Corona-Kontrollen und Proteste - Sachsens Polizei im Pandemie-Modus

Sachsens Corona-Schutzverordnung sieht für die Durchsetzung der derzeit geltenden Regeln strenge Kontrollen vor. Auftrag und Erwartungshaltung an Ordnungsbehörden und Polizei sind also klar. "Aber es ist natürlich nicht ganz so einfach, das zu stemmen", berichtet Thomas Geithner, Sprecher der Polizeidirektion Dresden, im CoronaCast bei Sächsische.de. Die aktuelle Lage mache jedoch deutlich, dass es dringenden Bedarf für Kontrollen gebe. Im Schnitt seien 50 Beamte täglich für gemeinsame Kontrolleinsätze mit Kräften der Ordnungsämter vorgesehen. "Weil die Infektionszahlen aber nun einmal so sind, wie sie sind, haben wir diese Woche aufgestockt mit eigenen Kontrollen." Seit Formieren der Kontrollteams vor rund zwei Wochen seien Geithner zufolge im Bereich der Polizeidirektion Dresden, die für die Landeshauptstadt sowie die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständig ist, reichlich 260 Orte besucht worden. Kontrolliert wurden im Einzelhandel und Gastronomie vornehmlich die 2G-Regel sowie in Straßenbahnen und Bussen 3G und die FFP2-Maskenpflicht. "Als Fazit muss man sagen, dass sich tatsächlich die meisten an die Regeln halten", so Geithner. Es gebe knapp 30 eingeleitete Bußgeldverfahren, rund 20 Mal seien Verwarngelder fällig geworden. "Größtenteils gibt es im ÖPNV mündliche Verwarnungen. Da sind wir so in einem Bereich von 250 Ermahnungen etwa." Die Zahlen würden zunächst nicht gravierend erscheinen, meint Geithner. Allerdings würden die Kontrollen stichprobenartig erfolgen und damit oft nur Momentaufnahmen sein. "Ich fahre täglich selber auch mit der Bahn hin und zurück auf Arbeit. Da erkenne ich schon, dass der Anteil derer, die eine falsche Maske tragen oder sie 'auf halb acht' hängt, schon noch hoch ist." Jedoch sollte klar sein, dass es keine flächendeckenden Kontrollen zu jeder Zeit geben könne. Die Kontrollen seien aber deshalb wichtig, weil sie einen Großteil der Menschen veranlasse, das Verhalten den Regeln anzupassen. Es sei bei den Corona-Kontrollen wie im Straßenverkehr, erläutert Geithner die Strategie der Polizei. "Man kommt beim zu schnellen Fahren oft ungestraft durch, weil nicht überall einen Blitzer steht, in den man fahren kann. Aber wenn es passiert, dann tut's weh. Und dann wird man im Regelfall die nächste Zeit seinen Fahrstil anpassen." Und wie reagieren Menschen, die bei Verstößen erwischt werden? "Recht unterschiedlich", so Geithner. Zum Großteil herrsche Verständnis. Dass Menschen komplett dicht machten bei Kontrollen oder es zu Tätlichkeiten komme, sei selten. Eine Art der Reaktion stimme den Polizisten jedoch verwundert. Es gebe auch Menschen, die seien noch immer überrascht, wenn sie auf die geltenden Regeln angesprochen würden. "Das fällt mir schwer, das zu verstehen. Es wird medial und überall thematisiert, welche Maske man tragen muss. Dass das an einem vorbeigehen kann, leuchtet mir nur schwer ein." Außerdem Themen dieses Podcast-Gesprächs: - Rolle der Polizei bei Demos - insbesondere spontanen und nicht angezeigten - Corona-Fälle und Quarantäne: Wie hart die vierte Welle die Polizei wirklich trifft - Wie läuft die Impfkampagne in den Reihen der Polizei? Das Podcast-Gespräch wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am Gespräch beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander getrennt an verschiedenen Orten.