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Bundeshaus-Briefing. Wissen, was läuft.

Was ist im Bundeshaus aktuell und was kommt nächste Woche auf die Agenda? Bundeshausredaktor Dominik Feusi informiert am Freitagnachmittag, was geschehen ist und auf welche Themen und Akteure es in der kommenden Woche ankommt. Und er klärt auf, was dahintersteckt. Als Newsletter auf nebelspalter.ch in Dein Postfach oder hier als Podcast.

  1. 142

    Bundeshaus-Briefing #143: EU-Sanktionen zum Stromabkommen, Donald Trumps Zölle

    Das Energiedepartement legt offen, was für Ausgleichsmassnahmen die EU beim Stromabkommen verhängen könnte. Und auch wenn in Bern der Sommer anbricht: Donald Trump dürfte die Schweiz weiterhin beschäftigen.

  2. 141

    Bundeshaus-Briefing #142: Neue Gegner der Rahmenverträge, Ständemehr, Versorgungssicherheit

    Plötzlich tauchen neue Gegner der Rahmenverträge auf: Was bedeutet das für die Kommunikation der Befürworter? Nächste Woche geht es in Bern um das Ständemehr und die Versorgung mit Medikamenten.

  3. 140

    Bundeshaus-Briefing #141: Fraktionszwang in der SVP und der SP, Bagatellgebühr, PFAS-Chemikalien

    Die VP hat auf ein Fraktionsmitglied Druck ausgeübt. Ist das ein Skandal und ein «Verfassungsbruch»? Nächste Woche entscheidet sich, ob Patienten, die mit einer Bagatelle ins Spital gehen, eine Gebühr bezahlen müssen. und dann geht es darum, ob und wie PFAS-Chemikalien reguliert werden.

  4. 139

    Bundeshaus-Briefing #140: Jans' Abstimmungskampf, Atomkraft, Asylpolitik

    Beat Jans hat eine Abstimmungskampagne geliefert wie kein Bundesrat vor ihm – und gegen die Grundprinzipien der bundesrätlichen Kommunikation verstossen. Im Nationalrat geht es nächste Woche um die Atomkraft – und in beiden Räten um die Asylpolitik und wie sie von Budnesrat Jans verzögert wird.

  5. 138

    Bundeshaus-Briefing #139: Showdown zum Ständemehr, Atomkraft, Foie-Gras-Verbot

    Der Ständerat äussert sich nächste Woche zum Ständemehr. Der Nationalrat entscheidet, ob Atomkraftwerke wieder erlaubt sein sollen. Und im Ständerat geht es um ein Importverbot für Stopfleber.

  6. 137

    Bundeshaus-Briefing #138: Behördenpropaganda, SP-Taktik bei der 13. AHV-Rente, Wohnbauförderung

    Die Bundeskanzlei macht Propaganda für die Rahmenverträge. Wie die SP bei der Finanzierung der 13. AHV-Rente die Bürgerlichen überlisten will. Und wieso der gemeinnützige Wohnbau an den Problemen auf dem Wohnungsmarkt nichts ändert.

  7. 136

    Bundeshaus-Briefing #137: Krach im Nationalrat über das Ständemehr

    Das Gerangel geht weiter und das Parlament schlittert in eine institutionelle Krise: Das Büro wollte der Staatspolitischen Kommission die Behandlung eines Vorstosses verbieten. Doch diese setzt sich darüber hinweg.

  8. 135

    Bundeshaus-Briefing #136: Tricksereien der EU-Turbos, noch mehr Transparenzvorschriften für die Politik

    Die Aussenpolitiker im Nationalrat wollen einen Vorstoss für ein Ständemehr an sich ziehen – um ihn zu beerdigen. Und das Bundesamt für Justiz will noch mehr Transparenzvorschriften bei der Politikfinanzierung.

  9. 134

    Bundeshaus-Briefing #135: Beat Jans und die Konzernverantwortung, Nachtragskredit, Palliative Pflege

    Wie Beat Jans seine Regierungskollegen austrickst. Wer mitten im Jahr doch noch mehr Geld aus der Bundeskasse benötigt und wieso. und wieso das Parlament die palliative Pflege entschädigen will.

  10. 133

    Bundeshaus-Briefing #134: FDP und Mitte und die Nachhaltigkeitsinitiative, Stromabkommen, Pelzimport

    Was ein Ja zur Nachhaltigkeitsinitiative für FDP und Mitte bedeuten würde. Was im Ständerat beim Stromabkommen diskutiert wird und wie die Schweiz mit Pelkzimporten umgehen will.

  11. 132

    Bundeshaus-Briefing #133: Beat Jans' Kampagne, Bürgerrecht, Schusswaffen und Gewalt

    Wie Beat Jans die Kampagne gegen die Nachhaltigkeitsinitiative aufgleiste, wie die SP das Schweizer Bürgerrecht verteilen will, wie eine SP-Motion Armeewaffen einsammeln will.

  12. 131

    Bundeshaus-Briefing #132: Jans' Aufgabenliste, Stromabkommen, Strom-Rettungsschirm

    Was das Parlament in der Asylpolitik bei Beat Jans in Auftrag gab – und wieso der nichts macht. On es ein Stromabkommen gibt und ob die Stromkonzerne für ihre Staatsgarantie bezahlen müssen.

  13. 130

    Bundeshaus-Briefing #131: Anhörungen zu den Rahmenverträgen, Gesundheitsabkommen, Impfobligatorium

    Gibt es ein Ständemehr zu den Rahmenverträgen? Und was steht genau im Gesundheitsabkommen? Und kommt ein Impfobligatorium ins Epidemiengesetz?

  14. 129

    Bundeshaus-Briefing #130: Ständemehr, staatliche Beihilfen, Lohnschutz, Mercosur

    Darum geht es nächste Woche in Bern: Wer für und wer gegen das Ständemehr ist.  Wer die Kantone dem Beihilferecht der EU unterstellen will.  Wer noch mehr Lohnschutz will.

  15. 128

    Bundeshaus-Briefing #129: Rahmenverträge, Arbeitslosenversicherung, Strafverfolgung

    Die Rahmenverträge bringen wirtschaftlich nichts, aber sie verändern die Demokratie. Das zeigt eine neue Studie. Nächste Woche geht es im Parlament um die Probleme bei der Arbeitslosenversicherung und um die Strafverfolgung.

  16. 127

    Bundeshaus-Briefing #128: FDP-Bundesräte, Beat Jans und die Asyl- und Sicherheitspolitik

    Wann treten die beiden FDP-Bundesräte zurück? Und was bedeutet das für die Mitte? Die Szenarien und die Analyse. Und Beat Jans muss nächste Woche vor beiden Räten zur Asyl- und Sicherheitspolitik antreten.

  17. 126

    Bundeshaus-Briefing #127: Fällt die Individualbesteuerung? Kompass-Initiative, Neutralitätsinitiative

    Die Individualbesteuerung könnte abgelehnt werden, was ist da passiert? Und nächste Woche geht es um das Ständemehr bei den Rahmenverträgen und die Neutralität der Schweiz.

  18. 125

    Bundeshaus-Briefing #126: Folgen eines Ja zur Nachhaltigkeitsinitiative, Neutralitätsinitiative, Asylvorstösse

    Nützt ein Ja zur Nachhaltigkeitsinitiative den Rahmenverträgen oder nicht? Und wer ist für einen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative – und wer ist dagegen?

  19. 124

    Bundeshaus-Briefing #125: Kein Gegenvorschlag zum 10-Millionen-Initiative, E-Gesundheitsdossier

    Warum es keinen Gegenvorschlag zur Nachhaltigkeitsinitiative der SVP gibt. Und welche Fragen beim elektronischen Gesundheitsdossier noch offen sind.

  20. 123

    Bundeshaus-Briefing #124: Konzernverantwortung, Beat Jans, Lohnschutz

    Beat Jans will einen Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative, der über die Regulierung in der EU hinaus geht. In Bern sind Sportferien und die Sozialpartner streiten um den Lohnschutz.

  21. 122

    Bundeshaus-Briefing #123: Economiesuisse, Steuern für die 13. AHV-Rente, disziplinlose Bundesrichter

    Wer der neue Economieuisse-Präsident ist, und wie er tickt. Woher die Milliarden für die 13. AHV-Rente kommen sollen, und warum das keine gute Idee ist. Weshalb es ein Diszilinarverfahren für Bundesrichter braucht.

  22. 121

    Bundeshaus-Briefing #122: Überfordertes Wallis, Atomkraft, PFAS-Chemikalien

    Das Wallis ist mit der Brandkatastrophe überfordert – und sträubt sich trotzdem, die Untersuchung abzugeben. Nächste Woche entscheidet sich, ob das Neubauverbot für AKWs fällt und ob PFAS-Chemikalien reguliert werden – und wie stark.

  23. 120

    Bundeshaus-Briefing #121: Das Polit-Jahr 2026, Asylpolitik, direkte Demokratie

    Was passiert 2026 in der Schweizer Politik? Kommt es zu einer schärferen Asylpolitik? Und was bedeutet elektronisches Unterschriftensammeln für die direkte Demokratie?

  24. 119

    Bundeshaus-Briefing #120: Hearings zu den Rahmenverträgen, Weihnachtspause

    Diese Woche das Gespräch im Bundeshaus: Gibt es öffentliche Anhörungen zu den Rahmenverträgen?

  25. 118

    Bundeshaus-Briefing #119: Gewalt an Frauen, 10-Millionen-Initiative, Klimaschutz

    Wohin die Million für das Gleichstellungsbüro eigentlich geht. Was der Nachhaltigkeitsinitiative der SVP entgegengesetzt werden soll und wie das Parlament den Klimawandel wieder auf die Agenda setzen will.

  26. 117

    Bundeshaus-Briefing #118: Motion Ständemehr, Kita-Subventionen, Asylstrategie und Beat Jans

    Die Ständeräte wollen die Kompass-Initiative beschleunigen. Der Nationalrat will Kita-Subventionen beschliessen und die Ständeräte entscheiden über Beat Jans' Asyltempo.

  27. 116

    Bundeshaus-Briefing #117: Simon Michels Immunität, Rentenalter, Kriegsmaterialgesetz

    Warum Simon Michels Immunität nicht aufgehoben wurde. Wie die Bürgerlichen das Rentenalter flexibilisieren möchten, und weshalb des zu scheitern droht. Und wie die Rüstungsindustrie gerettet werden soll.

  28. 115

    Bundeshaus-Briefing #116: Bundesrat tauft Rahmenverträge um

    Der Bundesrat übernimmt den begriff der Befürworter und nennt die Rahmenverträge neu «Bilaterale», obwohl er das ursprünglich gar nicht wollte.

  29. 114

    Bundeshaus-Briefing #115: SBB-Beschaffung, Ehepaarrenten, Epidemiengesetz

    Was hinter der Beschaffung der SBB in Deutschland steckt. Was die Mitte mit den Ehepaarrenten vorhat. Was der Bundesrat ins Epidemiengesetz schreiben will – und was nicht.

  30. 113

    Bundeshaus-Briefing #114: Gescheiterter Paketansatz, Samenspende, Ausländerintegration

    Der Paketansatz des Bundesrates bei der Verhandlungen mit der EU ist gescheitert. Sollen alleinstehende Frauen Zugang zu einer Samenspende erhalten? Und sollen Ausländer den Vorrang der schweizerischen Rechtsordnung schriftlich anerkennen müssen, bevor sie sich niederlassen oder eingebürgert werden?

  31. 112

    Bundeshaus-Briefing #113: Stromabkommen auf der Kippe, Abgangsentschädigungen, UKW

    Die Gebirgskantone und die Mitte fordern beim Stromabkommen Nachverhandlungen mit der EU. Nächste Woche geht es in Bern um die «goldenen Fallschirme» für die Beamten und ob weiterhin auf UKW gesendet wird.

  32. 111

    Bundeshaus-Briefing #112: Macht der Romands, arbeitende Rentner, Grenzkontrollen

    Wie die Romands an der FDP-Delegiertenversammlung die Mehrheit errangen. Wie Rentner zum Arbeiten verführt werden sollen – und warum das nicht geht. Wie Grenzkontrollen eingeführt werden sollen, und wieso.

  33. 110

    Bundeshaus-Briefing #111: Nervöse FDP-EU-Turbos, undisziplinierte Bundesrichter, Asylwesen

    Die EU-Turbos in der FDP sind nervös und verbreiten Fakenews – in internen Chats. Politiker wollen Bundesrichter disziplinieren – aber die wehren sich dagegen. Das Parlament will im Asylwesen nicht auf Beat Jans warten.

  34. 109

    Bundeshaus-Briefing #110: Bedeutung der Rahmenverträge, Ernährungsinitiative, Klima- und Handelsabkommen

    Warum die Rahmenverträge volkswirtschaftlich unbedeutend sind. Warum schon wieder ein kompletter Umbau der Landwirtschaft gefordert wird. Warum Guy Parmelin unbedingt ein Abkommen über Klimaschutz und Handel will.

  35. 108

    Bundeshaus-Briefing #109: SVP im Themenhoch, Nachhaltigkeitsinitiative und Asylpolitik

    Warum die SVP von der Themenkonjunktur profitiert – und wie die anderen Parteien aufholen können. und was nächste Woche in Bern mit der Nachhaltigkeitsinitiative der SVP passiert – und wie Beat Jans bei der Asylpolitik auf Zeit spielt.

  36. 107

    Bundeshaus-Briefing #108: FDP und die Rahmenverträge, Entlastungspaket 27

    Worüber die FDP an ihrer Delegiertenversammlung zu den Rahmenverträgen abstimmt. Und wer sich beim Entlastungspaket von Karin Keller-Sutter wie in Stellung bringt.

  37. 106

    Bundeshaus-Briefing #107: Gerhard Pfister, Kleverer Beschleunigungserlass, Zuwanderung und Asyl

    Die Tragik des Ex-Mitte-Präsidenten Gerhard Pfister. Das Dilemma von SP und Grünen beim Beschleunigungserlass in der Energiepolitik. Und wie die Schweiz nächste Woche entscheidet, wie viel Zuwanderung es noch geben wird.

  38. 105

    Bundeshaus-Briefing #106: House of Cards in Bern, Besteuerungskonfusion, neues F-35-Referendum?

    Wie die Nachhaltigkeitsinitiative der SVP am Rahmenabkommen vorbeigezirkelt werden soll: zwei Szenarien. Wie das mit der Besteuerung von Paaren ausgeht. und ob die Schweiz ein zweites Mal über den Kampfjet abstimmen muss.

  39. 104

    Bundeshaus-Briefing #105: Ignazio Cassis zu den Rahmenverträgen, Bankenregulierung, PFAS-Chemikalien

    Ignazio Cassis im Interview zu den Rahmenverträgen. Bankenregulierung: Wie weiter mit der UBS? PFAS-Chemikalien: todringend oder nützlich?

  40. 103

    Bundeshaus-Briefing #104: Starke Schweizer Wirtschaft, schwache Schweizer Post

    Die Schweizer Wirtschaft zeigt sich resilient. das zeigen die neusten Zahlen aus dem Staatssekretariat für Wirtschaft. Und die Post kämpft ums Überleben. Wozu?

  41. 102

    Bundeshaus-Briefing #103: Wie das FDP-Duo tickt, Neutralitätsinitiative, Wohnungsmangel

    Wie ticken Susanne Vincenz-Stauffacher und Benjamin Mühlemann, die zusammen das FDP-Präsidium wollen? Was läuft hinter den Kulissen der Neutralitätsinitiative? Und wieso gibt es in der Schweiz einen Mangel an Wohnungen?

  42. 101

    Bundeshaus-Briefing #102: Trumps Zollhammer und unsere Fehler, Bankenboni, Asylmissbrauch

    Welche Fehler hat die Schweiz mit Donald Trump gemacht? Und wie geht es jetzt weiter? Wieviel dürfen Bankmanager verdienen und was macht Bundesrat Beat Jans gegen Asylmissbrauch?

  43. 100

    Bundeshaus-Briefing #101: Welche Themen Bundesbern bestimmen, Politikferien

    Wir ziehen Bilanz, welche Themen sind im Aufwind und welche Fragen sind von der Agenda verschwunden? Bundesbern geht in die Politikferien.

  44. 99

    Bundeshaus-Briefing #100: Viola Amherd, Milliarden für einen AHV-Deal, Reste des Klimaaktivismus

    Was von Viola Amherd bleibt, ob der Mitte-Deal auf Kosten der aktiven Bevölkerung bleibt, und was der Klimaaktivismus von 2019 gebracht hat.

  45. 98

    Bundeshaus-Briefing #99: Ignazio Cassis, Unterschriften-Skandal, Kurzarbeit für Zombie-Firmen

    Was die Kommunikation von Ignazio Cassis aussagt und wieso sie gefährlich ist. Wie ein angeblicher Skandal die Demokratie gefährdet. Wie die Kurzarbeitsentschädigung verlängert werden soll.

  46. 97

    Bundeshaus-Briefing #98: Mindestlöhne, Asylpolitik, Neutralitätsinitiative

    Debatte über die Mindestlöhne und die Sozialpartnerschaft, härtere Asylpolitik und einen Gegenvorschlag für die Neutralitätsinitiative.

  47. 96

    Bundeshaus-Briefing #97: FDP, Showdown über die Rahmenverträge, Kriegsmaterial, AHV

    Wer soll auf Thierry Burkart folgen? Was steht in der Rahmenverträgen mit der EU? Soll der Bundesrat wieder Ausnahmen vom harten Kriegsmaterialgesetz machen können?

  48. 95

    Bundeshaus-Briefing #96: Martin Pfister, SRG-Initiative, Schuldenbremse, Stromversorgung

    Wie Bundesrat Martin Pfister mit seiner Vorgängerin abrechnet. Was die SRG-Initiative schon erreicht hat. Wie die SP die Schuldenbremse schleifen will.

  49. 94

    Bundeshaus-Briefing #95: AHV-Entscheid, Neutralität, Massenüberwachung

    Wie Bundesrätin Baume-Schneider ihre AHV-Reform durch den Bundesrat brachte. Was der Ständerat bei der Neutralität ausheckt. Wie uns Beat Jans überwachen will.

  50. 93

    Bundeshaus-Briefing #94: Schutzklausel, teure Elternzeit, interkantonale Spitalplanung

    Beat Jans und seine Schutzklausel, der Kosten und Nutzen von Eltern- oder Familienzeit, die interkantonale Spitalplanung und was sie (nicht) bringt.

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