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EPISODE · Jan 24, 2022

Sächsische Landespolitik im Corona-Ausnahmezustand – Jörg Urban im Gespräch

from Lagebesprechung · host Ein Prozent e.V.

Am Samstag hatte die sächsische Landeshauptstadt Dresden ein „stadtweites Verbot von Versammlungen des maßnahmenkritischen Klientels“ verhängt; Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert Einschränkungen des Messengerdienstes Telegram und nutzte die Neujahrsansprache 2022, um die Vorsitzende des Schülerrates Sachsen für befremdliche Impfapelle einzuspannen. Es brodelt in Sachsen und die Etablierten versuchen mit aller Kraft, den Protest gegen die eigene Politik kleinzuhalten. Die Corona-Politik ist indes nur einer von vielen Bausteinen, der im Freistaat für Unmut sorgt. Die Entfremdung von einer Republik, die die eigenen Lebensrealitäten mit Füßen tritt, ist weit fortgeschritten. Die 27,5 Prozent der AfD bei der letzten Landtagswahl können als Ausdruck dieses Unmuts gewertet werden. In Zeiten unverhältnismäßiger Corona-Maßnahmen ist sie die einzige Stimme im Parlament, die das Vorgehen des Establishments kritisch sieht. Wir haben mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden im sächsischen Landtag, Jörg Urban, über die erheblichen Einschränkungen des Versammlungsrechts, Spaziergänge und eine Politik im Maßnahmenrausch gesprochen.

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