KONTRAFUNK aktuell vom 31. Oktober 2023

Herbstlich grau blicken derzeit viele Menschen in die Zukunft: Ob Wirtschaft, Krieg oder Migration – die Unzufriedenheit mit der Politik wächst. Das zeigt sich auch an dem Zugewinn der AfD in Deutschland. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will den etablierten Parteien ebenfalls etwas entgegensetzen, doch wie soll sich das inhaltlich gestalten? Wir fragen nach bei dem Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst, der ebenfalls mit Sahra Wagenknecht aus der Linken ausgetreten ist. Die Schweiz konnte dagegen bei der vergangenen Parlamentswahl ihr konservatives Profil stärken, die Schweizer Volkspartei wurde stärkste Kraft. Doch bei der Abstimmung gab es eine Panne. Welche Auswirkungen das hat und wo grundsätzlich die Gefahren einer elektronischen Wahl liegen, das besprechen wir mit dem ehemaligen SVP-Nationalrat Claudio Zanetti. Klar ist: Die Migration sorgt in nahezu allen Ländern Europas für Kritik. Vonseiten der Regierungen heißt es dazu allerdings immer wieder: Das Recht auf Asyl ist unantastbar, und Alleingänge verbieten sich. Dass wir jedoch sehr wohl ein Recht auf Ausgrenzung und Beschränkungen haben, sagt der Politologe und Philosoph Prof. Uwe Steinhoff. In einem Kommentar von Martin Wagener geht es schließlich um den aktuell lodernden Nahostkonflikt und die Frage: Wie geht es weiter in dieser auf den ersten Blick fast aussichtslosen Situation?