EPISODE · Mar 21, 2022 · 27 MIN

Wie schwach oder stark ist die Neutralität?

from Turtlezone Tiny Talks - Der Debatten-Podcast mit Gebert und Schwartz · host Oliver Schwartz, Dr. Michael Gebert // Turtle-Media

Episode 076 Für die neue Episode der Turtlezone Tiny Talks debattieren Dr. Michael Gebert und Oliver Schwartz das völkerrechtlich verankerte Neutralitätsrecht in internationalen bewaffneten Konflikten, betrachten weltweite Beispiele und tauchen in die Geschichte der Schweiz seit dem Zweiten Pariser Frieden 1815 ein. Bei der Schweiz kommt auch noch eine Neutralitätspolitik in Friedenszeiten hinzu, die nicht unmittelbar etwas mit den völkerrechtlichen Deklarationen zu tun hat, sondern vielmehr der Glaubwürdigkeit dient und der Schweiz auch meist sehr gut bekommen ist. Oft aber auch Kritik eingetragen hat.

Episode metadata supplied by the publisher feed · Published Mar 21, 2022

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What this episode covers

Bundesministerin Annalena Baerbock sagt: „Bei Fragen von Krieg und Frieden kann Deutschland nicht neutral sein“ und trifft damit eine Stimmungslage angesichts des Kriegs in der Ukraine. Wer will ihr spontan widersprechen? Doch was meint sie? Entspannungs- oder Appeasement-Politik? Deutschland ist als NATO-Mitglied und auch durch die Einbindung in die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik ohnehin kein neutraler Staat im völkerrechtlichen Sinne – wie beispielsweise die Schweiz. Und auch dort wird derzeit die Neutralität diskutiert, die seit über 200 Jahren eigentlich ein wichtiger und etablierter Grundsatz der Eidgenossen ist. Der konservative schweizer SVP-Politiker und Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel hat letze Woche in der NZZ einen vielbeachteten Gastkommentar mit dem Titel „Die Welt braucht eine neutrale Schweiz“ veröffentlicht. Er beklagt, dass nicht wenige Medien die Neutralität als Feigheit und politisches Eunuchentum beschreiben. Und er argumentiert im Gegenteil: „Neutralität erfordert Kraft und Festigkeit. Mitmachen ist bequemer!“ Und welche Neutralität kann gemeint sein, die derzeit gerne als Fundament einer friedlichen Lösung für die Ukraine in den Ring geworfen wird? Welche historischen Vorbilder gibt es dafür? Fakt ist, dass Neutralität derzeit nicht hoch im Kurs steht. Auch seit Jahren in vielen gesellschaftlichen Debatten. Haltung ist angesagt und eine Positionierung oft geboten. Aber doch ebenso ein Hinterfragen und manchmal eine gesunde Neutralität, die vielleicht nur missverstanden und fälschlicherweise als schwach, zauderlich, taktierend oder haltungsfrei bezeichnet wird? Gerade angesichts der vielfältigen Konflikte weltweit und der wieder verhärteten Fronten könnte Köppel recht haben, dass es eine „neutrale Schweiz“ oder andere Länder braucht, die sich als diplomatische Vermittler und Mediatoren anbieten. Eine spannende und wichtige Debatte.