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EPISODE · Jul 25, 2024 · 1H 5M

Ist Sahra Wagenknecht Gefahr oder Rettung für die Demokratie?

from Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz · host taz

Das BSW ist in mehrfacher Hinsicht etwas Neues. Die junge Partei, gegründet Anfang des Jahres, ist die erste in der Geschichte der Bundesrepublik, die ganz auf eine Person, den Star an der Spitze, fokussiert ist und fügt sich damit in einen politischen Trend in Europa. Parteien werden unwichtiger, Personen wichtiger. Das war schon bei Macron, Sebastian Kurz, Berlusconi und Geert Wilders zu beobachten. Das BSW ist, auch wenn es vor allem im Osten Deutschlands gut ankommt, eine Art europäische Normalisierung. In Thüringen liegt die neue Partei in Umfragen bei spektakulären 20 Prozent und nur zwei Prozent hinter der CDU. Dabei ist Wagenknechts letztes Projekt - die Bewegung Aufstehen, die 2018 eine deutsche Gelbwestenbewegung werden sollte, komplett gescheitert. BSW läuft besser - offenbar hat Wagenknecht aus dem Aufstehen-Debakel gelernt. Und es gibt nach Corona und Inflation mehr frei flottierende Protestenergie. Sicher ist, dass das neue Bündnis erst mal als populistische Protestpartei auftritt. Offen jedoch, welche Rolle die neue Partei nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen spielen wird. Ohne das BSW sind vielleicht keine Mehrheiten gegen die AfD möglich. Aber kann und will BSW überhaupt regieren? Ist die Abgrenzung gegen die AfD wirklich ernst gemeint - oder doch nur Taktik? Darüber spricht Stefan Reinecke mit der Leiterin des taz-Parlamentsbüros Anna Lehmann und den Linken-Experten Pascal Beucker und Daniel Bax.

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