Wer, bestimmt, was als "Hass und Hetze” gilt? Ronen Steinke über Meinungsfreiheit

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Der Satz "Impfen macht frei” ist neuerdings strafbar, berichtet Jurist und Journalist Ronen Steinke - andererseits sei es erlaubt, in der Disco "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” zu grölen. Steinke hat beobachtet: Oft wird es heute Gerichten überlassen, zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. In dieser Folge geht es im Gespräch mit Host Jochen Marmit um die Grenzen der Meinungsfreiheit – und darum, wie sich ihr Verständnis in den letzten Jahren verändert hat. Während bestimmte Aussagen inzwischen strafbar sind, bleiben andere, ebenfalls kontroverse Parolen erlaubt.Warum landen immer mehr Äußerungen vor Gericht? Wer entscheidet heute darüber, was gesagt werden darf – und was nicht? Und hat sich der Umgang mit sensiblen Themen wie Migration, Klimapolitik oder internationalen Konflikten verschärft? Die Folge beleuchtet, wie sich die rechtliche und gesellschaftliche Bewertung von Sprache entwickelt hat, und stellt die zentrale Frage: Sollten wir mehr Meinungsfreiheit wagen – statt zu glauben, dass man Menschen durch Verbote überzeugt?

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