Der Friedensnobelpreis 2017 - Das Atomwaffenverbot und die deutsche Außenpolitik

Mit der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), Trägerin des Friedenobelpreises 2017Eröffnung: Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand Heinrich-Böll-StiftungKey Note: Sascha Hach, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN)Diskussionsrunde mit:- Anne Balzer, Communication & Research, ICAN Deutschland- Agnieszka Brugger, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen- Dr. Patricia Flor, Botschafterin, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Leiterin derAbteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle, Auswärtiges AmtModeration: Giorgio Franceschini, Heinrich-Böll-StiftungDer Friedensnobelpreis ging in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), einer langjährigen Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung. Damit würdigt das Nobelkomitee ICANs umfassenden Beitrag für das Zustandekommen des internationalen Vertrages über das Verbot von Kernwaffen (Nuclear Weapon Ban Treaty). Dieser bahnbrechende Vertrag war am 7. Juli 2017 von der Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet worden.Die Bundesrepublik blieb - gemeinsam mit den meisten NATO-Partnern - den Verhandlungen zu diesem Abkommen fern und signalisierte, dass sie ein Kernwaffenverbot ohne Einbindung der existierenden Atommächte für wenig zielversprechend hält. Stattdessen strebe man eine Politik der kleinen Schritte an, um in Abstimmung mit den Kernwaffenstaaten auf das Langzeitziel einer nuklearwaffenfreien Welt hinzuarbeiten.Dies wirft eine Reihe von Fragen auf – insbesondere für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik:Ist der Weg der schrittweisen nuklearen Abrüstung vor dem Hintergrund umfassender weltweiter nuklearer Modernisierungsprogramme noch glaubwürdig?Wie positioniert sich die Bundesregierung zur von ICAN aufgeworfenen humanitären Dimension der Nuklearfrage? Wäre ein Kernwaffeneinsatz mit den Prinzipien des humanitären Völkerrechts vereinbar?Foto: Nobel Prize medal inscribed to F. G. Banting. Urheber/in: Thomas Fisher Rare Book Library, UofT. Dieses Bild steht unter einer Creative Commons License.