Manfred Grund MdB & Mitglied der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

In der neuen Folge sprechen wir über die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie stand seit der Schlussakte von Helsinki im Jahre 1975 für Vertrauensbildung und für Entspannungspolitik zwischen den Blöcken. Im 50. Jahr ihres Bestehens ist sie durch die anhaltende russische Obstruktions- und Blockadepolitik in ihrer Arbeit und in ihrer Wirkmächtigkeit erheblich eingeschränkt. So trat Russland jüngst aus der Parlamentarischen Versammlung der OSZE aus und stellte seine Zahlungen ein. Der Menschenrechtsraum Europa und die europäische Friedensordnung sind in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sehr unstabil geworden. Doch mit ihren 57 Teilnehmerstaaten von – Vancouver bis Wladiwostok – spielt die OSZE immer noch eine wichtige Rolle. Unser Gesprächspartner im Podcast „Menschenrechte: nachgefragt“ ist Manfred Grund MdB. Wir sprechen mit ihm über die aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Verwerfungen, und wie sie sich auf die Lage der Menschenrechte auswirken. Und über die „menschliche Dimension“ der OSZE – über den seit 1975 geltenden Sicherheitsbegriff, der auch Menschenrechte, Freiheitsrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit umfasst. Es geht um Wahlbeobachtung durch die ODIHR, Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE, und um Nordkorea, das Manfred Grund gerade in seiner Funktion als Abgeordneter bereist hat. Manfred Grund MdB vertritt seit dreißig Jahren seinen nordthüringischen Wahlkreis im Deutschen Bundestag. Er gehört der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an. Von1998 bis 2021 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion und Vorsitzender der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe.