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Episodes
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Armut, Ausgrenzung, Obdachlos, die unsäglichen Hartz-IV-Gesetze
Im Februar 1987 wurde Heimstatt Esslingen e.V. auf eine Initiative des Esslinger Dekans Klaus Scheffbuch und Frieder Claus hin gegründet. Es sollte die Stufe des Hilfesystems sein, die mit der Wohnraumversorgung, obdachloser Menschen, diese wieder in normale Verhältnisse führt und die...
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EWL: Beratungs- und Prozesskostenhilfe / Hausbesuch und Mietschulden
(BF) Es ist schwieriger geworden für Leute mit wenig oder ohne Geld ! Wer beispielsweise im ALG II - Bezug ist und vor Gericht ziehen möchte tut sich zunehmend schwerer einen Beratungshilfeschein bzw. Prozesskostenhilfe zu erlangen. RA Thorsten Haßiepen aus Wegberg, erklärt uns wie es geht. Auch...
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Asylbewerber bekommen monatlich 220 Euro
Das liegt deutlich unter dem Hartz-IV-Satz – und sichert nach Ansicht der Bundesverfassungsrichter kein menschenwürdiges Existenzminimum. Rund 130.000 Betroffene hoffen nun auf mehr Geld. Die Leistungen nach dem AsylbLG liegen für Erwachsene um 40 Prozent niedriger als reguläre Sozialleistungen....
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Hartz IV Regelsatzberechnung erneut vor Gerichtericht
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 25.04.2012 - S 55 AS 9238/12 - Hartz IV verfassungswidrig – Regelsatz um 36 Euro zu niedrig Leistungen des SGB II verstoßen gegen Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Nach Auffassung des Sozialgerichts Berlin verstoßen die...
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Sozialgericht MA *Urteil* vom 12.12.2011
Strom, Miete, Umzug: Alle zwölf Minuten erreicht das Berliner Sozialgericht eine neue Hartz-IV-Klage. Insgesamt gingen im vorigen Jahr rund 44 000 Klagen ein, 40 000 Verfahren sind offen - Ein Rekord!!!! Kosten für einen Postnachsendeauftrag nach erfüllter Umzugsaufforderung durch das JC: Kosten...
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Ein Sozialsenator hat eine gute Idee !
Strom, Miete, Umzug: Alle zwölf Minuten erreicht das Berliner Sozialgericht eine neue Hartz-IV-Klage. Insgesamt gingen im vorigen Jahr rund 44 000 Klagen ein, 40 000 Verfahren sind offen - Ein Rekord!!!!
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Bundessozialgericht *Urteil* 20.12.2011
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung - Fälligkeit der Nachzahlung nach Umzug wegen Kostensenkungs-Aufforderung Streitig war, ob der Beklagte JC) verpflichtet ist, die Aufwendungen aus einer Betriebskostennachforderung für eine…
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Kosten der Unterkunft, für Grundsicherungs-Bezieher (Hartz IV) vor Gericht
Seit Anbeginn der Hartz-IV-Gesetze gibt es Diskussionen und Streit über die ''angemessene'' Miete für Leistungsbezieher, also alle Menschen die mit der sog. Grundsicherung leben müssen. Erscheint den Mitarbeitern der Jobcenter, eine Miete als ''unangemessen'', fordert das JC die Bezieher von z.B....
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Über Änderungen in SGB ´ern 2012 & Rentenbeiträgen
- 1 - Änderungen in den SGB'ern 2012 Hartz IV ist gestiegen und die Rente auch. Der Regelsatz ist um satte 10 Euro, für eine alleinstehende, erwachsene, Einzelperson gestiegen. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche sind unverändert geblieben. Obwohl schon das Bundesverfassungsgericht im…
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Weniger Gründungszuschuß im ALG I - Bezug und die Finanz- & Wirtschaftskrise
- 3 - Weniger Gründungszuschuß im ALG I - Bezug Zuschuss für Firmengründer sinkt. Der Gründungszuschuss, den Arbeitslosengeld-I-Empfänger erhalten haben, wenn sie sich selbstständig machen wollen, wird gekürzt. Die Bundesregierung will 2012 durch die Kürzung der Zuschüsse rund 1 Milliarde Euro...
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Negativ-Bewerbung darf sanktioniert werden; LSG-Urteil
Das Landessozialgericht NRW stellte am 05.12.2011, fest, dass eine "Negativ-Bewerbung sanktioniert werden darf. Im Vorliegenden Fall sahen die Richter die Form und den Inhalt einer Bewerbung als ungeignet an und stellten diese einer "Nichtbewerbung" gleich. Eine Sanktion von weiteren 3 Monaten…
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Erwerbslosen Hörspiel: Der Zähmungsversuch
''Besuch'' bei'm Medizinischen Dienst der Arge Oder: der Zähmungsversuch Das Leben kann ganz schön Hartz sein ! Frau Susi Parasit ist eine Widerspenstige und hält nichts von 1-Euro-Jobs, die sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichten, die Industriekauffrau, mit 26-jähriger...
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Ihr seit die Krise! Rückblick Essen-Demo 20. März
(Tonqualität??) Ohne Moos nix los! Nur 7 000 bis 8 000 Menschen konnten mobilisiert werden, zur Demo am 20. März „Wir zahlen nicht für eure Krise“ in NRW. Martin Behrsing Sprecher des Erwerbslosenforums Deutschlands in der Analyse dieser Demomüdigkeit unzufrieden, aber mit Blick nach vorne im...
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Prekäres Wohnen mit KdU
5 Jahre Unsozialgesetzgebung und der Umgang mit den Regelungen zu Kosten der Unterkunft - ein leicht sarkastisches Resümee mit regionalem Bezug zu Südbaden
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