Episodes
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"Ich war schockiert von dem Wahlergebnis, aber ich habe Hoffung", so die Dichterin und Journalistin Adelaide Ivánova
Brasilien steht vor einer entscheidenden Stichwahl. Auf der einen Seite der linke Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, auf der anderen Flávio Bolsonaro, Sohn des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro. Das Ergebnis der ersten Wahlrunde am 04. Oktober zeigt, wie stark die Rechte in Brasilien…
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Die Republikaner - Facegeliftete Faschisten zur Kommunalwahl zu lassen? Eine Kontroverse
Bei der für Oktober 1989 anstehenden Kommunalwahl in Freiburg kandidierten auch die Republikaner des glühenden Waffen SS Verteidiger Schöngruber. Am Vorabend der Sitzung des Kreiswahlauschusses zu dem die Friedensliste/Linke Liste für eine Nichtzulassung plädierten, die Grünen aber für die...
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In Bar-le-Duc formiert sich Protest gegen die Hammerskins
Für Samstag, den 29. November haben linke Parteien und Gewerkschaften eine antifaschistische Kundgebung in Bar-le-Duc in Ostfrankreich angemeldet. Ziel der Versammlung ist es laut einer am Samstag veröffentlichten Pressemitteilung, die Schließung des seit zehn Jahren nahe Verdun existierenden...
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Tagesinfo von Donnerstag, 20.Mai 2004
Do 20.05.04 Zip FM Zip-FMIntro Do 20.05.04 Zip FM Warum noch dritte eine dritte SPD? Liebler fragt Hicks Do 20.05.04
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Stille um die Bildung einer Rechtsregierung in den Niederlanden?
Am 23,11.23 ging aus den Neuwahlen nach der Krise des 4. Kabinetts Rütte ausgelöst durch das Asylgesetz mit von der Wilders Partei erzielten 23,7 % eine wahrscheinliche Rechtsregierung in nach Italien einem weiteren der sechs EU- Gründungslander hervor. Ein Update von Tobias Müller , freier...
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Neues aus dem Gemeinderat
Ein Interview mit unserem Kollegen Michael über die Sitzung vom 17. 01. 2023, wo der Beteiligungshaushalt verhandelt wurde. Es geht in seinem Bericht u.a. um städtische Defizite, deren Gründe, Ausgleichsmöglichkeiten und Perspektiven für die freiburger Bürger*innen. s.g.
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Kommunal Magazin von Montag 8.April 1996
Mo 08.04.1996 1 Intro 0:56
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KommunalMagazin von Montag, 28. August 1995
Mo 28.08.95 1 KomMag 2:52 Am Anfang war die Zone,# 3 "Neue Parteien - alte Politiker"
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Arditi del popolo: Die erste Resistenza 1921/22
In Deutschland kaum bekannt ist, dass es lange vor der Resistenza 1943-45 bereits einen bewaffneten Widerstand in Italien gab. Die „Arditi del popolo“ versuchten Anfang der 1920er Jahre, die Bevölkerung gegen die faschistischen Schlägertrupps zu verteidigen und den Aufstieg Mussolinis an die…
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Die italienische Rechte heute
Der Erfolg des rechten Parteibündnisses bei den italienischen Parlamentswahlen und der Anschlag auf AfrikanerInnen in Macerata haben die internationale Aufmerksamkeit auf die italienische Rechte gelenkt. Woher kommen die vielen Stimmen für das rechte Bündnis, das die Wahlen gewonnen hat? Wie...
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"Smoother" als Wilders, aber inhaltlich ähnlich
In den Niederlanden wurde vergangene Woche gewählt, einmal in einem Referendum über die Ausweitung der Geheimdienst-Befugnisse zum Datensammeln, und dann noch in den Kommunalwahlen. Bei diesen ist ein etwas uneinheitliches Bild herausgekommen. Einerseits gewann die Partei GroenLinks in Amsterdam...
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Neuer Name nach außen, Konsolidierung nach innen
Der Front National hat in Lille seinen Parteitag abgehalten und in vielen Medien kam vor allem die Rede des Ex-Trum-Beraters Steve Bannon vor. Inhaltlich gibt es aber auch ein paar interessante Aspekte. Der FN versucht, sich nach der Wahlniederlage Marine Le Pens zu erneuern und innerparteiliche...
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Ein Wahlrecht, das alles können will und dabei Verzerrungen produziert
Eigentlich sollen nach der Wahl am 24. September 598 Abgeordnete in den Bundestag einziehen. Seit Jahren sind es aber - meist deutlich - mehr. Das hängt mit den sogenannten Überhangmandaten zusammen, also mit den zusätzlichen Mandaten, die Parteien zugesprochen bekommen, wenn sie mehr...
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Schwule Welle präsentiert: Radio RainbowStars
Politisch hat sich in den letzten Monaten und Jahren viel im Bereich LSBTTIQ getan – und es geht noch mehr, denn am 24. September ist Bundestagswahl. Bei so viel Politik mischen auch wir gerne mit und stellen euch vor, was welche Partei in der letzten Legislaturperiode gefordert und durchgesetzt...
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Recht-auf-Stadt-Bewegung zwischen Basisorganisation und Parteipolitik
Als der Stadtsoziologe Andrej Holm auf Vorschlag der Berliner Linken-Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen zum Staatssekretär in ihrem Bereich ernannt wurde, wurde das bald vor allem unter dem Gesichtspunkt der Stasi-Vorwürfe gegen ihn diskutiert, aufgrund derer er dann auch von dem Amt...
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Wer Geld hat, dessen Interessen werden von der Politik stärker berücksichtigt. Das soll aber nicht öffentlich werden.
Der Armuts- und Reichtumsbericht darf nicht so erscheinen, wie die ForscherInnen ihn ausgearbeitet haben. Nachdem der Bericht, der ursprünglich vom Arbeitsministerium in Auftrag gegeben wurde, durch die verschiedenen Ministerien lief, waren einige Passagen gestrichen worden. Besonders die, die…
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Nach dem Brexit - „Den Rechten nicht das Feld der EU-Kritik überlassen!“
Der Brexit ist momentan das beherrschende Thema in der EU. Allgemeiner Tenor meist: Was haben die BritInnen da nur getan? Was kommt jetzt? Allgemein befürchtet wird, dass das Ergebnis den Rechten in ganz Europa nochmal Aufwind geben wird und das vielleicht sogar noch weitere Staaten aus der EU...
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Antirassismus mit Erdogan? - Die „Migrantenpartei“ Denk in den Niederlanden
In den Niederlanden hat sich die erste „Migrantenpartei“, die erste Europas, so heißt es, gegründet. Die Bewegung Denk will die Rechtspopulisten bremsen, Rassismus und Diskriminierung bekämpfen und sich für Gerechtigkeit und Chancengleichheit einsetzen, so heißt es. Klingt alles auf den ersten...
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"Vermutlich alles verhandelbar" - Grüner Basispolitiker Jörg Rupp zu Grün-Schwarzen Koalitionsverhandlungen
In dieser Woche gingen die Grün-Schwarzen Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg los. Kritik an dieser Verbindung gibt es vernehmbar eher in Reihen der CDU als bei den Grünen. Einer, der aus den eigenen Reihen heraus immer wieder schon die Grün-Rote Regierung kritisiert hat, ist der Grünen...
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Raus aus der Schockstarre! Rassistischem Rollback entgegenstellen!
Unter dem Motto „Für grenzenlose Menschenrechte – Gegen Abschiebungen und die große Anti-Flüchtlings-Koalition wird in Freiburg am Samstag zur Demonstration aufgerufen (14 Uhr Johanneskirche) Über die Demo am Tag vor den Landtagswahlen, die Gesetzesverschärfungen, die Diskursverschiebung und die...
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Dumm, aber legal | Die NPD ist eine undemokratische Partei. Sie zu verbieten wäre ebenso undemokratisch! Einschätzungen von Horst Meier (FREI)
Der Jurist und Author Horst Meier hat die drei Tage mündliche Verhandlung vor dem BVerfG verfolgt. Weil sie nur Ideologie produziere - antidemokratisch völkische zwar - aber nicht reale Gefahren produziere, für die ohnehin das Strafrecht zuständig wäre. Deshalb sei das Verbotsverfahren eigentlich...
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Kein NPD-Verbot: Das würde Nazis, bis hinein in den Rechtsterrorismus, ermutigen...
Einschätzungen des RDL Berichterstatters Michel zur Verhandlung um ein NPD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Wechen Einfluss hat die NPD auf derzeitigen rechten Proteste und auf die AfD? Wäre ein Parteiverbot positiv? Welche Konsequenzen hätte es, wenn die NPD nicht verboten...
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AfD führt völkischen Nationalismus ins Parlament - Viele AfD WählerInnen handeln gegen ihr objektives Interesse
In Freiburg haben sich verschiedene Gruppen zur Kampagne: Rassismus, Nationalismus und Antifeminismus sind keine Alternative! Keine Stimme der AfD! zusammengeschlossen. Über die Kampagne, Programm und die Wirkung der AfD sprachen wir mit Paul von der Anarchistischen Gruppe Freiburg. Eigentlich...
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"Der Russe kommt" war in Auschwitz ein Freudenschrei - Staatskritik statt antirussische Verschwörungstheorien!
Gespräch mit dem freien Journalisten Peter Nowak zu seinem Beitrag Verschwörungstheorien über Beeinflussung Deutschlands durch Russland? Im Gespräch werden u.a. antiamerikanische und antirussische Verschwörungstheorien verglichen, der Frage nachgegangen warum Russland so ein beliebtes Feindbild…
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"Es fehlt an der Unterscheidbarkeit" ... zur CDU - Jörg Rupp rechnet mit seinen baden-württembergischen Grünen ab
Joerg Rupp, Grünen Mitglied aus Malsch, ist ein scharfer Kritiker der Regierungspolitik seiner eigenen Partei in Baden-Württemberg. Aus Protest ist er auch aus dem erweiterten Landesvorstand der Grünen zurückgetreten. Nun, gut einen Monat vor der Wahl hat er sich mal wieder zu Wort gemeldet....
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Nach Syriza Kapitulation: Schwindet die Hoffung auf parlamentarische Veränderungen durch Podemos auch in Spanien?
Das Griechische Parlament hat auf Druck, insbesondere Deutschlands der Erhöhung der Mehrwertsteuer für Restaurants und Hotels und der Erhöhung des Renteneintritssalters auf 67 jahre zugestimmt. "Kolonie Deutsch-Südosteuropa verabschiedet auf Geheiß Berlins neue Gesetze" titelte der Postillon.…
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Aufenthaltsgesetz im Bundestag: Jusos haben Hoffnung in SPD-Fraktion aufgegeben
Die Jusos lehnen die Neufassung des Aufenthaltsgesetzes ab, über die am 2. Juli im Bundestag abgestimmt werden soll, denn sie schränkt die Rechte von Geflüchteten auf bedenkliche Weise ein, z.B. durch die Ausweitung von Abschiebehaftgründen, schwammig geregelte Aufenthaltsverbote, fehlenden...
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Der deutsche Untertan funktioniert auch in den Grünen: Jutta Ditfurth über die Partei, die half, das Asylrecht weiter zu zerschmettern
Ist das Ja des ersten Grünen Ministerpräsident in einem Bundesland, das Ja von Winfried Kretschmann im Bundesrat, bei der Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere- Herkunftsstaaten, das eine weitere Aushöhlung des Individuellen Asylrechts bedeutet, ein neuer…
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Weiterer Aufstieg der aus der Empörtenbewegung entstandenen Partei Podemos in Spanien
Im Mai feierte in Spanien bei den Europawahlen die neue Empörtenpartei podemos einen großen Erfolg. Spanienweit kamen sie auf etwa 8 Prozent. Was machen sie nun im Europäischen Parlament und geht der Aufschwung in Spanien weiter? Im Gespräch mit RDL Spanienkorrespondent Ralf Streck geht es auch…
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Focus Europa Magazin #156 vom Montag, den 03. Februar 2014
News Beitrag 1: Keine garstigen Thesen und keine Alternative: Protest gegen die AfD Beitrag 2: Antisemitismus in Ungarn Musik: Tilos Radio: Aven le Roma (Minimal-Art remix) (GEMA-frei von Jamendo)
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Neofaschismus in Italien
Bei Focus Europa haben wir schon mehrfach über rechte Parteien in Europa berichtet. Heute blicken wir nach Italien und nehmen dort die stärksten neofaschistischen Organisationen unter die Lupe – die teilweise auch gesamteuropäisch vernetzt sind, wie ein junger Antifaschist aus Italien berichtet....
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CDU lässt grün alt aussehen
Zu den Erfolgen der CDU bei den Bürgermeisterwahlen in Oberried und Sulzburg
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FDPulverisiert, Piraten verfolgen grüne Fregatte, links noch ein Schiff in Seenot: Die Berlinwahl, ein Kommentar
Auch bei den Bezirswahlen in den Stadtvierteln Berlins wurde die FDP bei der dortigen Wahl geradezu pulverisiert, sie erreichte zum Beispiel in Kreuzberg gerade noch 0,9%, fiel in Hochburgen von über 10 auf unter 3 Prozent, ein echtes Desaster. Auch sonst hat die Berlinwahl 2011 in der...
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"Mindestens ein grünes Direktmandat" - Grüner Wahlauftakt in Freiburg
Wechselstimmung verspüren Sie. Einen Regierungswechsel und einen Politikwechsel und dafür mindestens ein, nach Möglichkeit beide Freiburger Direktmandate. So Edith Sitzmann und Reinhold Pix zum offiziellen grünen Wahlkampfstart in den Freiburger Wahlkreisen. Sicher ist jedenfalls, das aus den...
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Grüne Zukunft in BaWü? - Interview mit Winfried Kretschmann
Die Umfragewerte der Grünen gehen hoch, die Stimmung beim Parteitag in Freiburg ist kämpferisch und ausgelassen. Für die nächste Baden-Württembergische Landtagswahl hofft Grün zumindest auf eine Beteiligung an der Regierung. Aber was bedeutet das? Vivi hat Winfried Kretschmann nach seinen Plänen...
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Erneut ertappt: CSU Filz bedient sich an Steuergeldern um andere Parteien zu bekämpfen
Können Sie sich noch daran erinnern? Wenigstens die Älteren unter ihnen, die Zeiten, wo die Jugend noch eindeutig links war, die Mauer noch stand, Franz Josef Strauß noch lebte und politische Gegner vorzugsweise als Ratten und Schmeißfliegen charakterisierte? Zu jener zeit begab es sich, dass ein...
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