Folge 80: GroKo in RLP – Mehr als nur ein Zweckbündnis?

SPD und CDU haben in Rheinland-Pfalz ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und den Vertrag vorgestellt – „mit weniger Getöse als in Stuttgart“, bilanziert Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. Im Zentrum stehen die klassischen Schlüsselressorts Finanzen, Bildung und Inneres. Auffällig: Die SPD ist trotz Wahlniederlage mit fünf Ministerien mittendrin statt nur dabei – darunter ist auch das wichtige Finanzressort. Neu zugeschnitten wird auch die Ministerienlandschaft. Ein eigenes Haus für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur soll künftig zentrale Aufgaben bündeln. Für Korte der richtige Schritt, denn „wer sich um Daseinsvorsorge kümmert, schafft Vertrauen.“ Ein Ministerium, das gezielt soziale Infrastruktur stärkt und Gemeinwohl organisiert, sei ein wichtiges Signal. Nach 35 Jahren Regierungszeit bringt der Machtwechsel dennoch tiefgreifende Veränderungen mit sich. Die CDU müsse sich zunächst orientieren – für Korte läuft das „erstmal auf betreutes Regieren hinaus“. Und wie steht es um die große Koalition im Bund? Dort werde SPD und CDU aktuell als schwaches Bündnis wahrgenommen, das „wenig gemeinsam“ habe, so Rink. Ob die gleiche Konstellation in Rheinland-Pfalz stabiler funktioniert, ist eine der zentralen Fragen der Folge - wie auch in unserer Spotify-Umfrage. Diese findet ihr in der aktuellen Folge auf Spotify unter den Shownotes. Jetzt abstimmen! Ein Angebot der VRM.