Wen schützt eigentlich der Verfassungsschutz? Im Gespräch mit Ronen Steinke.

Die Aufgaben des deutschen Verfassungsschutzes sind vielfältig: die Bewahrung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Beobachtung und Verhinderung terroristischer Aktivitäten sowie der Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich nicht nur die Zahl der Mitarbeitenden des Verfassungsschutzes verdoppelt, sondern auch die Macht und Einflussnahme sind erheblich gewachsen. Doch wer überprüft eigentlich den Verfassungsschutz? Handelt er im Einklang mit der Verfassung und den demokratischen Prinzipien? Wer entscheidet, welche Gruppen oder Personen unter Beobachtung stehen? Unser Gast Ronen Steinke hat ernsthafte Bedenken und Zweifel am demokratischen Handeln des Verfassungsschutzes. Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre und der Möglichkeiten der Einflussnahme zeigt er sich besorgt und fordert eine grundlegende Transformation oder sogar die Abschaffung der Behörde. Doch welche Alternativen könnte es geben? Wir haben nachgefragt.