DRL038: El Hotzo vor Gericht. Witz über Trump-Attentat strafbar? / Wird Brosius-Gersdorf doch noch Verfassungsrichterin? / IGH stärkt Klimaschutz

In Folge 38 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" begrüßen Sie und Euch diesmal Markus Sehl und Christian Rath mit folgenden drei Themen:El Hotzo und das Trump-Attentat: Wann wird aus einem Witz eine Straftat?Nach den Schüssen auf Donald Trump 2024 drückte der Satiriker Sebastian Hotz, besser bekannt als El Hotzo, sein Bedauern über das Scheitern des Attentats aus. War das eine strafbare Billigung von Straftaten? Das Amtsgericht hat ihn freigesprochen. Aber es bleiben Fragen offen. Denn auch was als Witz verpackt wird, kann strafbar sein. Und nicht alles, was unter einem Satiriker-Profil veröffentlicht wird, muss zwangsläufig straffrei bleiben.LTO-Berichterstattung zum Thema:Straf­pro­zess gegen El Hotzo wegen Häme über Trump-Attentat"Sie ver­g­lei­chen einen Prä­si­dent­schafts­kan­di­daten mit einem Ver­kehrs­mittel"IGH-Gutachten zum Klimaschutz: Historischer Durchbruch oder Highlight nur für NGOs?Staaten können zum Schadensersatz verpflichtet werden, wenn sie sich nicht an die Klimaschutzabkommen halten. Das hat der IGH in seinem mit Spannung erwarteten Gutachten festgestellt – und ein Menschenrecht auf eine saubere Umwelt anerkannt. Was folgt daraus für Politik und Wirtschaft, wo können die Verpflichtungen eingeklagt werden? Und hat der IGH damit den Kampf gegen den Klimawandel gestärkt oder sich selbst vielleicht sogar in Bedrängnis gebracht, das diskutieren wir mit LTO-Redakteurin Franziska Kring.LTO-Berichterstattung zum Thema:Das Völkerrecht verpflichtet zum KlimaschutzDilemma der Verfassungsrichterwahl - ist die Lösung schon in Sicht?Alles ist noch offen, alles möglich. Eine völlig verrückte Verfassungsrichterwahl fand ihren vorläufigen Höhepunkt im Auftritt der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in der Talkshow bei Markus Lanz. Die gescheiterte Verfassungsrichterwahl sorgt noch bis hinein in die Sommerpause für Diskussionen. Liegt eine Lösung im Streit zwischen Union und SPD um die Kandidatin Brosius-Gersdorf und den Rest des Kandidaten-Trios näher als gedacht? Und was lässt sich aus dieser Wahlrunde mitnehmen als Lektion für die Zukunft?Zur LTO-Berichterstattung:Rückzug von Brosius-Gersdorf hätte fatale Folgen Wie in Zukunft Verfassungsrichter (aus)wählen?Verfassungsrichterwahl: Hände weg vom Zwei-Drittel-QuorumEx-Verfassungsrichter kritisieren Umgang mit Brosius-GersdorfEinsendungen für das Gewinnspiel sowie Feedback bitte an: [email protected]:Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt: Interpret*in Danger Dan / Geschrieben von Daniel Pongratz / Produziert von Daniel Pongratz Recht kommt: / Interpret: Pol1zistensohn a.k.a Jan Böhmermann; Geschrieben von: Andreas Fabritius und Jan BöhmermannKlimawandel: Interpret*in  Jack Orsen, Kool Savas / Geschrieben von Abayomi Sikuade, Nikolas Poptrandov, Savas Yurderi / Produziert von Abayomi Sikuade Don't You Want Me: / Interpret*in  The Human League / Geschrieben von Adrian Wright, John William Callis, Phil Oakey / Produziert von The Human League, Martin Rushent