Staatslexikon online

11 Episoden und mehrere Stunden Audiomaterial - was haben wir daraus zum Thema Gerechtigkeit mitgenommen? Welche Fragen sind offen geblieben oder vielleicht erst durch die tiefgehende Beschäftigung mit einzelnen Themen aufgekommen? Tim Emmel und Sophie Haring überlegen gemeinsam, welche Ansätze, Theoretikerinenn und Theoretiker, Fragen und Lösungsvorschläge sie besonders interessant finden. Sie stellen dabei besonders die Frage in den Mittelpunkt, was das Nachdenken über Gerechtigkeit leisten kann und muss. Sie sind sich einig, dass man keine endgültige für alle bindende Antwort auf die Fragen der Gerechtigkeit finden kann - und das auch, weil die Ansätze immer wieder neu diskutiert und den zu lösenden Herausforderungen angepasst werden müssen. Einig sind sie sich darin, dass Gerechtigkeitsfragen keine realitätsfernen Debatten abbilden, sondern Grundlagen für pragmatische Lösungen von realweltlichen Problemen liefern sollten. Und beide sind sich einig, dass es noch viel zu diskutieren gibt, was gut ist.

Können wir in der Welt des 21. Jahrhunderts Gerechtigkeitsdiskussionen auf den nationalen oder regionalen Rahmen beschränken? Wie können wir über Grenzen von Gemeinschaften hinweg Ansätze entwickeln, die die Frage, wem was warum zusteht klären, ohne Begrenzungen aufgrund von Inklusion und Exklusion zu denken? Eben diese Fragen beschäftigen Philosophinnen und Philosophen, die sich mit Fragen der Globalen Gerechtigkeit (Global Justice) auseinandersetzen. In dieser Episode stecken wir das Feld dieser Debatten ab. Dazu machen Tim Emmel und Sophie Haring eine Reise durch die Extreme: Antworten, die für eine unbegrenzte Hilfe für Benachteiligte weltweit eintreten, werden solchen Modellen entegegengestellt, die globale Hilfe ablehnen. Zu diesem Zweck werden die beiden einen Blick auf die Argumente von J. H. Carens, P. Singer, G. Hardin und - in Romanform verarbeitet - D. Quinn. Abschließend werden die Ideen David Leslie Millers als Mittelweg dargestellt, der kontextbezogen und kultursensibel umsetzbare Lösungen formulieren will, und damit den Ideen von I.M. Young, die in der letzten Episode im Mittelpunkt standen, nahe stehen.

"Sie legt den Finger in die Wunde der unzureichenden Zurechenbarkeit von Ungerechtigkeiten", sagt Annekatrin Meißner über Iris Marion Young und den von ihr entwickelten Ansatz der Gerechtigkeitstheorien. Young stellt die Idee Struktureller Ungerechtigkeit in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen. Was genau das bedeutet, erläutert Annekatrin Meißner am Beispiel der globalen Telxtilindustrie und zeigt auch auf, welche Gegenmittel Young unter dem Schlagwort der Solidarischen Verantwortung behandelt. Annekatrin Meißner gibt einen umfassenden Überblick über den Ansatz und die verschiedenen Aspekte der amerikanischen Philosophin Iris Marion Young und spricht darüber, was sie an deren Ideen besonders überzeugt und inwiefern sie findet, dass Young auch für globale Fragen der Gerechtigkeit Lösungsansätze bietet. Annekatrin Meißner studierte Sprachen, Wirtschafts- und Kulturraumstudien an der Universität Passau. In Ihrer Promotion im Fach Philosophie setzte sie sich, ausgehend von dem Ansatz von Amartya Sen, mit der Frage der Verantwortung von globalen Unternehmen für Armutsminderung über Bildung auseinander und ergänzte diese normativen Studien mit einer qualitativ-empirischen Studie dazu, wie multinationale Unternehmen in Brasilien einen Beitrag zur Bildungsgerechtigkit leisten können. Seit 2017 ist Annekatrin Meißner am Institut für Angewandte Ethik in Wirtschaft, Aus- und Weiterbilung (Ethik WAW) der Universität Passau als wissenschaftliche Mitarbeiterin und seit 2018 als Geschäftsführerin tätig und beschäftigt sich in Forschung und Lehre u.a. mit Themen der Wirtschafts- und Unternehmensethik sowie ethischen Grundlagen nachhaltigen Wirtschaftens.  

"Ich bin professionelle Optimistin", sagt Karoline Reinhardt als Antwort darauf, ob man sich Hoffnung machen dürfe, dass wir mit den Herausforderungen, die Künstliche Intelligenz an unsere Gesellschaftsordnung stellt, produktiv umgehen können. Diese Überlegungen stellt sie an vor dem Hintergrund der Fragen, inwiefern eine Verknüpfung technischer Fragen wie der der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz mit solchen ethischer Herkunft zur Möglichkeit gerechten Einsatzes und Umgang mit diesen Technologien möglich ist, und auch nach deren Sinnhaftigkeit. Welche Aspekte digitalisierter Lebensumstände dringend einer solchen Reflexion anhand von Gerechtigkeitsvorstellungen bedürfen legt Karoline Reinhardt nachvollziehbar dar. Sie denkt auch laut darüber nach, an welcher Stelle technischer Entwicklung Ethikkommissionen sinnvollerweise eingebunden werden sollten und plädiert dafür, solche Instanzen nicht als Hemmschuh zu verstehen, sondern als Quelle von Innovationskraft. Informationen zu Karoline Reinhardt und ihrer Arbeit: https://www.geku.uni-passau.de/angewandte-ethik

Fragen der Nachhaltigkeit, Herausforderungen des Klimawandels, notwendige Maßnahmen des Klimaschutzes - Themen, die viele beschäftigen und immer wieder im öffentlichen Diskurs verhandelt werden. Dabei stehen oft "technische" Aspekte im Vordergrund. Aber können wir solche Fragen diskutieren, ohne Aspekte der Gerechtigkeit zu bedenken? Wie sind Lösungsansätze und Fragen von Gerechtigkeit verbunden? Und welche Vorschläge machen die Gerechtigkeitkstheorien für die Herausforderungen? Mit Markus Vogt erörtern wir diese Fragen und kommen auch darauf zu sprechen, wie Marktmechanismen unsere Lösungsansätze beeinflussen und welche Anpassungen diese Interdependenzen verändern können. Markus Vogt geht auf die größten Herausforderungen der kommenden Jahre ein und gibt uns auch einen optimistischen Blick auf die Dinge, die wir positiv beeinflussen können. Prof. Dr. Markus Vogt studierte Theologie und Philosophie in München, Jerusalem und Luzern. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung und in der Redaktion "Handbuch der Wirtschaftsethik" und "Lexikon der Bioethik" tätig, bevor er 1998 bis März 2007 Professur für Christliche Sozialethik an der Philosophisch-Theologischen Hochschule der Salesianer Don Boscos in Benediktbeuern innehatte, wo er zugleich die Clearingstelle „Kirche und Umwelt“ leitete. Zwischen 2000 und 2006  koordinierte er den Fachbereich Umwelt beim Rat der Europäischen Bischofskonferenzen. Seit 2007 ist Markus Vogt Inhaber des Lehrstuhls für Christliche Sozialethik an der Ludwig-Maximilians-Universität München. 2011/12 hatte er eine Forschungsprofessur am Rachel Carson Center for Environment and Society, an dem er seither permanent fellow ist. Seit 2012 betreut er gemeinsam mit Marianne Heimbach-Steins die Fachredaktion Sozialethik des Staatslexikons und gibt steht uns als Redaktion immer mit wichtigem Input und Hilfe zur Seite. Darüber hinaus ist er seit 2016 Mitglied war zeitweise Sprecher des Sachverständigenrates Bioökonomie der Bayerischen Staatsregierung. All diese Stationen weisen schon auf die Schwerpunkte seiner Forschung und Lehre hin: Markus Vogt beschäftigt sich vor allem mit sozialphilosophischen und theologischen Grundlagen der Ethik, mit Fragen der Wirtschaftsethik und Gerechtigkeitstheorien, mit Friedensethik und mit Fragen der Mensch-Umwelt-Beziehung.

Gerechtigkeit und Ethik sind untrennbar miteinander verbunen - oder? Kann man die Gerechtigkeitsdebatte aus der Ethik herauslösen? Sollte man das überhaupt? Tim Emmel und Sophie Haring werfen einen konzentrierten Blick darauf, was die ethischen Grundlagen der bisher aufgeworfenen Debatten sind. Sie versuchen dabei in erster Linie, einzelne Ansätze herauszuheben und detaillierter zu beleuchten und so einen Überblick über die Landschaft der Ansätze zu bieten. Schlaglichter sind dabei der Capabilites Approach von A. K. Sen und M.C. Nussbaum, die Gerechtigkeitstheorien von J. Rawls und dessen Auseinandersetzung mit den Utilitaristen, der pragmatische Ansatz von R. Rorty und die Ideen von Lao Tse und K. Wiredu.

Sind Fragen nach Gerechtigkeit ein zentrales Thema in der juristischen Ausbildung und der Praxis der Rechtsprechung? Sollte man sich mehr entsprechende Inhalte im Studium wünschen? Wie konnte man nach den Diktaturerfahrungen Deutschlands im 20. Jahrhundert ein solides Rechtssystem auf philosophischen Grundfesten aufbauen? Und welche Gerechtigkeitsvorstellungen haben die Aufarbeitungen geschehenen Unrechts im Rahmen der damaligen Rechtssysteme angeleitet? Sind die Grundlagen unseres Rechtssystem gut zu vermitteln, auch über die Universitätsgrenzen hinaus? Prof. Dr. Dr. Deitmar von der Pfordten ist Professor für Rechts- und Sozialphilosophie an der Georg-August-Universität Göttingen - und damit ein herausragender Experte für die Fragen, die uns in dieser Serie beschäftigen. Mit ihm konnten Sophie Haring und Tim Emmel über die Zusammenhänge zwischen Gerechtigkeit und Recht, juristischer Ausbildung und Vermittlung philosophischer Grundlagen diskutieren. Auch über die Aufarbeitung von Unrechtssystemen wie dem Nationalsozialismus haben wir gesprochen, und haben dabei u.a. die Radbruchsche Formel kennengelernt. Mehr Informationen zu Dietmar von der Pfordten und zu einschlägiger Literatur gibt es in den Shownotes.

Kann man die Gerechtigkeitsvorstellungen von Aristoteles und John Rawls sinnvoll vergleichen? Tim Emmel sagt „Ja, absolut“. Denn: „Zuerst einmal kann man alles mit allem vergleichen“. Er hat sich in seiner Masterarbeit genau dieser Aufgabe angenommen, indem er die Logiken beider Gerechtigkeitstheorien in sich nachvollzogen hat und anhand der Menschenbilder beider Denker als archimedischen Punkt genutzt hat, um zu einer neuen Lösung zu gelangen. Sophie Haring konnte mit Tim Emmel über dessen Masterarbeit sprechen und so tief in die moderne Forschung zu antiken und modernen Ideen der Gerechtigkeit eintauchen. Sie reden über die Möglichkeit der Arbeit mit verschiedenen Theorien, die Bedeutung dessen, was ein archimedischer Punkt ist und was er leistet, Menschenbild bei Aristoteles und bei John Rawls und über die sich daraus ergebenden Gerechtigkeitsvorstellungen bei den Denkern. Das Maximin-Prinzip erläutert Tim Emmel eingehend anhand von Beispielen und kommentiert auch, dass Rawls wohl auch durchaus den Anspruch gehabt haben könnte, politische Entscheidungsträger*innen durch seine Überlegungen zu beeinflussen – was ihm sicherlich auch gelungen sein dürfte. Auch reden die beiden Hosts darüber, wie Martha C. Nussbaum mit den Theorien gearbeitet hat und wieso das Ergebnis seiner Arbeit Herrn Emmel von den Ideen Paul Feyerabends überzeugt hat. Tim Emmel gewährt auch Einblick in die Forschungswerkstatt, wenn er darlegt, was seine größte Herausforderung in der Arbeit war und eröffnet, was die wichtigsten Punkte sind, die jede*r aus seiner Arbeit mitnehmen kann.

Darf Wissenschaft normative Forderungen wie die nach Gerechtigkeit, bzw. normativ aufgeladene Begriffe wie den der Gerechtigkeit, behandeln? Wo bleiben da die normativen Ansprüche der Wissenschaft selbst? Und wie geht man mit den Wirkungen der eigenen Forschung um? Was aussah wie eine "einfache" Frage - wie kann man Fragen der Gerechtigkeit in der Politikwissenschaft beantworten - wird zu einem Ausflug in die Wissenschaftstheorie. Sophie Haring, Heinrich Oberreuter und Tim Emmel widmen sich den folgenden Aspekten: Was macht Wissenschaft aus? Was will Wissenschaft? Welche Rolle spielen Normen in der Wissenschaft? Ist die Politikwissenschaft eine normative Wissenschaft? Ein besonderer Blick wird dabei auch auf die Ideen Paul Feyerabends eröffnet. Aber dem hätte das alles ganz gewiss nicht imponiert.

Wenn Gerechtigkeit ein zentraler Streitpunkt und eine Qualität menschlichen Zusammenlebens ist, so muss sie auch eine Rolle in der politischen Wirklichkeit und im Nachdenken darüber, in der Politikwissenschaft, spielen. Tim Emmel, Sophie Haring und Heinrich Oberreuter denken darüber nach, ob Gerechtigkeit ein Thema der politischen Linken ist, wie Politikwissenschaft Gerechtigkeit definieren kann, und ob Populismen und Gerechtigkeit zueinander in Verbindung stehen.

Verschiedene Ideen von Gerechtigkeit geben jeweils eigene Antworten auf die Frage, wem was warum zusteht. Diese grundlegende Definition aus Episode 1 der aktuellen Serie des Podcasts „Staatslexikon online“ nehmen Tim Emmel und Sophie Haring als Ausgangspunkt für weitere grundlegende Überlegungen dazu, was Gerechtigkeit genau ist und wie sie erreicht werden könnte, aber auch, welche Fächer dazu Aussagen treffen können und warum Gerechtigkeit eigentlich ein wichtiger Aspekt menschlichen Zusammenlebens ist. Die beiden folgen dafür vier Leitfragen: 1. Können Gerechtigkeitstheorien Verbindlichkeit beanspruchen? Oder sind es nur gut formulierte Theorien, die keine Relevanz in der Alltagswelt haben? 2. Welche Fächer sind wichtige Quellen für unsere Gerechtigkeitsdebatten? Sind diese auf ethische Fragestellungen begrenzt? 3. In welcher Beziehung stehen die Konzepte von Gerechtigkeit und dem Guten zueinander? 4. Welchen Einfluss haben anthropologische Annahmen auf die damit verbundenen Gerechtigkeitsideen? Reicht es aus, Gerechtigkeitsideen über das Menschenbild der jeweiligen Denker*innen zu erschließen? Tim Emmel verdeutlicht die wichtigsten Punkte an einem Beispiel, dass die Ideen der neoaristotelischen Schule darstellt.

Obwohl viele Menschen intuitiv, „aus dem Bauch heraus“, Situationen als gerecht oder ungerecht bewerten können, ist das abstrakte Sprechen über Gerechtigkeit nicht einfach. Tim Emmel und Sophie Haring nehmen sich in dieser ersten Episode der dritten Serie des Podcasts „Staatslexikon online“ genau dieser Herausforderung an. Um die schwierige Frage „Was ist Gerechtigkeit“ ins Auge fassen zu können, schildern sei eine Situation in der Zukunft, in der über die Zuteilung eines knappen Guts entschieden werden muss. Der zu diesem Zweck ins Leben gerufene kommunale Rat entwickelt verschiedene Lösungen, die jeweils eigene Vorstellungen zur gerechten Verteilung unter den Mitgliedern der Kommune verwirklichen sollen. Tim Emmel und Sophie Haring stellen fest, dass alle Ansätze Antworten auf eine gemeinsame Frage sind: Wem steht was warum zu? Anhand dieser Frage und der möglichen Antworten können die beiden die zentralen Aspekte der Gerechtigkeitsdebatte greifen und so entscheiden, was in den kommenden Episoden näher beleuchtet werden muss.   Literatur: O. Höffe: Gerechtigkeit, I. Philosophie, Version 08.06.2022, 09:10 Uhr, in: Staatslexikon8 online, URL: https://www.staatslexikon-online.de/Lexikon/Gerechtigkeit D. Miller: Justice, Fall 2023 Edition, in: The Stanford Encyclopedia of Philosophy, Edward N. Zalta & Uri Nodelman (eds.), URL = <https://plato.stanford.edu/archives/fall2023/entries/justice/>.

Der Podcast Staatslexikon online ist zurück und nimmt sich in der dritten Serie ein Thema vor, dass in vielen Lebensbereichen diskutiert werden: Gerechtigkeit. Ob im Alltag oder in philosophischen Diskursen, im Kindes- oder Erwachsenenalter, im Bezug auf Einkommen, Klima, Wohlergehen, Digitales... Darum, was gerecht ist und wie eine gerechte Ordnung erreicht werden kann, wird vielfach gerungen. Im Trailer geben Tim Emmel und Sophie Haring einen Ausblick auf Themen und Personen der Serie.

Geschichte, Politisches System, Mediensystem und Zensur, Staatliche Medienpolitik, China aktuell, Maoismus historisch und modern, Wirtschafts- und Außenwirtschaftspolitik: Viele verschiedene Themen, und doch konnten wir immer nur kleinste Einblicke in ein riesiges und komplexes Land geben. Anna-Lena Shaw, Tim Emmel und Sophie Haring blicken zurück auf die letzte Serie und formulieren, welche Aspekte sie besonders beeindruckt haben und an welche Punkte sie sich noch lange erinnern werden. Was sind Ihre Eindrücke? Schreiben Sie uns an [email protected]

Dass China ein zentraler Akteur in den internationalen Beziehungen ist, ist schon ein Gemeinplatz. Und wie wichtig das Land für die globale Wirtschaft ist, hat spätestens die durch Corona ausgelöste Krise in Lieferketten und globalen Wirtschaftsströmen gezeigt. Welche Rolle China international selbst spielen will, wie es sich anderen Akteuren der internationalen Politik gegenüber positioniert, besonders aber, wie die Außenwirtschaftspolitik des Landes aussieht, das diskutieren Philipp Brandt, Tim Emmel und Sophie Haring in der neunten Episode der „Staatslexikon-online“-Serie zu China. Sie nehmen dabei verschiedene Aspekte in den Blick: Was ist eigentlich Außenwirtschaftspolitik? Wie positioniert sich China international? Wie hat sich die wirtschaftliche Position Chinas seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts entwickelt? Welche Rolle spielten dabei die ausschließlichen Wirtschaftszonen? Und was genau ist die Belt and Road Initiative?

Denk ich an China... so denk ich an Wirtschaft. In den bisherigen Folgen der Serie haben wir uns mit historischen Hintergründen beschäftigt, eine genauen Blick auf das politische System der Volksrepublik geworfen, Themen von Freiheit und deren Verletzung diskutiert und auch die ideologischen Grundlagen dieser Punkte intensiv beleuchtet. Auch die internationale Rolle Chinas haben wir immer wieder in den Blick genommen. Mit dieser Folge wenden wir uns nun dem Thema zu, das wahrscheinlich die meisten unserer Hörerinnen und Hörer mit China verbinden: dem Wirtschaftssystem und dessen Erfolg. China hat sich von einem armen ländlich geprägten Staat zur zweitgrößten Volkswirtschaft weltweit entwickelt, ist einer der wichtigsten Außenhandelspartner der Bundesrepublik, hat ein stabiles Wachstum... also eine eindeutige Erfolgsgeschichte? Philipp Brandt und Sophie Haring erläutern in diesem Gespräch zunächst, welche Entwicklung das Land genommen hat und wo es heute im internationalen Vergleich steht. Sie erklären, was das Wirtschaftssystem des Landes ausmacht und welche Rolle die Politik in diesem spielt. Sie nehmen aber auch die Herausforderungen, mit denen sich Chinas Wirtschaft konfrontiert sieht, in den Blick. Wie wird das Land mit solchen Entwicklungen wie einer zunehmenden Urbanisierung und Alterung der Gesellschaft, fiskalpolitischer Unsicherheit und wachsender Ungleichheit umgehen?

Ist der Maoismus im heutigen China noch relevant? Und wenn ja, welche Bedeutung hat er für Politik und Alltag? Warum hat der Maoismus so viele westeuropäische Intellektuelle in seinen Bann gezogen? Ist Maoismus der "Dritte Weg" zwischen Kapitalismus und Sozialismus? Diese und andere Fragen stellen Tim Emmel und Sophie Haring Prof. Dr. Daniel Leese, Professor für Sinologie mit dem Schwerpunkt: „Geschichte und Politik des Modernen China“. Warum er dafür plädiert, sich tiefergehend mit dem Maoismus zu beschäftigen und wie man die Massenlinie verstehen sollte, erklärt er in diesem Gespräch.

Chinas politische Kultur, sein politisches System und der Alltag seiner Bürger lassen sich kaum verstehen, hat man nicht einen Blick auf den Maoismus geworfen. Tim Emmel und Sophie Haring nähern sich den Mao Zedong-Gedanken (so der offizielle Name). Dabei fragen sie zunächst, auf welchen ideengeschichtlichen Grundlagen diese aufbauen und stecken dazu das Feld Kapitalismus - Kommunismus - Sozialismus ab, bevor sie die Besonderheiten des Maoismus genauer beleuchten. Der Maoismus entstand zudem in der Auseinandersetzung mit dem Sowjetkommunismus und in einer ständigen Fortentwicklung im Land. Seine Strahlkraft war in den 60er Jahren enorm: Sowohl die linken Bewegungen, z.B. die Studentenbewegungen in Westdeutschland, als auch emanzipatorische Bewegungen in den USA und in Asien, Lateinamerika und Afrika griffen auf die Ideen Maos zurück. Wir werfen auch einen Blick auf die Rolle der so genannten "Mao-Bibel", das Buch, das die "Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung" zusammenbrachte, sowie auf die aktiven Bemühungen Chinas, diese Ideen zu verbreiten.

Welches Bild versucht die Volksrepublik China der Welt zu vermitteln? Wie wird dieses Bild vermittelt? Diese Fragen hat Anja Lächner in ihrer Masterarbeit gestellt. Sie führt uns durch das Material der Studie und erläutert, wie sie dieses analysiert hat. In die Tiefe diskutiert sie mit Sophie Haring, welche zentralen Ergebnisse ihre Studie hervorgebracht hat - und auch, welche Implikationen diese aktive Medienpolitik der politischen Führung Chinas für die westlichen liberalen Demokratien hat. Wie können unsere Staaten mit den Bemühungen Chinas um ein positives Außenbild umgehen? Stellt dies eine Herausforderung für moderne Demokratien dar? Und welche Akteure sind an diesen medienpolitischen Aktivitäten beteiligt in China?

Nachdem die Exekutive und Legislative der VR China in der zweiten Episode des Podcasts zu China im Mittelpunkt standen, beschäftigen sich Anna-Lena Shaw und Sophie Haring in der vierten Episode damit, wie das Rechtssystem aufgebaut ist: Was macht Rechtsstaatlichkeit aus? Und kann man in China von einem Rechtsstaat reden? Davon ausgehend, werden die beiden auch einen Blick darauf werfen, welche Möglichkeiten abweichende politische Meinungen in China haben: Opposition, Kontrolle, Zensur und Medien werden näher beleuchtet.

Im ersten Interview der Serie zu China haben Anna-Lena Shaw und Sophie Haring die Möglichkeit, mit der China-Expertin Saskia Hieber vertieft Themen zu diskutieren, die bei ihnen Fragen offen gelassen haben. Was beinhaltet eigentlich Xi Jinpings "Chinesischer Traum"? Kann er auch zum Alptraum werden? Saskia Hieber weist auf die Herausforderungen hin, die die aktuelle globale Lage, aber auch die hemischen Probleme, für die chinesische Führung mit sich bringen. Sie erläutert zudem, welche Ziele das Reich der Mitte mit der Bealt and Road Initiative verbindet und inwiefern Europa darauf reagieren sollte - oder hätte reagieren sollen. Die drei Gesprächspartnerinnen diskutieren außerdem, welche internationalen Regeln China politisch durchgesetzt sehen möchte und wie das Land zum Krieg in der Ukraine steht. Saksia Hieber gibt einen Ausblick darauf, was ihrer Einschätzung nach im Bezug auf Taiwan wichtig sein wird. Ein tieferer Einblick in die Rolle Chinas in der Welt des Jahres 2023.

Wie ist das politische System Chinas aufgebaut? Wer kann welche Entscheidungen treffen? Und handelt es sich um eine Diktatur oder eine Demokratie? Anna-Lena Shaw und Sophie Haring wagen einen Einblick in das komplexe System der Volksrepublik China und zeichnen das Institutionensystem der „demokratischen Diktatur“ (so die Verfassung) nach. Sie beleuchten die Rolle der Kommunistischen Partei Chinas und erläutern, wie man Mitglied werden kann. Sie klären, wer als Delegierte im Nationalkongress welche Entscheidungen trifft und wie die Regierung aufgebaut ist. Sie fragen auch, welche Rolle informelle Politik spielt und wie Streitkräfte und Politik miteinander verbunden sind.

1949 wird die Volksrepublik China ausgerufen. Welche wichtigen Schlaglichter der Geschichte sollte man im Auge behalten, wenn man versucht, das Reich der Mitte zu verstehen? Anna-Lena Shaw und Sophie Haring werfen in dieser ersten Episode zu China einen Blick auf die Entwicklungen in China seit 1949: Maoismus, Öffnung des Landes in wirtschaftlicher Perspektive, das Ringen um mehr Freiheiten und die Beharrlichkeit der kommunistischen Partei als zentraler Institution bis hin zur Wiederwahl Xi Jinpings zu einer dritten Amtszeit - in wichtigen Schlaglichtern wird ein Panorama gegeben. Shownotes finden Sie auf unserer Seite https://www.staatslexikon.uni-passau.de/der-podcast

Der Podcast des Staatslexikons ist zurück mit seiner zweiten Serie! Das Team des Staatslexikon online hat sich in den vergangenen Monaten mit China befasst und versucht, die wichtigsten Hintergründe zu den aktuellen Debatten zu verstehen und so zusammenzufassen, dass daraus ein tieferes Verständnis entstehen kann. Hier gibt es einen kurzen Ausblick auf die einzelnen Folgen. Ab dem 27.03. starten wir mit unserer China-Serie.

Föderalismus als Ordnungsprinzip von Gemeinwesen mit vielen Formen und Ausdruck in verschiedenen Facetten des Zusammenlebens - das war Kern der ersten Serie des Podcast Staatslexikon online. 8 Episoden, drei Experteninterviews, eine Serie… In der neunten und letzten Episode unserer ersten Serie zum Föderalismus reflektieren Sophie Haring und Philipp Brandt noch einmal die mannigfaltigen Aspekte des Themas, sowohl im innerdeutschen- als auch im europäischen Kontext. Sie greifen die rückblickend prägnantesten und bemerkenswertesten Erkenntnisse auf, die sie auf der Reise gewonnen haben. Zugleich geben Sie schon einen Ausblick auf die nächste Serie: Es wird um China gehen. Welche Hintergrundinformationen braucht man, um das politische Weltgeschehen in Bezug auf das Reich der Mitte zu verstehen? Wie ist das Land aufgebaut? Welche Mittel setzt die politische Führung international, aber vor allem intern ein? Und mit welchen Begriffen gehen wir um, wenn wir über China sprechen? Die zweite Serie des Podcasts will diese und andere Fragen aufwerfen und diskutieren.

Gibt die EU den Regionen genug Mitspracherecht? Welche institutionellen und politischen Entwicklungen fordern die EU besonders heraus? Ist eine Reform der EU im Hinblick auf das Mehrebenenregieren notwendig? In unserem zweiten Gespräch mit Prof. Heinrich Oberreuter gehen wir den komplexen Verhältnissen, die das Mehrebenensystem der EU ausmachen, auf den Grund. Wir diskutieren, ob die EU ihren Versprechungen nachkommt, welche Leistungen sie für die Bürger erbringt und ob die Mitgliedstaaten als Nationalstaaten wirklich in Frage gestellt werden. Dabei kommen wir auch auf die Interpretation des Subsidiaritätsprinzips durch die EU zu sprechen, sowie auf die Mitspracherechte, die den Staaten und Regionen, bzw. Ländern, zugesprochen werden. Prof. Oberreuter geht in seiner Argumentation sowohl auf die Leistungen der EU ein, als auch auf die besonderen Probleme, die sich durch stark divergierende politische Wertvorstellungen und damit einhergehende Herausforderungen für die gemeinsamen Werte der Gemeinschaft ergeben. Er weist auch darauf hin, dass die Komplexität des Systems Verständnisschwierigkeiten mit sich bringt - und dass Angst ein schlechter Ratgeber für politische Entscheidungen ist.

In der Serie zum Föderalismus weiten wir den Blick und fragen uns: Regieren in Mehrebenensystemen -- wie kann das funktionieren? Um diese Frage beantworten zu können, bemühen sich Tim Emmel und Sophie Haring zunächst um die Klärung wichtiger Begriffe, und zwar: Mehrebenensysteme Bundesstaat Staatenbund Staatenverbund Souveränität Multilevel-Governance Neben den Definitionen theoretischer Konstrukte zielen sie auch auf die Anwendung ab, und machen die Konzepte damit greifbar. Besonders richten sie den Blick auf die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union, ohne aber Systeme im außereuopäischen Raum zu vernachlässigen. Sie versuchen auch zu ergründen, warum Mehrebenenregieren sinnvoll und notwendig ist, und welche Probleme die gewachsene Komplexität mit sich bringt. Versprechen Mehrebenensysteme eine bessere Problemlösung? Oder kommt es in deren Rahmen zur Politikblockade?

Föderalistisch organisierte Gemeinwesen bringen ihre eigenen Herausforderungen an die Finanzverwaltung mit sich: Wer darf welche Einnahmen und Ausgaben tätigen? Wem fließen welche Mittel zu? Wie kann man Gerechtigkeit sichern, Wachstum ermöglichen und verschiedene Ansprüche der Mitglieder ausgleichen? Tim Emmel und Sophie Haring sprechen mit Thomas Döhring über das zentrale Instrument für diese Fragen: den Finanzausgleich. Dabei nehmen Sie in den Blick, welche Ziele ein solches System erfüllen soll, und inwiefern Deutschland hier von anderen lernen könnte. Die Vorteile von Verbund- und Trennsystem werden ebenso diskutiert wie die Frage, ob das deutsche System effizient genug ist. Und auch über die Frage, ob die Subsidiarität gewahrt werden kann, denken wir nach. Wir wenden uns auch der Frage zu, ob es sich bei der Neuorganisation des deutschen Finanzausgleichs um eine wirkliche Reform gehandelt hat - und wie man solche komplexen Zusammenhänge besser vermitteln kann.

Föderale Systeme sind komplexe Gebilde, in denen viel Abstimmung stattfinden muss, zugleich jedoch auch eine gewisse Konkurrenz zwischen unterschiedlichen Ebenen und "gleichrangigen" Einheiten möglich ist. Diese Aspekte spiegeln sich in besonderem Maße auch in der Organisation staatlicher Finanzen im Föderalismus und bedürfen besonderer Regeln und Prinzipien. In dieser Episode machen sich Tim Emmel und Sophie Haring Gedanken über die Ziele, die ein föderales Finanzsystem verfolgt und über die Prinzipien, die diese Systeme formen. Neben diesen allgemeinen Ordnungsprinzipien wagen Sie auch einen Blick auf den spezifischen deutschen Finanzausgleich, den sie dann wieder in den internationalen Kontext einbetten. Auch die Frage, welche Vor- und Nachteile diese Systeme mit sich bringen, sollen diskutiert werden. Quellen und weiterführende Literatur finden Sie unter: https://www.staatslexikon.uni-passau.de/der-podcast

Welche Leistungen erbringt der Föderalismus für ein politisches Gemeinwesen? Welche Vor- und Nachteile hat der Föderalismus für moderne Staaten? Wirkt Föderalismus stärker integrierend oder befördert er separatistische Bestrebungen? Haben wir es mit einer Krise des Föderalismus in der Bundesrepublik zu tun? Mit welchen Problemen sieht sich der bundesdeutsche Föderalismus konfrontiert? Brauchen wir weitere Reformen? Über diese Themen sprechen wir mit Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter. Er erläutert, inwiefern zentripetale und zentrifugale Kräfte das Kontinuum des Föderalismus ausmachen, welche spezifischen Herausforderungen auf föderale Ordnungen zukommen und wo sie integrierend und ausgleichend wirken. Zugleich geht er auf Schwächen im System ein und diskutiert den Zusammenhang von politischer Kultur und föderaler Ordnung. Weitere Informationen, Belege und Literatur finden Sie unter https://www.staatslexikon.uni-passau.de/index.php?id=132862

Bundesrat, Bundestag, Vermittlungsausschuss.... Wie läuft die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland ab? Welche Akteure sind an der Gesetzgebung beteiligt? Wer kann sich an welcher Stelle wie einbringen? Und inwiefern spiegelt das die föderale Ordnung des Staates? Welche Leistungen erbringt solch ein Verfahren? Ist das nicht sehr kompliziert? Philipp Brandt und Sophie Haring begeben sich gemeinsam auf den Weg, um zu verstehen, wie es vom Entwurf zum Gesetz kommt.

Ein großes Investitionspaket in die digitale Ausstattung der Schulen sorgte 2018 für einen handfesten Konflikt im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland. Warum? Wir werfen einen Blick auf dieses Programm und die politischen Streitigkeiten, die es begleitet haben. Wir hinterfragen aber auch, was im DigitalPakt steckt und ob er seine Ziele erreichen kann. Anja Lächner und Sophie Haring beleuchten dieses große Stück Bildungspolitik.

Föderalismus als Prinzip der Staatsorganisation, dessen politische Implikationen, zentrale Prinzipien und Beispiele international: Wir gehen dem Föderalismus auf den Grund. Wie ist ein föderaler Staat organisiert? Welche Gründe sprechen für eine solche Staatsorganisation? Und gibt es auch Nachteile? Was ist Subsidiarität und wie wird sie durch den Föderalismus umgesetzt? Sophie Haring und Philipp Brandt unterhalten sich über diese Fragen und versuchen, das Thema greifbar zu machen.

Warum darf in einem Bundesland mit 16 gewählt werden und in anderen erst mit 18?  Weshalb gibt es kein Zentralabitur, warum ist die Ausstattung der Schulen so unterschiedlich und wieso zahlt der Bund plötzlich die Luftfilter für die Schulen, für Computer und andere Ausstattung sind aber wieder die Länder zuständig. Wer darf denn jetzt was klären (Zuständigkeiten)? All das hat mit dem Föderalismus zu tun aber, was ist eigentlich Föderalismus?  Wie wirkt sich diese Form der Staatsorganisation auf uns als Gesellschaft aus? Mehrebenensystem - Föderalismus in Deutschland, was ist mit der EU?  Föderalismus und Separatismus,  was ist los in Spanien bzw. Katalonien?