIN, FALSCH! 23:29 WAS WIRD…? 26:11 Rückmeldungen und Danke! Stock musik provided by SKHSOUNDS, from Pond5