Spezialausgabe: Die EU-Wahl

Die erste große Wahl des Superwahljahrs 2024 steht an, die EU-Wahl. Es ist eine der größten Wahlen der Welt, mit 400 Mio Wahlberechtigten in 27 Ländern. Peter Filzmaier und Armin Wolf nehmen sich deshalb die EU vor: Wer macht "in Europa" die Gesetze? Warum ist das EU-Parlament so ungewöhnlich und was ist seine Rolle bei der Gesetzgebung? Und was machen eigentlich EU-Kommission und EU-Rat? Klarstellung: Wir waren zu einem wichtigen Punkt leider nicht genau genug. Wie wir erklärt haben, müssen alle „Gesetze“ (also Verordnungen und Richtlinien) der EU nicht nur vom Parlament beschlossen werden, sondern auch in einem Rat der 27 Mitgliedsstaaten. Das können entweder die jeweils zuständigen Fachminister:innen sein, die sich im „Rat der Europäischen Union“ treffen (auch „EU-Ministerrat“ genannt) oder der „Europäische Rat“ aller Staats- und Regierungschef:innen („EU-Gipfel“). Sendungshinweis: Professor und der Wolf, Montag, 13. 5., 21Uhr, Radio FM4