PODCAST · business
TECH.MEDIEN.RECHT.
by Dr. Max Greger
TECH.MEDIEN.RECHT. ist dein Podcast wenn du im Bereich Software, E-Commerce oder Food unterwegs bist.Mein Ziel: Markenrecht, Wettbewerbsrecht und IT-Recht anschaulich mit echten Fällen zu erklären. Gleichzeitig werde ich auch immer wieder spannende Gäste einladen.Ich freu' mich auf eine gemeinsame Zeit!Dein MaxImpressum: https://www.maxgreger.de/impressumDatenschutz: https://www.maxgreger.de/datenschutzerklaerung-social-media
Episodes
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#114: Das Ende der OS-Plattform - und jetzt?
Du hast es sicher schon mitbekommen: Die Tage der OS-Plattform sind gezählt. Was ist die OS-Plattform? Es war ein Versuch der EU, eine Online-Plattform zur gütlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und online-Unternehmern bereitzustellen. Ist das Projekt gelungen? 👎 Nein. Es…
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#113: Die Unterlassungserklärung (muss ich sie bei einer Abmahnung abgeben?)
Endlich Unterlassungserklärungen verstehen 💡 Viele Mythen bestehen im Zusammenhang mit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen. Muss ich denn zwingend eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben? Muss ich immer eine konkrete Vertragsstrafe versprechen? Darf ich sie modifizieren? In etwas...
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#112 Aldi Süd verliert Dubai-Schokoladen Streit
Aldi Süd muss Dubai-Schokolade aus seinen Regalen räumen. Das LG Köln erlässt gegen ALDI SÜD eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung Was war passiert? Der Trend rund um Dubai-Schokolade ist noch nicht ganz vorbei. Da springt natürlich auch ALDI SÜD auf den Zug auf und verkauft die Schokolade...
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#111: FernUSG & Coaching - ein Ausblick für 2025
Sicherlich hast du die rechtliche Unsicherheit im Bereich des online-Coaching und E-Learning im Zusammenhang mit dem Fernunterrichtschutzgesetz (FernUSG) mitbekommen. Dürfen dabei nicht vergessen, dass mittlerweile überwiegende Zahl der Oberlandesgerichte (OLG) zugunsten von online-Coaching...
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#110: Das Risiko billiger Markenanmeldungen
Bist du Inhaber oder Geschäftsführer eines Unternehmens und nicht 100-prozentig sicher, ob du markenrechtlich stark aufgestellt bist? Wie oft hast du deshalb schon zu dir selbst gesagt,: „eigentlich müsste ich mich mit dem Thema Marken mal intensiver beschäftigen.“ … dich aber gleichzeitig…
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#109: Abmahnung wegen "Inbus-Schlüssel"?
Stell dir vor, du bietest im Internet "Inbus-Schlüssel" an. Dann droht dir eine Abmahnung durch das Unternehmen Inbus. Zu Recht? Inbus ist eine mehrfach eingetragene Marke. Die älteste Wortmarke dieses Unternehmens besteht bereits seit 1934. Nun könnte man sagen, niemand verwendet dem Begriff...
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#108: Wenn dich OpenAI wegen Begriff "GPT" abmahnt
Stell dir vor du nutzt die API von OpenAI. Du entwickelst ein neues Produkt und nennst es "XY GPT". Dann flattert ein Brief in dein Postfach. OpenAI möchte es dir verbieten, das Zeichen "GPT" zu nutzen. Argument: "GPT" soll für die einschlägigen Dienstleistungen markenrechtlich geschützt sein....
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#107: Richtig zahlen unter Vorbehalt der Rückforderung
Stell dir vor, jemand fordert Geld von dir, hat es aber nicht verdient. Zum Beispiel möchte jemand Geld für eine völlig untaugliche Software. Vermutlich wirst du dich gegen die Zahlung wehren. Es gibt aber auch Situationen, in denen du dir keinen Streit leisten kannst. Jetzt könntest du sagen:...
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#106: Marken-Krimi vom Oktoberfest
In dieser Folge erkläre ich dir, wie sogar etablierte Betreiber eines Festzelt auf dem Oktoberfest Schwierigkeiten geraten können, wenn sie nicht rechtzeitig daran denken, eine Marke anzumelden. Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u....
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#105: Ohne Marken-Recherche lebst du gefährlich
In meiner heutigen Folge spreche ich über das Thema Markenrecherche. Bei diesen Begriff verdrehen ja viele die Augen und fragen sich: wozu brauche ich das eigentlich? Ich kann doch selbst meine Wunschmarke im Register des jeweiligen Markenamts eingeben (oder in Google) und dann erhalte ich mein...
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#104: Pizzabacken und Markenrecht - Keinen Fehler machen!
Was hat das Pizzabacken mit Markenrecht zu tun? Eine Menge! Beide Tätigkeiten erfordern aufeinander abgestimmte Handlungen. Fehlt eine Handlung oder passiert an einer Stelle ein Fehler, bricht das Konstrukt zusammen wie ein Kartenhaus. Bei Marken kann das z. B. ein absolutes Schutzhindernis sein...
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#103: FernUSG - LG: München I hilft Online-Coaches
Das Landgericht München I hat am 12. Februar 2024 (Az. 29 O 12157/23) ein Urteil erlassen, das die online-Coaching Szene erfreuen dürfte. Danach muss eine Lernerfolgskontrolle (§ 1 FernUSG) explizit vertraglich vereinbart sein. Außerdem: Live-Video-Calls, die später in die Mediathek als...
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#102: Abmahnung wegen Double Opt-In (ist vermeidbar!)
Da willst du als Versender von E-Mail-Newslettern alles richtig machen. Hältst dich penibel dran, Newsletter erst nach Erhalt des Double-Opt-in zu versenden. Und dann kommt trotzdem die Abmahnung wegen fehlender Einwilligung in E-Mail-Werbung! Bitte? Was für Fehler kann ich denn beim Einsatz von...
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#101: Verwechslungsgefahr bei Marken (DAS musst du wissen!)
Wann gerät eigentlich eine Marke in Konflikt mit einer anderen Marke? Die „Verwechslungsgefahr“ ist hier der zentrale Begriff. Ich erkläre ihn dir hier genau! Immer wenn es darum geht, dass eine Marke mit einer anderen Marke in Konflikt gerät, spielt die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden…
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#100: Spezi Markenstreit beendet! Wer gewinnt?
Es war einmal eine Brauerei in Augsburg. Die familiengeführte Brauerei Riegele. Gibt’s heute noch. Riegele hatte schon 1956 einen richtig guten Riecher für Markenrechte und ließ sich “Spezi” als Marke eintragen. Im Jahr 1974 klopfte dann die große Paulaner Brauerei aus der Landeshauptstadt…
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#99: EuG bestätigt LEGO Marke ("Figur")
Vielleicht hast du es noch gar nicht gewusst: Lego hat kein Patent auf seine Steine. Deren sprechend dürfen auch Konkurrenten kompatible Klemmbausteine herstellen und verkaufen. Lego hat allerdings eine außergewöhnliche dreidimensionale Marke in Form des berühmten Lego-Männchens. Lego geht aus...
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#98: Unterlassungserklärung nach Abmahnung vermeiden
Gerade im E-Commerce-Bereich sind Unternehmer hin und wieder in der Situation, dass sie abgemahnt werden. Nun stellt sich die Frage, ob sie zwingend eine Unterlassungserklärung abgeben müssen oder ob es Alternativen gibt. Gerade im Bereich E-Commerce sind Abmahnungen keine Seltenheit. Das gesamte...
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#97: Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung - was nun?
Hast du einmal eine wettbewerbswidrige Handlung oder Markenrechtsverletzung begangen, impliziert dass eine sogenannte Wiederholungsgefahr. Also die Gefahr, dass du auch künftig erneut einen kerngleichen Verstoß begehst. Diese Wiederholungsgefahr und damit den Unterlassungsanspruch kannst du nur...
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#96: Markenanmeldung: ALLES was du wissen musst!
Du willst eine Marke anmelden? Erst mit den wichtigsten Grundkenntnissen wirst du die richtigen Entscheidungen treffen können. Die Basics bekommst du hier in rund 8 Minuten. ___Inhalt______________________ 0:00 Intro 0:35 Was ist eine Marke? 1:16 Welches Zeichen kann eine Marke werden? 2:26...
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#95: "Bekannt aus"-Werbung irreführend?
Unternehmen werben gerne mit dem Attribut „bekannt aus“. Dabei nennen sie dann bekannten Namen von Marken bestimmter Medien. Das OLG Hamburg hat nun in einem Urteil vom 21.09.2023 (Az. 15 U 108/22) strenge Voraussetzungen für diese Werbung festgelegt. In einem konkreten Fall hatte ein Unternehmen...
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#94: Die wichtigsten Open Source Lizenztypen
Viele Software-Entwickler greifen auf vorbestehende Open Source Komponenten zurück. Doch die Lizenztypen sind verschieden, so auch die Auswirkungen. Achte genau auf die Lizenz, wenn du Open Source Software in deiner proprietären Software nutzen möchtest. Software ist nach § 69 a…
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#93: ZFU Zertifizierung nun für ALLE Online-Kurse/Coachings?
Das aktuelle Urteil des LG Hamburg schockt Anbieter von Online-Kursen, Online-Coaching und E-Learning. Video-Coaching-Sitzungen sind entgegen der bisherigen Praxis als räumliche Trennung zu werten. Das LG Hamburg hatte mit Urteil vom 19.07.2023 (Az.: 304 O 277/22) in einem Fall entschieden, bei…
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#92: Keine ZFU Zertifizierung im B2B (Neues Urteil!)
Das Fernunterrichtsschutzgesetz (fern USG) mit der Folge einer möglichen Pflicht zur Zertifizierung bei der ZF U auch im Rhein unternehmerischen Verkehr (B2B)? Diese Frage hatte das OLG Celle am 1. März 2023 mit ja beantwortet. Mit weitreichenden Folgen: die Szene im Bereich E-Learning,...
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#91: Wie Flip-Flop seine Marke verspielt hat
Manchmal wird eine Marke zur allgemeinen Bezeichnung für bestimmte Produkte, unabhängig vom Hersteller. wie Flip-Flop. Das führt dazu, dass Menschen Begriffe wie "gegooglet" oder "gekärchert" verwenden, selbst wenn sie andere Suchmaschinen oder Hochdruckreiniger verwenden. Dies geschieht, weil...
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#90: Aus TWIX wird wieder Raider (und was das mit Markenrecht zu tun hat)
Ich hatte vor ein paar Tagen meinen 41. Geburtstag. Ich bin noch ein Kind der 80er Jahre. Damals hieß der leckere Schokoriegel noch "Raider". Doch dann hieß es 1991 urplötzlich: ⚡ "Raider heißt jetzt TWIX, sonst ändert sich nix."⚡ Und dann gibt es alle 5 Jahre die lustige Aktion, dass für kurze...
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#89: Urheberrechtsschutz an Datenschutzhinweisen?
Sind Datenschutzhinweise eigentlich urheberrechtlich geschützt? Die Frage ist berechtigt und praxisrelevant. Denn ich sehe immer wieder, dass Datenschutzhinweise einfach von anderen Websites oder Vorlagen abgekupfert werden. Copy & paste ist auch im Datenschutz weit verbreitet. Das Argument: Was...
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#88: Nach der Sommerpause (Wie läuft's in der Kanzlei und Kaltakquise Direktnachrichten auf LinkedIn)
Nein: ich höre nicht auf mit dem Podcast! Nach einer etwas längeren Sommerpause geht es nun motiviert in den Herbst. In dieser Folge: Wie geht es nun weiter mit meiner Kanzlei? Und was sagt eigentlich das OLG Hamm zu Kaltakquise Direkt Nachrichten auf Social Media Plattformen? Wir wissen ja:...
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#87: EU-Angemessenheitsbeschluss: Datentransfer in die USA wieder erlaubt?
Der EU-US Data Privacy Framework Angemessenheitsbeschluss vom 10.7.2023 legalisiert die Übermittlung personenbezogener Daten an US-Unternehmen. Hast du bereits vom EU-US Data Privacy Framework Angemessenheitsbeschluss gehört? Es handelt sich dabei um einen bedeutsamen Schritt, um unsere...
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#86: Kanzleigründung zum 1.7. und Umzug - Alles gepackt?!
Wie du sicherlich bereits mitbekommen hast, gründe ich zum 1.7. 2023 meine eigene Kanzlei. Die neue Adresse: Sendlinger Straße 20, 80331 München. Büro und habe schon über die Hälfte der Sachen in Umzugskartons gepackt. Montag, 26. Juni 2023 kommen die Möbelpacker und transportieren die Sachen....
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#85: Interview mit Meetergo Co-Founder Dominik Rapacki
Mein heutiger Podcast-Gast ist co-Founder desSaaS-Startups "Meetergo". Ihr Ziel: DSGVO-konforme Terminbuchung und andere Lösungen, die den online-Vertrieb vereinfachen. Dominik und sein Mitgründer haben als klassische Webdesign-Agentur gestartet. Über Enterprise-Kunden sind sie dann irgendwann…
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#84: FernUSG - zfu Zulassung für Online-Kurse vermeiden
Bietest du online-Kurse, online-Coaching oder Fernunterricht an? Dann kennst du sicher das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Ohne der dort für viele Kurse vorgeschriebenen Zulassung durch die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (zfu) sind alle Verträge rund um deine Angebote nichtig....
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#83: So geht Bootstrapping | Talk mit Dr. Tim Rosengart, CEO von Selfmade Energy
Erfahre von Dr. Tim Rosengart, wie du ein Tech-Startup wie Selfmade Energy erfolgreich bootstrapst (mit eigenen finanziellen Mitteln gründest). Dr. Tim Rosengarten hat vor etwas mehr als drei Jahren ein Technik Startup gegründet. Selfmade Energy. Mittlerweile arbeiten für ihn rund 15...
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#82: Verträge über Online-Kurse und e-Learning - alle NICHTIG?
Onlinekurse und E-Learning boomen, insbesondere seit der Pandemie. Doch wer Kurse ohne Zulassung anbietet, hat möglicherweise gravierende Probleme. Die Rede ist vom Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Dort besteht unter anderem eine Pflicht zur Zulassung. Die Folge bei fehlender Zulassung: der...
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#81: Urteil gegen Martin Ismail: Google Fonts Abmahnung war rechtswidrig!
Am 30.03.2023 hat das Landgericht München I (Az.: 4 O 13063/22) den Google Fonts Abmahner Martin Ismail auf meine negativen Feststellungsklage hin antragsgemäß verurteilt. ___ Inhalt _____________________ Ein Herr Martin Ismail hat zusammen mit seinem Rechtsanwalt Kilian Lenard im Herbst 2022 die...
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#80: Muss ich als Eigenwerbung kennzeichnen (mit "Werbung" oder "Anzeige")?
Muss ich Werbung für meine eigenen Leistungen im Internet (Blogs, Social Media etc.) als "Werbung" oder "Anzeige" kennzeichnen? Dass Influencer ihre Beiträge mit "Werbung" oder "Anzeige" kennzeichnen müssen, wenn sie Produkte dritter promoten, die sie sich nicht schlicht selbst gekauft haben (§…
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#79: Max zu Gast bei Breach FM - Thema: Google Fonts und DSGVO (Aufzeichnung)
Was ist eigentlich mit den Abmahnungen rund um Google Fonts passiert? Und was hat es mit dem Datentransfer ein Drittland wie die USA auf sich? Die heutige Folge ist eigentlich die Aufzeichnung des Podcasts Breach FM mit Kim Nowak und Robert Wortmann. Mit beiden habe ich über das Thema Datenschutz...
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#78: Meine mündliche Verhandlung im Prozess gegen Martin Ismail (Google Fonts Abmahner)
Am 9.3.2023 fand der Prozess meiner negativen Feststellungsklage gegen den Google Fonts Abmahner Martin Ismail statt. Wie das war, erfährst du in diesem Video. Sicherlich hast du es auch mitbekommen: im Herbst 2022 rollte eine gigantische Abmahnwelle durch Websites deutscher Unternehmen. Im…
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#77: Anwalt - Partner auf Augenhöhe oder Handlanger?
Was erwartest du von deinem Anwalt, wenn du ihn als Geschäftsführer eines Unternehmens beauftragst? Dass er/sie genau das tut was du willst? Ich hoffe nicht. Denn nicht nur ist das für Anwälte schlecht: sie lassen sich in die Rolle des "Handlangers" setzen. Und das schadet am Ende beiden Seiten....
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#76: DSGVO-konforme Datenübermittlung in die USA und andere "unsichere" Drittländer
Unter welchen Umständen darfst du eigentlich personenbezogene Daten (besonders die IP-Adresse) in die USA oder andere Drittländer übermitteln? Sicherlich hast du mittlerweile mitbekommen, dass gerade Websitebetreiber mehr und mehr Schwierigkeiten bekommen wegen der Nutzung von Tools von...
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#75: Werkvertrag oder Dienstvertrag bei IT-Services? Interview mit Mark Becker (Teil 2 v. 2)
Stell dir vor, du beauftragt einen IT-Dienstleister oder Softwareentwickler oder gehörst zur vorgenannten Gruppe. Wer schlägt wen? Werkvertrag oder Dienstvertrag? Was zeichnet eigentlich diese beiden genannten Vertragsarten aus? Der Werkvertrag (§ 631 BGB) ist immer dann einschlägig, wenn ein...
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#74: Werkvertrag oder Dienstvertrag bei IT-Services? Interview mit Mark Becker (Teil 1 v. 2)
Stell dir vor, du beauftragt einen IT-Dienstleister oder Softwareentwickler oder gehörst zur vorgenannten Gruppe. Wer schlägt wen? Werkvertrag oder Dienstvertrag? Was zeichnet eigentlich diese beiden genannten Vertragsarten aus? Der Werkvertrag (§ 631 BGB) ist immer dann einschlägig, wenn ein...
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#73: Die 5 wichtigsten Taktiken wie du Marken-Abmahnungen abwehrst
Bist du auch schon mal markenrechtlich abgemahnt worden und dachtest: "Was soll ich tun?" Und dachtest du auch: "Uff, die geltend gemachten Anwaltskosten sind aber gesalzen?" In dieser Folge erfährst du die 5 wichtigsten Verteidigungs-Taktiken gegen eine Abmahnung im Markenrecht. (und am Ende…
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#72: Muss ich meine rechtlichen Ansprüche immer durchsetzen?
Kennst du das? Jemand schuldet Dir etwas oder greift in Deine Rechte ein. Und du fragst dich: „was soll ich nun tun?“ So in etwa ging es meinem Mandanten von mir. Jemanden hat eine Mitarbeiterin von ihm beleidigt und darüber hinaus das ganze Unternehmen sehr unflätig bezeichnet. Die Frage: „Soll...
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#71: Was macht ein Startup erfolgreich? (Sichtweise eines Anwalts)
Als Anwalt mit vielen Jahren Erfahrung auch in der Startup-Branche, kann ich dir sagen, dass es einige entscheidende Faktoren für den Erfolg eines Startups gibt. Einige davon sind wirtschaftlicher Natur: Finanzierung, Planung, Preisgestaltung, Vertrieb und Marketing. Aber meiner Erfahrung nach…
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#70: Noch mehr zur Bösgläubigkeit bei Markenanmeldungen
Jemand schnappt dir deine Marke weg und meldet sie an? Ein Szenario, das gar nicht so selten passiert. Mehr dazu in dieser Folge. In meiner letzten Folge (Nummer 69) habe ich ja schon die Grundlagen der bösgläubigen Markenanmeldung erläutert einschließlich der Maßnahmen, die du dagegen…
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#69: Bösgläubige Markenanmeldung? Wehr' dich!
Leider werden manche Marken mit unlauteren Zielen angemeldet, um anderen die Marke zu verkaufen oder andere von der Nutzung abzuhalten - ohne eigene Benutzungsabsicht. Im Podcast erfährst du, was Bösgläubigkeit ist und welche Maßnahmen du gegen eine bösgläubig angemeldete Marke ergreifen kannst....
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#68: Bürojob & Sport - Was dir ein Waldlauf bringen kann
Hey du, hast du jemals darüber nachgedacht, wie wichtig Sport für Anwälte ist? Im stressigen Alltag als Anwalt ist es wichtig, Ausgleich zu finden und den Körper und Geist zu stärken. Im heutigen Podcast werden wir genau darüber sprechen, warum Sport für Menschen mit Bürojobs so wichtig ist und…
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#67: Auskunft nach Art. 15 DSGVO - Abmahntrend 2023?
Bist du für einen Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO gewappnet? Erfahre in dieser Podcastfolge, wie du richtig Auskunft erteilst, solltest du ein solches Gesuch bekommen. Mit der DSGVO, die am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist, hat jeder potentiell (!) Betroffene das Recht, von dir als...
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#66: Warum sind die Kosten bei Marken-Streits so hoch?
Abmahn- und Prozesskosten sind bei Marken-Streitigkeiten deutlich höher als in anderen Angelegenheiten, wenn es um Abmahnungen geht. Doch warum? Und wie errechnen sich die Kosten eigentlich, die die abmahnende Partei erstattet verlangt (bzw. die Prozesskosten)? Viel Spaß mit dieser Folge! Dein…
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#65: Mein Podcast geht in die Weihnachtsferien
Ein spannendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Auch mein Podcast hat eine Verschnaufpause verdient und hat nun bis Anfang Januar Urlaub. Danke für's Zuhören und bis demnächst! Frohe Weihnachten/schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt...
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