Nach Budget-Flop kündigen ÖVP, SPÖ & Neos nächsten Coup an | exxpress live, am 16. Juni 2026

Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Noch vor Schulstart – Kopftuch-Verbot wird Fall für den VfGHNoch bevor das neue Kopftuch-Verbot an österreichischen Schulen im Herbst 2026 in Kraft tritt, landet es bereits beim Verfassungsgerichtshof (VfGH). Fünf Mädchen (im Alter zwischen 9 und 12 Jahren) und ihre Eltern haben bereits Beschwerde eingereicht. Das Verbot soll Mädchen unter 14 Jahren das Tragen traditionell-islamischer Kopfbedeckungen in der Schule untersagen. Es ist damit zu rechnen, dass der VfGH darüber entscheiden wird, ob die Regelung verfassungskonform ist.👉 Regierung präsentiert geheimnisvolles „Projekt X“ – Nach Budget-Flop kündigen ÖVP, SPÖ & Neos nächsten Coup anUnter dem Arbeitstitel „Projekt X“ wurde ein Paket erarbeitet (beteiligt: ÖVP, SPÖ und NEOS), das vor allem das Once-Only-Prinzip stärken soll: Daten, die der Verwaltung bereits vorliegen, müssen Bürger und Unternehmen nicht ständig neu einreichen. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren zu beschleunigen und unnötige Bürokratie abzubauen.👉 Nach der ORF-Wahl – Kommen jetzt die großen Reformen?Der designierte neue ORF-Generaldirektor Clemens Pig verspricht nach seiner Wahl:Die Haushaltsabgabe (ORF-Gebühr) bleibt unverändert bestehen. Der ORF startet eine Streaming-Offensive, um im digitalen Bereich deutlich stärker zu werden und mit Plattformen wie Netflix & Co. mithalten zu können. Pig betont einen „neuen Morgen“ für den ORF, der nach Einsparungen (u. a. 90 Millionen Euro) vor allem auf mehr österreichisches und originäres Programm sowie digitale Modernisierung setzen soll.👉 Naht das Ende des Iran-Krieges? – Trump und Mullah-Regime einigen sich Trump verkündete einen Friedensdeal mit dem Iran, der den Krieg beenden und den Ölverkehr durch die Straße von Hormus wieder freigeben soll. Gleichzeitig fand auf dem Südrasen des Weißen Hauses eine UFC-Käfigkampf-Veranstaltung (MMA in einem Octagon) statt.👉 England macht ernst – Social-Media Verbot für unter 16-Jährige kommtDer britische Premierminister Keir Starmer hat am Montag ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige angekündigt. Soziale Netzwerke machen Kinder unglücklich, so Starmer. Das Vereinigte Königreich folgt damit dem Vorbild Australiens, das bereits im Dezember 2025 ein solches Verbot eingeführt hat. Zusätzlich plant die Regierung strengere Regeln für Gaming- und Livestream-Plattformen, um Kinder vor Kontaktaufnahme durch Fremde zu schützen. In der EU und auch in Österreich werden ähnliche Verbote diskutiert.🚨 Im Studio diskutieren am Dienstag, den 16. Juni 2026: Publizist Gerald Grosz, FPÖ-Abgeordneter Dominik Nepp und Moderator Reinhard Jesionek, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at