Transfer Pricing auf den Punkt - No Einkünfte Minderung, No Party

Im Podcast "Transfer Pricing auf den Punkt" diskutieren Prof. Dr. Axel Nientimp und Andreas Riedl das BFH-Urteil vom 18. Dezember 2024 (1 R 45-22) zur Gewinnabgrenzung von Betriebsstätten gegenüber dem Stammhaus im Rahmen des Authorised OECD Approach (AOA) und des § 1 AStG. Der BFH bestätigt, dass der § 1 AStG nur eine Einkünftekorrekturvorschrift ist und keine eigenständige Gewinnermittlungvorschrift darstellt. Entscheidend für eine steuerliche Korrektur durch § 1 AStG ist der Nachweis einer Einkünfteminderung durch nicht fremdübliche Verrechnungspreise. Im besprochenen Fall einer deutschen Betriebsstätte eines ungarischen Unternehmens wurde keine anzunehmende schuldrechtliche Beziehung festgestellt, sodass keine Einkünfte Korrektur vorgenommen werden kann („No Einkünfte Minderung, no Party“). Die Diskussion verdeutlicht grundlegende Konstruktionsfehler des § 1 AStG und die daraus resultierende Komplexität und Unsicherheit bei der Betriebsstättengewinnermittlung.