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Ist das gerecht?
by detektor.fm – Das Podcast-Radio
In unserer Serie Ist das gerecht? sprechen wir jede Woche mit Rechtsanwalt Achim Doerfer über Recht und Risiko. Wer haftet in einer Wohngemeinschaft für illegale Downloads? Wie kann ich mich vor Risiken schützen? Welche aktuellen Urteile gibt es?
Episodes
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Fristlose Kündigung wegen Bürostuhl
Das Erzbistum Köln hat einer jahrelang angestellten Juristin fristlos gekündigt. Der Grund: Sie hat einen Bürostuhl mit ins Homeoffice genommen. Ist das genug, um jemanden zu entlassen? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-kuendigung-wegen-buerostuhl
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Beihilfe oder Mittäterschaft?
Elmar J. soll dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder die spätere Tatwaffe verkauft haben. Ist er damit Mittäter – oder hat er Beihilfe geleistet? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-beihilfe-oder-mittaeter
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Wie spendet man richtig?
Gerade in der Weihnachtszeit steigt die Spendenbereitschaft in Deutschland traditionell stark an. Aber wie spendet man richtig und was sollte man auch beim Thema Steuern beachten? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-spenden
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Umbenennung von Palandt & Co.
Der „Palandt“ ist ein Kurzkommentar des BGB. Und: Palandt war NS-Täter. Der Verlag C.H. Beck benennt deshalb der Werk jetzt um. Reicht das? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-umbenennung-von-palandt-co
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Europäische Staatsanwaltschaft
Als neueste Behörde der EU hat die Europäische Staatsanwaltschaft am 1. Juni 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Mit ihrer Hilfe sollen Straftaten gegen den EU-Haushalt über Ländergrenzen hinaus verfolgt werden. Doch wie arbeitet die neue Strafverfolgungsbehörde eigentlich? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Dürfen Gerichte ermitteln?
Dürfen Gerichte selbst ermitteln – oder müssen sie es sogar? Wie so oft in der Justiz gilt auch hier: Es kommt drauf an. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-duerfen-gerichte-ermitteln
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Makrokriminalität
Makrokriminalität ist nur schwer zu ahnden – es sind die Verbrechen des Kollektivs. Warum es hier kompliziert wird, besprechen wir in einer neuen Folge von „Ist das gerecht?“. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-makrokriminalitaet
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Cannabis-Produkte auf dem Prüfstand
Obwohl man sich mit dem verkauften Cannabis-Tee bei gebräuchlicher Anwendung nicht berauschen kann, sind zwei Ladenbetreiber wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. Warum? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-cannabis-produkte-im-verkauf
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Skurrile Urteile und Mythen
Kein Gleichschritt auf Brücken, Kranzgeld für „unbescholtene“ Frauen und terroristische Dackel-Vereinigungen. Das deutsche und internationale Recht hat einige Skurrilitäten zu bieten. Wir schauen uns ein paar von ihnen an. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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75 Jahre Völkerstrafrecht
Das Völkerstrafrecht hat seine Geburtsstunde in den Nürnberger Prozessen. Wie hat es sich seitdem weiterentwickelt und was fällt eigentlich darunter? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-75-jahre-voelkerstrafrecht
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Sind Zeugenaussagen schlechte Beweise?
Unsere Wahrnehmung täuscht uns – vor allem, wenn wir unter Stress stehen oder uns an Dinge erinnern müssen, die schon länger her sind. Das kann im Alltag mal ärgerlich sein, vor Gericht aber hängen oft auch Existenzen daran. Sind Zeugen schlechte Beweise? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | PTSD als Berufskrankheit - "Die Anerkennung durch Gerichte hinkt hinterher"
Ein Sanitäter leidet an einer posttraumatischen Belastungsstörung; einige seiner Einsätze haben ihn schwer getroffen. Als Berufskrankheit kann er das aber nicht anerkennen lassen. Warum nicht? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-ptsd-als-berufskrankheit
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Ist das gerecht? | Kooperation im Religionsunterricht - Staatlich organisierter Islam-Unterricht
Das Land Hessen kann den Islam-Unterricht nun auch ohne die Kooperation mit einer Religionsgemeinschaft gestalten. So hat es das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Verstößt der Staat damit gegen die religiöse Neutralität? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Keine Mädchen im Knabenchor - Gleichstellung oder Kunstfreiheit?
Ein Mädchen erhält eine Absage für denn Knabenchor. Die Freiheit der Kunst wird über das Recht auf Gleichstellung gestellt. Ist das gerecht? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-keine-maedchen-im-knabenchor
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Ist das gerecht? | Handwerker oder Inhaber – wer haftet für Unfälle? - Pfusch am Bau
Ein Junge stirbt in einem Hamburger Supermarkt an einem Stromschlag. Der Grund dafür sind mangelhaft installierte Elektro-Leitungen. Das Amtsgericht Hamburg-Harburg hat nun die Betreiber des Marktes schuldig gesprochen. Ist das gerecht? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Grundsatzurteil zum Sampling - 22 Jahre Kraftwerk vs. Moses Pelham
Seit 22 Jahren streiten Kraftwerk und Moses Pelham über eine Zwei-Sekunden-Frequenz, die Pelham von Kraftwerk kopiert haben soll. Nun hat der EuGH über den Fall entschieden. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/musik/ist-das-gerecht-grundsatzurteil-zum-sampling
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Ist das gerecht? | Neue Entwicklungen im Fall Lübcke - Klage wegen Geheimnisverrat
Der neue Verteidiger des Hauptangeklagten im Fall Lübcke hat Strafanzeige wegen Geheimnisverrats erstattet. Er vermutet ein Leck bei den Ermittlern. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-geheimnisverrats-im-fall-luebcke
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Ist das gerecht? | Sterbebegleitung - Gibt es eine Pflicht zur Wiederbelebung?
Der Bundesgerichtshof hat heute über die sogenannte Sterbebegleitung verhandelt. Angeklagt waren zwei Ärzte aus Berlin und Hamburg, die suizidwillige Patientinnen in den Tod begleitet hatten. Ihnen wird nun vorgeworfen, sie hätten lebenserhaltende Maßnahmen einleiten müssen. Ist das gerecht? ➡️...
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Ist das gerecht? | Aufzeichnung von Gerichtsprozessen - "Scheu vor der Technik"
In anderen Ländern längst Standard, in Deutschland noch die absolute Ausnahme: Ton- oder Videoaufzeichnungen von Gerichtsprozessen. Allerdings mehren sich die Stimmen, digitale Dokumentation von Verhandlungen auch hierzulande einzuführen. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | EuGH-Urteil zur PKW-Maut - Herzensprojekt ohne Happy End
Dem Herzensprojekt der CSU und des Verkehrsministers Andreas Scheuer ist heute ein Riegel vorgeschoben worden. Die Richter des Europäischen Gerichtshofes haben die für Oktober 2020 geplante PKW-Maut für rechtswidrig erklärt. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Urteil zum Europäischen Haftbefehl - "Das ist alles Makulatur"
Deutsche Staatsanwälte dürfen keinen Europäischen Haftbefehl mehr ausstellen. Für den Europäischen Gerichtshof sind sie nicht unabhängig genug. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-urteil-zum-europaeischen-haftbefehl
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Ist das gerecht? | Gerichtsurteil zum „Judensau“-Relief in Wittenberg - Mahnmal oder Beleidigung?
An der Stadtkirche in Wittenberg darf ein judenfeindliches Relief vorerst hängen bleiben. Das hat am Freitag das Landgericht Dessau-Roßlau entschieden. Der Kläger geht in Berufung. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/wittenberg
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Ist das gerecht? | Gerichtsurteil im Fall Köthen - "Die härteste denkbare Erziehungsmaßnahme"
In Köthen ist im September 2018 der herzkranke Markus B. nach einem gewaltvollen Übergriff gestorben. Die Täter wurden nun wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen. Ist das gerecht? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Urteil im Prozess um Mission Lifeline - "Ich habe recht und ich gebe dir recht"
Im Prozess gegen den Kapitän des Rettungsschiffs Lifeline hat das Gericht in Malta ein Urteil gefällt. Der deutsche Seenotretter Claus-Peter Reisch muss eine Geldstrafe zahlen – allerdings nicht, weil er Flüchtlinge nach Europa gebracht hat. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Fahrradtaxi – legal oder illegal? - "Die Rikscha ist halt kein einsitziges Fahrrad"
Die Rikscha ist in vielen Großstädten zur Alternative zum Taxi geworden. Ob die Beförderung auf dem Fahrradtaxi legal ist, ist allerdings nicht sicher. Wir fragen nach. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-fahrradtaxi-legal-oder-illegal
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Ist das gerecht? | Organspende von Unbekannten - "Die Dunkelziffer wird gigantisch sein"
Ein nierenkranker Mann erhält eine Organspende aus Sierra Leone. In Deutschland ist die Transplantation illegal, also geht er dafür in die Niederlande. Anschließend will er das Geld von seiner Krankenkasse zurückbekommen. Doch die weigert sich und ein Urteil aus Berlin stimmt ihr zu. Ist das...
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Ist das gerecht? | Lebenserhaltende Maßnahmen - "Leben ist immer schützenswert"
Lebenserhaltende Maßnahmen sind kein Schaden für Patienten. So hat der Bundesgerichtshof entschieden. Geklagt hatte der Sohn eines verstorbenen Mannes. Achim Doerfer erklärt, warum die Klage abgewiesen worden ist. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Kopftuchverbot für Richterinnen - Kreuze bleiben hängen
Weil die Justiz neutral bleiben soll, dürfen Richterinnen im Verhandlungssaal kein Kopftuch tragen. So hat es der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Doch Kruzifixe sind erlaubt. Ist das gerecht? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Erneutes Mordurteil gegen Raser - Hält das Urteil stand?
Zwei junge Männer fahren mitten in Berlin ein Autorennen, ein Unbeteiligter stirbt. Das erste Mordurteil wurde einkassiert, nun aber wurden die beiden Raser erneut wegen Mordes verurteilt. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-erneutes-mordurteil-gegen-raser
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Ist das gerecht? | Section Control wird eingestellt - Das Recht, nicht überwacht zu werden
Section Control – so heißt eine neuere Technologie zur Geschwindigkeitskontrolle auf Straßen. Bei dieser wird statt einer punktuellen Messung eine längere Strecke überwacht. Ein Pilotprojekt in Hannover ist nun aber nach kurzer Zeit vom Verwaltungsgericht gestoppt worden. ➡️ Artikel zum…
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Ist das gerecht? | Böhmermann in der Computer Bild - Was darf Werbung?
Die Zeitschrift Computer Bild verwendet ein Foto von Jan Böhmermann ohne seine Erlaubnis. Der Moderator klagt, doch das Oberlandesgericht Köln entscheidet zugunsten der Computer Bild. Wir fragen unseren Rechtsanwalt Achim Doerfer: Ist das gerecht? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Israel-Flagge nach Demo verboten - "Kein verfassungsfeindliches Symbol"
In Göttingen klagt ein Demonstrant, weil ihm nach einer pro‐israelischen Demonstration verboten wurde, mit einer Israel-Flagge durch die Stadt zu gehen. Eine rechtliche Einordnung. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-israel-flagge
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Ist das gerecht? | Der Loveparade-Prozess - Ende des Prozesses?
Der Prozess zur Loveparade 2010 wird voraussichtlich eingestellt. Staatsanwaltschaft und Verteidigung einigten sich am Dienstag auf eine Beilegung des Verfahrens wegen mangelnder Zeit und geringfügiger Schuld. Für drei der zehn Angeklagten wird das Strafverfahren jedoch fortgeführt. ➡️ Artikel…
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Ist das gerecht? | Schülerproteste für mehr Klimaschutz - Schulheft oder Transparent?
Aktuell demonstrieren zahllose Schüler und Schülerinnen in ganz Deutschland für den Klimaschutz, statt die Schulbank zu drücken. Kritiker sind der Meinung, dass die Einhaltung der Schulpflicht wichtiger ist als die Demonstrationen. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Strafen für Datendiebstahl - Welche Gesetze gelten im Internet?
Jeden Tag werden im Internet Millionen von Daten ausgetauscht. Sie werden verkauft, weitergegeben und eben auch geklaut. Aber wie geht man gesetzlich mit diesem digitalen Diebstahl um? Ist Datenklau dasselbe wie der Raub materieller Dinge? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Urteil zu Amazons Dash-Button - Hundefutter per Knopfdruck
Mit dem Dash-Button von Amazon kann man mit einem Knopfdruck ein bestimmtes Produkt direkt nach Hause bestellen. Oder besser: konnte man. Die Verbraucherzentrale hat ein Verbot durchgesetzt. Ist das gerecht? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Geldstrafe für Ribéry - Goldsteak mit teuren Folgen
Nach der Kritik an seinem goldenen Steak hat Fußballstar Franck Ribéry sich zu einer verbalen Entgleisung via Twitter hinreißen lassen. Nun bittet der FC Bayern München ihn zur Kasse. Doch inwieweit darf der Verein ihn bestrafen? ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab - Was dürfen Privatschulen?
Im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz heißt es: Niemand darf wegen seiner Weltanschauung diskriminiert werden. Das gilt auch für den Bildungsbereich. In Berlin wurde jetzt aber das Kind eines AfD-Politikers von einer Waldorfschule abgelehnt. Es stellt sich die Frage: Dürfen die das? ➡️ Artikel…
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Ist das gerecht? | Präimplantationsdiagnostik beim Embryo - Keine Kompromisse
In der Präimplantationsdiagnostik herrschen seit jeher strikte Regeln für medizinische Verfahren. Nun hat ein bayerisches Unternehmen eine Sondergenehmigung beantragt – ohne Erfolg. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-praeimplantationsdiagnostik-bleibt-verhaertet
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Ist das gerecht? | Gerichtsverfahren wegen YPG-Fahne - Eine Flagge, drei Prozesse
Drei Menschen haben die Fahnen der kurdischen Volksverteidigungsorganisation YPG im Internet gezeigt – und sich damit Gerichtsverfahren in München eingehandelt. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-gerichtsverfahren-wegen-ypg-fahne
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Ist das gerecht? | Befangenheit in der Verhandlung - Geplanter Rechtsspruch?
Bei einem Prozess am Amtsgericht Hamburg soll ein Richter bereits vor der Verhandlung das Urteil geschrieben haben. Wann herrscht Befangenheit vor und wann nicht? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-befangenheit-in-der-verhandlung
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Ist das gerecht? | Maßnahmen zur Hundeabwehr - Halter haften für ihre Hunde
„Der will nur spielen“ – das hört man im Park immer wieder, wenn der Hund ohne Leine auf fremde Fußgänger zurennt. Was dürfen Passanten tun, um sich den Hund vom Leib zu halten? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/ist-das-gerecht-massnahmen-zur-hundeabwehr
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Ist das gerecht? | Wie lange darf ich Trompete üben? - "Es gibt kein grundsätzliches Recht darauf, seine Ruhe zu haben"
Ein Augsburger Musiker darf weiterhin zuhause Trompete spielen – zum Leidwesen seiner Nachbarn. Rechtsanwalt Achim Doerfer erklärt das Urteil des Bundesgerichtshofs und wie Lärmbelästigung überhaupt gemessen wird. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Keine Anklage gegen Ex-DFB-Funktionäre - Sommermärchen-Affäre
Das Sommermärchen von 2006 wirft weiterhin trübe Schatten. In der Kritik stehen frühere DFB-Funktionäre. Doch das Gericht hat ein Hauptverfahren wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der WM-Vergabe abgelehnt. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Fristlose Kündigung wegen Vermüllung - Wo liegt die Grenze?
Weil sie ihre Wohnung hat verwahrlosen lassen, wurde eine Mieterin in München aus ihrer Wohnung rausgeworfen. Die Haushaltsführung ist zwar grundsätzlich Privatsache – kennt aber auch juristische Grenzen. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Kein Stadionverbot für Fußballfan - Ungültiges Hausverbot
Ein Hannover 96-Fan hat gegen ein bundesweites Stadionverbot des DFB geklagt. Das Amtsgericht Frankfurt hat jetzt ein Urteil gefällt: Das Hausverbot ist nicht rechtmäßig. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-kein-stadionverbot-fuer-fussballfan
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Ist das gerecht? | EuGH zu Halal- und Bio-Fleisch - "Bio ist eben wirklich nur bio"
Kann rituell geschlachtetes Fleisch gleichzeitig halal und bio sein? Ein französisches Berufungsgericht hat diese Frage nun an den Europäischen Gerichtshof weitergereicht. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-halal-biofleisch
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Ist das gerecht? | Organspende - Wird bald jeder zum Organspender?
Zu wenige Menschen in Deutschland sind Organspender. Geht es nach Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll das eine Neuregelung des Transplantationsgesetzes ändern. Aber was steht der Gesetzsänderung im Weg? ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-organspende
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Ist das gerecht? | EuGH grenzt kirchliches Arbeitsrecht ein - Das Menschenrecht und die katholische Kirche
Nach zweiter Ehe vom katholischen Arbeitgeber entlassen? Das ist Diskriminierung, wie der Europäische Gerichtshof urteilt. Damit greift das Gericht erneut in kirchliches Arbeitsrecht ein. ➡️ Artikel zum Nachlesen:...
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Ist das gerecht? | Urteil zur Holocaust-Leugnung - Ist der öffentliche Frieden gestört?
Das Bundesverfassungsgericht urteilt: Wer den Holocaust leugnet, macht sich strafbar. Wer verharmlost, nicht unbedingt. Damit präzisieren die Karlsruher Richter die Grenzen der Meinungsfreiheit. ➡️ Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-urteil-zur-holocaust-leugnung
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