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    Fokus Südwest Nachrichten 07.06.2018

    Nachrichten: # Missbrauchsskandal bei der Brüdergemeinde Korntal verjährt # Abgeordnetendiäten steigen im Südwesten auf rund 8000 Euro im Monat # Anfrage zum Kirchenasyl Nur 12 Schutzsuchende in ganz Baden-Württemberg im Kirchenasyl # Sammelabschiebungen in den BalkanAbschiebung nach Serbien und Mazedonien, Abschiebung in den Kosovo Missbrauchsskandal bei der Brüdergemeinde Korntal verjährt Die pietistische Brüdergemeinde in Korntal hat an diesem Donnerstg den lange erwarteten offiziellen Aufklärungsbericht zum Missbrauchsskandal in den drei Kinderheimen der diakonischen Einrichtung in Korntal und Wilhemsdorf vorgelegt.81 Täter konnten identifiziert werden. Dabei Erzieherinnen, Heimleitern Ärzte, Hausmeister, aber auch Bäcker oder Stallknechte. Zu den delikten: Schwerste sexueller Missbrauch, Vergewaltigung, Schläge, Drohungen, Kinder, die ihr eigenes Erbrochenes essen müssen. Ein Hinweis auf ein Netzwerk von Tätern ergab sich nicht, jedoch sei sexueller Missbrauch "systematisch möglich" gewesen. Es gab eine Vielzahl von Einzeltätern, welche die Situation und das "Klima der Gewalt" für ihre pädophilen und teils sadistischen Neigungen ausnutzen.Klaus Andersen, der weltliche Vorsteher der Gemeinde erklärte bei der Vorstellung des Berichts:"Das Verhalten damals war falsch und entspricht nicht unserem christlichen Verständnis. ... Wir bitten ehrlich und von Herzen um Entschuldigung." Ein ehemaliges Heimkind hatte die Fälle 2014 publik gemacht. Strafrechtlich sind die untersuchten Fälle verjährt. Abgeordnetendiäten steigen im Südwesten auf rund 8000 Euro im Monat Ab den 1. Juli bekommen die Volksvertreter in Baden-Württemberg mehr Geld. Die Grundentschädigung werde um 2,4 Prozent auf 7963 Euro angehoben. Nur in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bekommen Abgeordente mehr. Die Fahrtkostenpauschale wächst um 1,8 Prozent auf 2208 Euro und der Vorsorgebeitrag für die eigenständige Altersverorge steigt um 1,81 Prozent auf 1741 Euro. Hintergrund der Diätenerhöhung ist allgemeine Entwicklung bei den Einkommen und der Rentenversicherung. An diese sind die Abgeordnetenbezüge über ein Indexierungsverfahren gekoppelt- Anfrage zum Kirchenasyl Nur 12 Schutzsuchende in ganz Baden-Württemberg im Kirchenasyl Eine Anfrage der AfD, der christliche Werte natürlich völlig egal sind, greift mal wieder das Kirchenasyl an. Die Antwort des Innenministeriums erhält die Information, dass das BAMF zum 10. April 2018 gerade einmal von 12 Flüchtlingen im Kirchenasyl in ganz Baden-Württemberg ausgeht. Die Evangelische und die Katholische Kirche beherbergten am Stichtag 31. März davon nach eigenen Angaben gerade einmal 6 Schutzsuchende. Eine Anzahl, die aufgrund rassisticher Morde in Italien, wohin für viele Geflüchtete die Gefahr besteht abgeschoben zu werden und angesichts der sonstigen rigiden Abschiebepolitik für die praktische Humanität der Kirchen in Baden-Württemberg nicht gerade ein Ruhmesblatt ist. Insbesondere als Kontrapunkt zur rechten Hetze sollte da doch deutlich mehr gehen. "Abschiebungen aus sämtlichen Räumlichkeiten einer Kirche heraus sind von Rechts wegen nicht untersagt, finden in Baden-Württemberg aber bislang nicht statt." so Innenminister Strobl in seiner Antwort auf die Landtagsanfrage. (FK) Sammelabschiebungen in den BalkanAbschiebung nach Serbien und Mazedonien, Abschiebung in den Kosovo Anders als in Bayern, wo über Sammelabschiebungen noch diskutiert wird, praktiziert Baden-Württemberg das schon lange. Monatlich 3 Mal organisiert das Regierungspräsidium Karlsruhe im grün-geführten Baden-Württemberg Flüge in den Balkan und damit ins Ungewisse. In der realen Politik sind die hiesigen Grünen also keinesfalls besser als die CSU in Bayern. Am Montag den 28. Mai wurden in der letzten Sammelabschiebung laut Regierungspräsidium 39 Personen aus Baden-Württemberg abgeschoben, davon 22 nach Serbien und 17 nach Mazedonien. Für die Abschiebung eingeplant waren 73 Personen. 29 der Abgeschobenen gehören der Minderheit der Roma an. Es waren 16 Kinder bis 14 Jahre unter den Abgeschobenen. 6 Menschen lebten vorher in einer Erstaufnahmestelle. Wieder einmal waren also besonders Familien der diskriminierten Roma-Minderheit von der Grün-Schwarzen Politik betroffen. Am Montag den 11. Juni findet laut Aktion Bleiberecht bereits die nächste Sammelabschiebung in den Balkan statt. Der Flug vom Baden-Airpark wird um 11.45 Uhr in den Kosovo fliegen. Beetroffene werden aber wohl wieder mitten in der Nacht von Sonntag auf Montag von der Polizei überrascht werden. (FK)

  2. 4

    Vietnamesische MigrantInnen in Deutschland - Interview mit Dr. Antonie Schmiz (HU Berlin)

    Sie gelten als fleißig, bildungsaffin und „integrationswillig“. Menschen mit vietnamesischem Migrationshintergrund sind in Westdeutschland fast unsichtbar, unter anderem auch, weil sie eine eher kleine Bevölkerungsgruppe bilden. In den ostdeutschen Bundesländern hingegen sind Vietnamesinnen und Vietnamesen eine der großen MigrantInnengruppen. Hier wurden und werden sie auch Opfer von Rassismus - am bekanntesten sind sicher die ausländerfeindlichen Pogrome in Rostock-Lichtenhagen vor fast genau 20 Jahren, bei denen die Wohnheime vietnamesischer VertragsarbeiterInnen von einem rassistischen Mob angegriffen wurden. Zur Geschichte vietnamesischer Migration nach Deutschland und zu den gegenwärtigen, vor allem ökonomischen Bedingungen vietnamesicher MigrantInnen, forscht die Geographin Dr. Antonie Schmiz an der Humboldt Universität Berlin. Das Interview führte Tobias Lindemann von Radio Z.

  3. 3

    Große Geste oder große Ignoranz?

    Vor 60 Jahren wurde am 5. August 1950 in Stuttgart-Bad Cannstatt die Charta der deutschen Heimatvertriebenen unterzeichnet. „Ein beeindruckendes Zeugnis menschlicher Größe und Lernfähigkeit“ findet Wolfgang Schäuble, „ein überzeugendes Dokument innerer Beziehungslosigkeit zur Welt der Naziopfer“, so der Journalist Ralf Giordano. Angesichts der anhaltenden Diskussion über das Zentrum gegen Vertreibungen und der Deutungshoheit durch die Vertriebenenverbände ist es angebracht, das Schriftstück genauer zu betrachten. Aufgeteilt in 2 zusammengehörende Teile, Gesamtlaufzeit: 59 min 37 sec

  4. 2

    Kein Frieden mit Tschechien Teil 2

    Zweiter Teil des Interviews mit Erich Später. Beschreibung siehe Teil 1

  5. 1

    Kein Frieden mit Tschechien Teil 1

    Noch 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird die Sudetendeutsche Landsmannschaft nicht müde, Forderungen gegenüber Tschechien zu stellen, dem Land, welches von den Deutschen 1939 okkupiert wurde und über 270.000 Menschen das Leben kostete. Wie kommt es, dass weitgehend unwidersprochen diese Vereinigung sich so aufblasen kann? Ein Gespräch mit Erich Später, dem Autor des gleichnamigen Buches "Kein Frieden mit Tschechien". Teil 2 gehört dazu.

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