MR051 Peter Altmaier

Direkt vom CDU-Parteitag in Leipzig kam der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, in mein noch etwas improvisiertes Studio gefahren. Andreas Baum, a.k.a Onkel Andi aus dem Küchenradio, war auch mit dabei. Video gabs keins, weil die Bandbreite (noch) nicht reicht. Internet als Universaldienst war denn also ein Thema. Peter Altmaier twittert seit einigen Wochen und hat mit einem Artikel in der FAZ zu den Piraten und dem Internet allgemein für viel Aufsehen gesorgt. Wir sprechen über Altmaiers Erkenntnisse übers Twittern, wie Twitter die Politik verändert, wie sich die Parteien über diese kommunikative Selbstverständlichkeit hinaus verändern müssen und warum das noch so wenig passiert. Mein Eindruck ist, dass Peter Altmaier die Funktion und Qualität der Netz-Kommunikation versteht und erlernen will. Auch die Reichweite der digitalen Revolution erahnt er (Internetzugang so wichtige wie Wasseranschluss). Aber die konkreten netzpolitischen Folgen aus dieser Revolution (Universaldienst, Netzneutralität, Urheberrecht) hat er noch nicht wirklich durchdacht. Mit den Details des Streits um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage kenne er sich nicht aus, gesteht er - und hat damit auch seinen Piraten-Moment ;) "Mein neues Leben unter Piraten", Peter Altmaier in der FAZ LiquidFeedback der Piratenpartei Deutschland "Verpassen Sie der CDU Ihre Handschrift!"-Kampagne Arbeitskreis Netzpolitik der CDU Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Universaldienste im Telekommunikationsgesetz ZEIT Online über Peter Altmaier Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Koalitionsvertrag (pdf)