Fachwörterwirrwarr

Die Vorschriften der EU wirken sich stark auf das lokale Leben aus. Der Ausschuss der Regionen ist die EU-Einrichtung, die dafür sorgt, dass die Regionen und Städte in der Europäischen Union bei EU-Entscheidungen ein Wort mitreden. Hier erfahren Sie, wie der Ausschuss die EU bürgernäher macht.

In Europa gibt es drei große Räte mit sehr wichtigen Funktionen: den Europäischen Rat, den Rat der Europäischen Union und den Europarat. Ihre Namen klingen zwar ähnlich, die ihre Aufgaben sind sehr unterschiedlich. In diesem Podcast erfahren Sie mehr über jeden dieser Räte – und darüber, wie Sie sie auseinanderhalten können.

Was macht der Gerichtshof der Europäischen Union, und welche Rolle spielt er in unserem Alltag? In dieser Folge geht es darum, wie das rechtssprechende Organ der EU dafür sorgt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten auf die gleiche Weise ausgelegt und angewendet wird – von wegweisenden Urteilen bis hin zur Verteidigung der Bürgerrechte.

Irisch, Maltesisch, Estnisch, Lettisch, Slowenisch und Litauisch: Das sind die Amtssprachen der EU, die von jeweils weniger als sechs Millionen Menschen gesprochen werden. Im Sinne ihres Mottos „In Vielfalt geeint“ setzt sich die EU dafür ein, dass diese Sprachen Raum bekommen. Von Bildungsprogrammen bis zu kulturellen Initiativen – die EU verfügt über viele innovative Instrumente, um ihre weniger verbreiteten Sprachen zu fördern und in Ehre zu halten.

Der Vorsitz des Rates der Europäischen Union wechselt jedes halbe Jahr von einem Mitgliedstaat zu einem anderen – in einer festgelegten Reihenfolge. Dadurch erhält jeder Staat die Gelegenheit, in diesem Zeitraum die Arbeit des Rates zu lenken und Schwerpunkte in der EU-Politik zu setzen. Aber was bedeutet es eigentlich, den Ratsvorsitz zu führen? Und warum wird er im Wechsel übernommen?

Eine Richtlinie ist ein Rechtsakt. Darin legt die EU ein bestimmtes Ziel fest, das die Mitgliedstaaten erreichen müssen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch selbst dafür verantwortlich, ihre einzelstaatlichen Gesetze so anzupassen, dass sie die Zielvorgaben erfüllen. In diesem Podcast geht es darum, was Richtlinien sind und wie sie Bestandteil des einzelstaatlichen Rechts werden.

EU-Verträge sind rechtsverbindliche Abkommen zwischen allen EU-Mitgliedstaaten. Sie bestimmen, wie die EU funktioniert, was sie tun kann – und was nicht – und wie Entscheidungen getroffen werden. Der erste wichtige Meilenstein wurde 1957 mit den Römischen Verträgen erreicht. Damit wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ins Leben gerufen. Ziel war, die Beziehungen zwischen den europäischen Volkswirtschaften zu vertiefen und Handelshemmnisse abzubauen. Bis zur heutigen EU war es zwar noch ein weiter Weg, doch der Grundstein war damit gelegt. 2007 wurde der bislang letzte Vertrag unterzeichnet: der Vertrag von Lissabon.

Kennen Sie die Europäische Zentralbank und die Europäische Investitionsbank? Wissen Sie, wofür sie zuständig sind? Was haben sie gemeinsam – und was nicht? In diesem Podcast geht es um die beiden wichtigsten Finanzinstitute der EU. Wir sehen uns an, welche gemeinsamen Ziele sie verfolgen und worin sie sich unterscheiden.

Artikel 7 ist ein Rechtsinstrument zum Schutz der Grundwerte der Europäischen Union. Dieser Artikel ist im Vertrag über die Europäische Union verankert. Er macht es der EU möglich, gegen Mitgliedstaaten vorzugehen, die die Grundwerte der EU in schwerwiegendem Maße verletzen oder zu verletzen drohen.

Die EU hat erkannt, dass Einflussnahme aus dem Ausland eine umfassende Gefahr ist, und sie geht dagegen mittlerweile auch auf Gesetzesebene und mit neuen Strategien vor. Darin hat auch das Europäische Parlament großen Anteil – und es hat außerdem neue Ausschüsse ins Leben gerufen, damit die demokratische Stimme der EU stark, klar und authentisch bleibt.

Das Gesetzgebungsverfahren der EU als eine Reise mit der Bahn: So will man es auf der Website des Legislativfahrplans Interessierten anschaulich machen. Den Mitgliedern und dem Personal des Parlaments sowie der breiteren Öffentlichkeit sollen so die einzelnen Stationen, die eine Vorschrift in der aktuellen und den vorangegangenen Wahlperioden durchlaufen hat, verständlicher werden.

Die Delegationen des Europäischen Parlaments sind Gruppen von Mitgliedern, die offizielle Beziehungen zu Parlamenten, Regionen und Organisationen in Drittstaaten unterhalten. Sie pflegen die weltweiten Kontakte des Parlaments und bauen sie aus. Außerdem verhelfen sie der EU auf der Weltbühne zu mehr Geltung.

Zu den Aufgaben der Mitglieder des Parlaments gehört viel mehr als nur an den Debatten und Abstimmungen im Plenum teilzunehmen. Ein Mitglied kann zum Beispiel dazu bestimmt werden, Berichte über den Standpunkt des Parlaments zu Gesetzesvorschlägen oder anderen Themen zu verfassen: Das ist die Aufgabe einer Berichterstatterin bzw. eines Berichterstatters.

Eine gute und regelmäßige interparlamentarische Zusammenarbeit innerhalb der EU ist ausgesprochen wichtig. Das Europäische Parlament und die Parlamente der Mitgliedstaaten entscheiden gemeinsam, wie sie diese Zusammenarbeit gestalten und fördern. In diesem Podcast erfahren Sie mehr darüber.

Wussten Sie, dass die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nicht nur zu den Plenartagungen zusammenkommen? Auch außerhalb der Tagungswochen treffen sie sich regelmäßig, und zwar in den sogenannten parlamentarischen Ausschüssen. Davon gibt es viele, und jeder einzelne ist auf einen bestimmten Bereich spezialisiert. In dieser Folge erfahren Sie mehr über die Arbeit in den Ausschüssen und darüber, wie sie funktionieren.

Wer als Abgeordneter ins Europäische Parlament gewählt wird, kann verschiedene Aufgaben wahrnehmen. Die Mitglieder des Parlaments können zum Beispiel Ausschüssen beitreten, das Amt des Präsidenten oder eines Vizepräsidenten übernehmen oder auch Wahlbeobachter werden. Letztere spielen im Parlament eine wichtige Rolle, auch wenn nicht oft über sie gesprochen wird.In dieser Folge beschäftigen wir uns damit, was es heißt, Wahlbeobachter zu sein. Wir erklären Ihnen, wer dafür in Frage kommt und was genau die Wahlbeobachter des Parlaments machen.

Wer an das Europäische Parlament denkt, hat meist ein bestimmtes Bild vor Augen: die Mitglieder des Parlaments, die im Plenarsaal sitzen und über etwas abstimmen. Tatsächlich finden Abstimmungen aber nur einmal Monat statt – und zwar während der Plenartagungen. In diesem Podcast geht es darum, was genau Plenartagungen sind und wie sie ablaufen.

Haben Sie schon einmal gehört, dass das Europäische Parlament Vizepräsidentinnen und -präsidenten hat?Ihre Bezeichnung lässt erkennen, dass sie eine wichtige Rolle im Parlament spielen müssen.Doch wissen Sie, was die Vizepräsidentinnen und -präsidenten des Europäischen Parlaments tun, wer sie sind und wie sie gewählt werden? Hier erfahren Sie mehr.

Welche Aufgaben hat die Präsidentin des Europäischen Parlaments?

Nach der Wahl des Präsidenten bzw. der Präsidentin und der 14 Vizepräsidentinnen und -präsidenten wählt das Europäische Parlament fünf Quästoren bzw. Quästorinnen. Welche Aufgaben haben sie?

Das Europäische Parlament ist mehr als nur seine Abgeordneten. Dahinter stehen tausende Menschen, die Tag für Tag darauf hinarbeiten, dass die EU bürgernäher und transparenter wird und noch besser funktioniert. Wenn so viele Menschen zusammenarbeiten, kann es aber schnell unübersichtlich werden. Deshalb sind Verwaltungsorgane wie das Präsidium unverzichtbar.

Wirtschaftlicher Zwang, d. h. dass andere mit wirtschaftlichen Mitteln ihre politischen Ziele verwirklichen wollen, ist für die Staaten und Unternehmen der EU mittlerweile ein immer größeres Problem. Das Europäische Parlament hat daher Maßnahmen angenommen, die den EU-Staaten helfen sollen, ihre Interessen gegen wirtschaftliche Erpressung und Marktmanipulationen von Drittstaaten zu schützen: Das neue Instrument ermöglicht es den EU-Staaten, rechtlich gegen Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten vorzugehen. Das ist wichtig, damit sie sich gegen immer forschere Akteure in der Weltpolitik behaupten können. Aber was hat es mit diesem Instrument auf sich?

日経エネルギーnext編集長　山根小雪