Prof. Malte Graßhof: "Die Neutralitätspflicht von Amtsträgern im politischen Meinungskampf“ | Ringvorlesung

Das ist eine Episode der öffentlichen Ringvorlesung über „Populismus, Rechtsextremismus, Wahlen und Demokratie“. In elf Veranstaltungen von September bis November beleuchtet die Reihe unter anderem die konzeptionelle Geschichte des Populismus und die Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien – und sie fragt danach, welche politischen Systeme und Wahlsysteme besonders anfällig sind für rechtspopulistische Strömungen. Weltweit haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten rechtspopulistische und rechtsextreme Bewegungen stark zugenommen. Insbesondere in den sogenannten liberalen Demokratien und in Europa, wie zuletzt bei den Europawahlen zu beobachten war – auch wenn es dabei sehr unterschiedliche Entwicklungen in den verschiedenen Ländern gibt. „Die Stärke rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Ländern wie Frankreich, Italien und Deutschland, die über Jahrzehnte als die demokratischen Säulen Europas galten, machen uns bewusst, dass das Fortbestehen demokratischer Strukturen keine Selbstverständlichkeit ist, die sich automatisch ergibt“, bemerkt Professor Dr. Joachim Behnke, Inhaber des Lehrstuhls für Politikwissenschaft an der ZU und Initiator der Ringvorlesung. Die Veranstaltungsreihe widmet sich dem Thema „Populismus, Rechtsextremismus, Wahlen und Demokratie“, indem die verschiedenen Aspekte aus unterschiedlichen fachwissenschaftlichen Perspektiven behandelt werden. Im besonderen Fokus stehen dabei auch die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg und die Präsidentschaftswahl in den USA.