Weggeforscht
by Forschungsstelle Recht im DFN
Willkommen zu Weggeforscht - dem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN! In diesem Podcast informiert die Forschungsstelle Recht im DFN unter der Leitung von Prof. Dr. Katharina de la Durantaye knapp und verständlich über für Hochschulen und Forschungseinrichtungen relevante juristische Entwicklungen. Weggeforscht ist nicht nur Name, sondern Programm – regelmäßig werden wir in neuen Folgen scheinbar komplexe Themen anschaulich und sachlich aufbereiten und diskutieren. https://dfn.de/geschaeftsstelle/recht-im-dfn/
Episodes
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Der EU KIDS Act
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Paul Friedl und Nils Bielzer über den neuen Vorschlag für einen EU KIDS Act. Welche Ziele will die EU mit dem KIDS Act erreichen, auf welche Strategien und Mittel greift sie dabei zurück und welche Kritik an dem Gesetzesvorschlag gibt…
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Reform des Informationsfreiheitsgesetzes geplant
In dieser Folge sprechen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über eine geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Sie erklären die grundlegende Konzeption des IFG und erläutern dann die von der Bundesregierung vorgestellten…
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Klappe die Dritte: Kommt nun doch eine Vorratsdatenspeicherung?
In dieser Folge diskutieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über einen neuen Gesetzesentwurf, der eine bestimmte Form der Vorratsdatenspeicherung regeln soll. Dabei stellen sie die vorgesehenen Änderungen im Telekommunikationsgesetz vor und...
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Digitale Souveränität, Hochschulen und der EU Cloud and AI Development Act
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Paul Friedl und Philipp Schöbel über Digitale Souveränität und deren Bedeutung für Hochschulen und Universitäten. Was heißt Digitale Souveränität eigentlich? Wie versuchen Hochschul-Akteure ihre Digitale Souveränität zu stärken? Und was...
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Update zum KI-Omnibus der EU
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi über die Reform der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz. Mit dem sogenannten KI-Omnibus werden bestehende Regelungen geändert und neue Vorschriften eingeführt. Die Folge...
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KI-Agenten im Recht
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Paul Friedl und Philipp Schöbel über Agentische KI (agentic AI) und die Frage, welches Recht für solche KI-Systeme gilt. Dazu wird zunächst geklärt, was KI-Agenten ausmacht und welche Nutzen und Risiken sie bergen. Dann werden...
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Grundrechte-Folgenabschätzung für KI-Systeme
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über die Pflicht zur Grundrechte-Folgenabschätzung der KI-VO. Das Ziel dieser Regelung ist es, vor der ersten Verwendung eines KI-Systems eine Risikobewertung durchzuführen und entsprechende...
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Zeiten ändern sich - Müssen Hochschulen mit der Bundeswehr zusammenarbeiten?
Über das Thema „Militärische Forschung an Hochschulen" haben wir bereits in einer vorherigen Folge von Weggeforscht aus dem November 2024 gesprochen. In dieser neuen Folge setzen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel ein weiteres Mal mit diesem...
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Was ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung?
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer über die rechtliche Pflicht zur Datenschutz-Folgenabschätzung. Sie stellen die Grundlagen der Regelung aus Art. 35 DSGVO vor und führen allgemein in die Thematik ein. Die beiden beleuchten verschiedene...
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Generative KI in der Forschung
In dieser Folge "Weggeforscht" beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Paul Friedl und Anna Maria Yang-Jacobi, welche Regeln für den Einsatz von generativer KI in der Wissenschaft und Forschung gelten. Im Zentrum stehen dabei (alte und neue) Hochschulordnungen und die…
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Das Fernunterrichtsschutzgesetz und Hochschulen
In dieser Folge „Weggeforscht“ widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Sie sprechen darüber, warum ein Verbraucherschutzgesetz aus den 70er Jahren 2025 auf einmal die digitale Bildungsbranche in Aufruhr versetzt…
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Mit KI-Wasserzeichen zu klareren Informationsökosystemen?
Deepfakes und andere KI-generierte Inhalte belasten unsere Informationsökosysteme erheblich und können gravierende negative Folgen haben. Sind die Transparenzvorschriften der europäischen KI-Verordnung die Lösung? In dieser Folge „Weggeforscht“ sprechen Paul Friedl und Philipp Schöbel über den...
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Das geplante Forschungsdatengesetz
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Paul Friedl über den Entwurf für ein Forschungsdatengesetz. Diesen hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) gegen Ende letzten Jahres veröffentlicht. Der Entwurf will derzeit…
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Die guten alten Cookies
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in dieser Folge „Weggeforscht“ über Cookies. Dabei erklären sie, was Cookies eigentlich sind, zeigen die unterschiedlichen Regelungen des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG)…
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EuGH Russmedia: Was bleibt übrig vom Haftungsprivileg für Online-Plattformen?
In dieser Folge beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi das Verhältnis von Datenschutzrecht und Plattformhaftung. Muss eine Online-Plattform für Datenschutzverstöße ihrer Nutzenden haften? Diese Frage hatte der EuGH in Sachen Russmedia…
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KI-VO und Omnibus
Im Anschluss an die letzte Folge „Weggeforscht“ geht es erneut um den digitalen Omnibus. Diesmal beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth die geplanten Änderungen der Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO). Genauere Ausführungen zu diesem…
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DSGVO-Reform im digitalen Omnibus
In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Johannes Müller-Westphal einige der Änderungen vor, die die Europäische Kommission im Rahmen des digitalen Omnibusses für die DSGVO vorsieht. Diese Änderungen sollen die Digitalwirtschaft entlasten und...
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Pseudonym oder anonym?
In dieser Folge von „Weggeforscht“ besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Anna Maria Yang-Jacobi und Johannes Müller-Westphal einen der zentralen Begriffe des Datenschutzrechts: die „personenbezogenen Daten“. Anlass ist ein Urteil des europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Herbst 2025.…
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Die KI-Verordnung und Hochschulen
Die Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI-VO) ist seit August 2024 in Kraft. Die darin enthaltenen Pflichten sind nach und nach anzuwenden. Auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen können Adressaten der KI-VO sein. Die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria...
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Überblick über das europäische Cybersicherheitsrecht
In dieser Folge geben die Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi eine Einführung in das europäische Cybersicherheitsrecht. Die wichtigsten europäischen Rechtsakte im Bereich der Cybersicherheit werden vorgestellt. Dazu gehören etwa die NIS-2-Richtlinie, der Cyber Resilience Act...
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Dürfen Bibliotheken vor Büchern warnen?
Die Mitarbeitenden Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel besprechen einen Beschluss des OVG Münster (08.07.2025 – 5 B 451/25). Gegenstand des Verfahrens war ein distanzierender Hinweis, den eine öffentliche Bibliothek an einem Buch anbrachte. Der Autor sah sich in seinen Grundrechten verletzt…
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DMA – Erste Bußgelder gegen Tech-Konzerne
Der Digital Markets Act (DMA) hat zuletzt vor allem politisch hohe Wellen geschlagen. Das neue europäische Instrument zur Bändigung der Marktmacht ausländischer Big-Tech-Konzerne wurde in den jüngsten Zollstreitigkeiten mit den USA sogar Teil der Verhandlungsmasse. Grund dafür dürfte auch die -...
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Die Kommerzialisierung wissenschaftlicher Publikationen
Die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth sprechen in dieser Folge Weggeforscht darüber, inwiefern wissenschaftliche Veröffentlichungen von Verlagen kommerzialisiert werden. Hochschulen, Forschungseinrichtungen und der Gesetzgeber widmen sich diesem Thema bereits seit vielen...
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KI-Training mit personenbezogenen Daten
Das Training von KI-Modellen erfordert in der Regel große Datenmengen. Sofern diese personenbezogene Daten enthalten, müssen die Rechtmäßigkeitsanforderungen aus der DSGVO beachtet werden. In dieser Folge von Weggeforscht diskutieren die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller-Westphal und...
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KI-Aufsicht in Deutschland: Wer macht was?
In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über den Referentenentwurf des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetzes. Der Entwurf wurde am 12. September 2025 vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung veröffentlicht. Das…
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Einer für alle oder jeder für sich? Die Debatte um die Zentralisierung der Datenschutzaufsicht
Auch vor der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) machen die Auswüchse des deutschenExekutivföderalismus keinen Halt. In Deutschland sind nicht eine, sondern gleich 18 Behörden für die Datenschutzaufsicht verantwortlich. Eine ist für denBund zuständig, 16 für die Länder – in Bayern gibt es sogar...
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Wie zugänglich sind die Urteile deutscher Gerichte?
In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren...
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Kündigung wegen E-Mail-Weiterleitung an privaten Account
Die Weiterleitung dienstlicher E-Mails an einen privaten E-Mailaccount kann gravierende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des OLG München vor, in dem sich das Gericht...
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Wie wird die Verwaltung digitalisiert?
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in der zweiten Folge zur Verwaltungsdigitalisierung über die gesetzlichen Grundlagen. Dabei erläutern sie die Unterschiede der jeweiligen Regelungen und blicken auch auf europäische Maßnahmen zur...
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EDSA vs. DPC – Streit um die Befugnisse der Datenschutzaufsicht
Die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) ist im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit regelmäßig mit einer echten Mammutaufgabe konfrontiert. Ihr obliegt die Datenschutzaufsicht über die wohl datenverarbeitungsintensivsten Unternehmen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum, wie...
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Digitale Zeugnisse
In dieser ersten von zwei Folgen zur Verwaltungsdigitalisierung im Hochschulbereich geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen für die Ausstellung digitaler Zeugnisse. Dabei geht es insbesondere um die...
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Data Act und Cloud-Switching
In dieser Folge tauchen wir tief in die Welt der Cloud-Dienste ein und beleuchten die Artikel 23 bis 31 des Data Act, die sich speziell mit dem Thema Cloud-Switching befassen. Diese neuen Regelungen zielen darauf ab, Hindernisse beim Wechsel zwischen verschiedenen Cloud-Anbietern zu beseitigen…
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Datenzugang für Forschende
In dieser zweiten Folge zur Regulierung von Online-Plattformen besprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel die Rolle der Wissenschaft im Rahmen des DSA. Unter dem DSA ist vorgesehen, dass Forschende bestimmte Datenzugangsrechte beantragen können. Die...
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Personenbezogene Daten in LLMs
KI-Systeme, die auf großen Sprachmodellen (LLMs) basieren, sind imstande, Ausgaben mit personenbezogenen Informationen zu erzeugen. Hierbei stellt sich die Frage, ob das Sprachmodell selbst personenbezogene Daten in seinem System gespeichert hat. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die...
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Wer überwacht den Datenschutz?
In Deutschland ist eine Vielzahl verschiedener Behörden für die Datenschutzaufsicht zuständig. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel beleuchten in dieser Folge die komplexe Aufsichtsstruktur - mit einem gesonderten Blick auf Hochschulen und...
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Datenklau bei Facebook, BGH-Leitentscheidung im Facebook-Scraping-Komplex
Im Jahr 2021 erregte ein großer Datendiebstahl die weltweite Aufmerksamkeit, infolgedessen die Daten von mehr als 500 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks „Facebook“ öffentlich zugänglich gemacht wurden. Doch welche rechtlichen Konsequenzen kann es haben, wenn personenbezogene Daten durch…
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Systemische Risiken auf Online-Plattformen
In dieser Folge geht es um die Regulierung von Online-Plattformen. Der DSA nimmt dabei erstmals auch die systemische Bedeutung der sehr großen Online-Plattformen in den Blick. Systemische Risiken müssen analysiert, bewertet und gemindert werden. Besonders die Plattform TikTok geriet schon im…
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Schrems vs. Meta
Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat vor dem EuGH ein Urteil gegen Meta erwirkt. Dabei geht es um die zulässige Speicherdauer von Daten und die Frage der Zulässigkeit der Verarbeitung besonders sensibler Daten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann...
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Wie werden KI-Modelle reguliert?
Große KI-Sprachmodelle beschäftigen nach wie vor Politik und Gesellschaft. Mit der KI-Verordnung hat die EU im vergangenen Jahr erstmals rechtliche Pflichten speziell für Anbieter von KI-Modellen festgelegt. Doch was sind KI-Modelle im Unterschied zu KI-Systemen - und was beinhalten die neuen...
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Interessenabwägung für rechtmäßige Datenverarbeitungen
Zahlreiche Verarbeitungen von personenbezogenen Daten werden auf den Erlaubnistatbestand in Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt, der eine Datenverarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen erlaubt, sofern nicht die Interessen, Grundfreiheiten und Grundrechte der...
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Fairer Wettbewerb für Suchmaschinen?
Ein US-Bundesgericht hat in einem kartellrechtlichen Verfahren ein Urteil gegen Google gefällt. Gegenstand des Verfahrens waren Verträge, die Google mit anderen Webbrowser-Anbietern wie Mozilla Firefox, Opera oder auch Geräteherstellern wie Apple und Samsung geschlossen hatte, um Google als...
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Bismarck und das Recht am eigenen Bild
Ein alltägliches Szenario an Hochschulen: Bei Konferenzen und Tagungen entstehen zahlreiche Fotos von Gästen und Teilnehmern, die anschließend auf Webseiten und in sozialen Medien veröffentlicht werden. Während Veranstalter ein nachvollziehbares Interesse an der Dokumentation und Bewerbung ihrer...
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KI und Datenschutz - Ein Bericht von der 11. DFN-Konferenz Datenschutz
Forschungsstelle Recht im DFN meets 11. DFN-Konferenz Datenschutz. In dieser Folge von Weggeforscht berichtet das gesamte Team der Forschungsstelle Recht im DFN von den Eindrücken und Erkenntnissen der 11. DFN-Konferenz Datenschutz. Die Konferenz fand am 26. und 27.11.2024 in Hamburg statt und...
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Grundbegriffe des Datenschutzrechts
In dieser Folge unseres Podcasts entschlüsseln wir die Grundbegriffe des Datenschutzrechts, die jeder kennen sollte. Datenschutz ist ein allgegenwärtiges Thema, das in unserer digitalisierten Welt eine hohe Bedeutung hat. Doch was verbirgt sich hinter Begriffen wie personenbezogene Daten,...
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Militärische Forschung an Hochschulen
Die Frage nach der Zulässigkeit militärischer Forschung an staatlichen Hochschulen hat (wieder) an Bedeutung gewonnen. In dieser Folge von Weggeforscht beleuchten die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel die rechtlichen Hintergründe der sogenannten Zivil- und Friedensklauseln....
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Urheberrechtliche Zulässigkeit des KI-Trainings
Beim Training von KI-Modellen muss das Urheberrecht beachtet werden, sofern die Trainingsdaten urheberrechtlich geschützt sind. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Johannes Müller vor, inwieweit die Regelungen des Urheberrechts…
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Grundbegriffe der KI-Verordnung
In dieser Folge aus Berlin werfen wir einen genaueren Blick auf Grundbegriffe und die Struktur der KI-Verordnung ("AI-Act"). Es geht um KI-Systeme, KI-Modelle sowie darum, wer Anbieter und wer Betreiber ist. Was bedeutet der risikobasierte Ansatz, und für wen gilt die KI-Verordnung überhaupt? Mit...
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Darf ich Beamte filmen?
Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Aufzeichnung von behördlichen Einsätzen wird in der Literatur und Rechtsprechung seit Jahren kontrovers diskutiert. Nach einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2015, 1 BvR 2501/13, sind die genauen Konturen der...
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Informationsfreiheit und Transparenz
Staatliche Hochschulen sind regelmäßig mit Anträgen auf Zugang zu Informationen über die Informationsfreiheitsgesetze konfrontiert. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge Weggeforscht die wichtigsten Fragen zu...
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Hinweisgeberschutzgesetz
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz hat den Anspruch Beschäftigte, die Missstände in Unternehmen wahrnehmen und melden möchten, umfassend zu schützen. Dazu sollen Meldestellen eingerichtet werden und der Hinweisgeber anonym bleiben. Wer Meldestellen einzurichten hat und ob der Schutz von...
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Willkommen zu Weggeforscht - dem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN! In diesem Podcast informiert die Forschungsstelle Recht im DFN unter der Leitung von Prof. Dr. Katharina de la Durantaye knapp und verständlich über für Hochschulen und Forschungseinrichtungen relevante juristische Entwicklungen. Weggeforscht ist nicht nur Name, sondern Programm – regelmäßig werden wir in neuen Folgen scheinbar komplexe Themen anschaulich und sachlich aufbereiten und diskutieren. https://dfn.de/geschaeftsstelle/recht-im-dfn/
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