Folge 118: Auf der Suche nach der Balance – öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter Druck

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfiehlt in Deutschland die zukünftige Höhe des monatlichen Rundfunkbeitrags. Dieses Mal schlägt sie eine Erhöhung um 58 Cent vor auf 18,94 Euro (Stand 23.11.2023). Ob die aber wirklich kommt, ist ungewiss. Mehrere Landesregierungen haben ein Veto angekündigt und ohne die Zustimmung aller Ministerpräsident:innen und Landesparlamente wird die Erhöhung nicht ratifiziert. Nicht auszuschließen also, dass das Verfahren wie 2021 wieder vor dem Bundesverfassungsgericht landet. Die Diskussionen um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind in vollem Gange und werden kontrovers geführt. Interessant ist ein Vorschlag von Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, den er bei den MEDIENTAGEN MÜNCHEN geäußert hat: Das Bundesverfassungsgericht solle sich das Verfahren zur Anpassung des Rundfunkbeitrags anschauen und es wäre denkbar, eine unabhängige Stelle zu haben, die die Anpassung in einem bestimmten Rahmen unabhängig von den Ländern beschließen kann. Damit stieß er bei den Intendanten von WDR und ZDF, Tom Buhrow und Norbert Himmler, auf offene Ohren, sie sich beide wünschten, die Verfahren zu entpolitisieren. Neben der Frage der Finanzierung geht es bei den Diskussionen um die Öffentlich-Rechtlichen um Veränderungen der Programmstruktur, die Digitalstrategie und ganz grundsätzlich um die Rolle, die der Rundfunk in einer Gesellschaft hat, die sich so stark wandelt. Dazu kommen in dieser Ausgabe von This is media NOW unter anderen zu Wort BR-Intendantin Dr. Katja Wildermuth, der Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann und Prof. Bettina Reitz, Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF) und Mitglied im Zukunftsrat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.