Neues Gutachten belegt: AfD kann verboten werden (Serie 1005: CX - Corax - Politik - Makro)

Die Frage, ob die AfD verfassungswidrig sei, bewegt aktuell sehr viele Menschen in Sachsen-Anhalt - aber auch bundesweit und im internationalen Kontext. Denn es ist offensichtlich, dass die Garantie von Menschenwürde und Grundrechten von vielen Vertreter:innen der AfD in Frage gestellt werden. Was weniger Beachtung findet: Das Grundgesetz sieht – zur Verteidigung der Demokratie – explizit die Möglichkeit eines Parteiverbots vor. Die Voraussetzungen dafür sind aus gutem Grund extrem hoch. Die Frage aber ist: Erfüllt die AfD diese Voraussetzungen? Das hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) in 18-monatiger sorgfältiger wissenschaftlicher Recherche geprüft. Die Tagesaktuelle Redaktion war dazu im Gespräch mit Politikwissenschaftler und Hochschullehrer Prof. Dr. Marcel Lewandowsky.