Die Stahlwerke und der Bremer Zauberkasten

INSIDE Bremen, der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Thema: Klimafreundliche Stahlproduktion in Bremen. Ein Vorhaben mit komplexen Fragestellungen und einem gut gefüllten Zauberkasten des Senats für die Finanzierung von Subventionen mit hohem Unsicherheitsfaktor trotz Schuldenbremse. Gesprächspartner: Piet Leidreiter, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft und Mitglied im Ausschuss 'Sondervermögen Klimaneutrale Transformation'. 50 Prozent der CO2-Emissionen in Bremen werden durch das Stahlwerk ArcelorMittal Bremen verursacht, das zum Weltkonzern ArcelorMittal gehört. Deshalb soll das Stahlwerk jetzt auf klimafreundliche Stahlproduktion umgestellt werden. Und das kostet Geld, viel Geld, viel Steuergeld: Der Eigentümer, die ArcelorMittal Bremen GmbH, soll dafür ein paar Milliarden investieren und der Staat eine Milliarde dazu geben, davon ein paar hundert Millionen Euro aus dem Bremer Haushalt. Ziel ist es, die Stahlproduktion in Bremen zu de-karbonisieren. Im Jahr 2038 soll das Stahlwerk klimaneutral sein. Die Kritik der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND entzündet sich daran, dass die geforderten Millionen für den Anteil des Landes Bremen schlicht nicht vorhanden sind. Wir sprechen darüber, wie der Bremer Senat in den Zauberkasten greift. Die Zauberworte heißen "außergewöhnliche Notlage und Treuhänder". Was plant der Senat konkret? Kontakt zum Podcast-Team von INSIDE BREMEN: [email protected]