FE033 Italien in der Euopäischen Union

Seit der Wahl der neuen italienischen Regierung im März 2018 hat das Interesse an, um nicht zu sagen die Besorgnis über Italien stetig zugenommen. Angesichts der offensichtlichen Spaltungslinien in der EU wird man aber auch nicht davon sprechen können, dass Italien eine Außenseiterposition innehabe. Eher hat Italien eine marginalisierte Position innerhalb der Eurozone inne - und die gegenwärtige italienische Regierungskoalition bringt radikal zum Ausdruck, dass die italienischen Wähler und Wählerinnen mit dieser Position nicht länger zufrieden sind. Im Interview mit Angelo Bolaffi geht es um Italien als ein rebellisches Mitgliedsland der EU, das im System der EU und der EWU nicht gut zurechtkommt, dass sich aber Belehrungen und Vorschriften durch EU oder einzelne Mitgliedsstaaten der EU verbittet. Angelo Bolaffi bekleidete Professuren für Philosophie in Rom und an der Freien Universität Berlin. Er hat viel für den Austausch politischer Ideen der Linken zwischen Deutschland und Italien getan. Von 2007 bis 2011 leitete er das Italienische Kulturinstitut in Berlin. Er lebt heute als Prof. Emeritus für politische Philosophie in Rom, reist aber immer wieder nach viel zu Vorträgen nach Deutschland. Als Mitglied der Grünen Akademie ist er auch der Heinrich Böll Stiftung verbunden. Im aktuellen italienischen Europawahlkampf wird die marginalisierte Stellung Italiens sehr deutlich: Die Italiener wollen auf jeden Fall in EU und Währungsunion bleiben, sind aber nicht bereit, die dafür notwendigen Reformen und Kosten zu tragen. Die Mitgliedschaft in der Währungsunion sollte diese Reformen auf technokratischem Wege durch die EU erzwingen. Entsprechend sehen sich viele Italiener heute eher als Opfer der EU. Weil es too big to fail ist, gilt das Land als das größte Risiko für die Währungsunion. Zugleich ergibt sich daraus für die italienische Politik aber auch ein viel größerer Spielraum als beispielsweise für das kleine Griechenland, das sich dem Diktat der inneren Abwertung und sozialer Kahlschläge unterwerfen musste. Dieser Spielraum wird heute, so Bolaffi, von einer proto-faschistischen, stark von den sozialen Medien geprägten Bewegung auf der Suche nach dem europäischen Platz Italiens genutzt.