Wie Datenschutzbehörden wirklich ticken – aus dem Innenleben einer Aufsichtsbehörde

Stefan Brink, Alvar Freude Wenn Ende Mai die EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft tritt, ändert sich einiges für Bürger und Unternehmen - aber auch für die Datenschutzaufsichtsbehörden. Der Vortrag bietet einen Überblick über Ausrichtung und Arbeitsweisen der Aufsichtsbehörden, zeigt die bisherige Aufsichtspraxis und wagt einen Ausblick darauf, was sich mit der DSGVO in Zukunft ändert und betrachtet kritisch Möglichkeiten und Grenzen der Aufsicht. So kann ab Ende Mai die neue Bußgeldstelle beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg enorme Geldstrafen verhängen - und vielleicht sogar gegenüber außereuropäischen Playern durchsetzen. Sanktionierung von Datenschutzverstößen ist aber nur ein möglicher Weg. Ziel muss es sein, solche Verstöße schon im Vorfeld zu vermeiden. Daher verfolgt Baden-Württemberg einen alternativen Ansatz: Durch umfassende Beratung soll der Datenschutz allgemein gestärkt werden. Die Aufsichtsbehörde sieht sich dabei als Partner und Mitspieler von Betroffenen wie von datenverarbeitenden Unternehmen und Behörden. In einem Überblick werden bisherige wie neue Projekte vorgestellt, mit besonderem Schwerpunkt der Rolle und des Einsatzes der IT. So soll mit dem Aufbau eines Prüflabors die Kontrolle sowohl von Webseiten als auch von mobilen Apps und Desktop-Anwendungen vereinfacht werden. Für alle, die immer schon mal wissen wollten, wie eine Datenschutzbehörde wirklich tickt, gibt es außerdem noch ein paar überraschende Infos aus dem Innenleben einer deutschen Behörde.