Verbieten verboten? Was gegen Rechtsaußen wirkt – und was nicht

„Gegenlicht – Forum für Gegenwartsfragen“ vom 29. April 2024 mit Bijan Moini (Autor und Verfassungsjurist) und Christian Rath (Rechtspolitischer Korrespondent und Jurist), moderiert von Özge İnan („Der Freitag“) Hunderttausende Menschen gehen derzeit an vielen Orten der Republik auf die Straße. Die meisten werben dabei für die Demokratie, aber es schwingt auch ein deutliches gegen die AfD in den Protesten mit. Teils wird dies sehr plakativ benannt. Gleichzeitig gibt es immer lautere Stimmen aus der Gesellschaft, in Form von Petitionen und auch von Politiker/innen, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD erwägen und fordern. Was würde ein solches Verfahren ändern? Ist ein klarer verfassungsrechtlicher Schritt gegen diese Partei im Sinne einer wehrhaften Demokratie notwendig und zielführend? Oder wäre es zwar ein deutliches Signal, aber das eigentliche Problem damit nicht beseitigt? Die Debatte darüber wird polarisierend geführt. In unserem Format „Gegenlicht" bringen wir die Perspektiven zusammen. In Kooperation mit der Wochenzeitung „Der Freitag“.