Folge 48: One Person, One Vote? Untergraben die „Wahlrechtsreformen“ die amerikanische Demokratie?

Die Präsidentschaftswahlen 2020 waren hart umkämpft. Joe Biden konnte am Ende in einigen wahlentscheidenden Staaten einen knappen Sieg davontragen, auch weil vor allem schwarze Wählerinnen und Wähler stundenlang vor den Wahllokalen ausgeharrt haben. Freiwillige brachten Essen und Getränke vorbei. Doch künftig darf in Georgia keine Flasche Wasser mehr gereicht werden, die Frist für die vorzeitige Stimmabgabe wurde verkürzt, die Beantragung der Briefwahl erschwert. In den vergangenen Monaten haben 14 republikanisch regierte Einzelstaaten über zwei Dutzend solcher Gesetze verabschiedet, über 60 Vorhaben befinden sich in weiteren Staaten im Gesetzgebungsprozess. Viele dieser Staaten gehören zu den bei Präsidentschaftswahlen umkämpften Swing States, oft richten sich diese Gesetze gegen Wählergruppen, die traditionell die Demokraten unterstützen. Was genau besagen diese neuen Gesetze? Welche Auswirkungen könnten sie auf den Wahlprozess haben? Und was sagen die amerikanischen Gerichte dazu? Darüber spricht Anja Schüler in dieser Folge des HCA Podcasts David Sirakov von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz.