EPISODE · May 17, 2026 · 26 MIN
Massezugehörigkeit im Fokus - Drei spannende Praxisbeispiele zu Entscheidungen nach § 36 IV InsO
from Die gepflegte Pleite · host Dr. Kai Haberzettl
In dieser Folge werden erneut Entscheidungen des Insolvenzgerichts über den Insolvenzbeschlag und die Massezugehörigkeit von Forderungen gemäß § 36 IV InsO behandelt. Die entsprechenden Grundlagen finden Sie in meinem Aufsatz „Zwischen Schuldnerschutz und Gläubigerbefriedigung – Entscheidungen des Insolvenzgerichts über die Massezugehörigkeit von Forderungen“, NZI 2025, S. 105.Aufgrund der hohen Praxisrelevanz werden die in der ersten Podcast-Folge besprochenen allgemeinen Aspekte hier nochmals anhand von drei Beispielen vertieft: 1. § 850i ZPO: In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 11.12.2025 – IX ZB 3/25 - NZI 2026, 387) ging es um eine Ausschärfung der Maßstäbe zu § 850i ZPO. 2. § 850f ZPO: Ein zweiter Bereich befasst sich mit besonderen Bedürfnissen nach § 850f Abs. 1 Nr. 2; die exemplarisch zu Fahrtkosten herangezogene Entscheidung des Amtsgerichts Fritzlar finden Sie unter ZInsO 2009, 201. 3. § 850e ZPOEin dritter Bereich befasst sich mit dem sehr interessanten Zusammentreffen der Zahlungspflicht nach § 295a Abs. 1 InsO nach Freigabe einer selbstständigen Tätigkeit nach § 35Abs. 2 InsO und weiteren Einkünften. Die insoweit besprochene Entscheidung (Beschluss vom 29.9.2022 – IX ZB 48/21) wurde in der NZI 2023, 177 veröffentlicht. Das Gespräch wurde unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz mit dem Tool NotebookLM erstellt.
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