Belastungsprobe für von der Leyen

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss sich am heutigen Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Ins Europaparlament eingebracht hat den Misstrauensantrag ein rechter rumänischer Abgeordneter. Dieser wirft von der Leyen unter anderem vor, während der Coronapandemie falsch und intransparent gehandelt zu haben. Außerdem soll sich die EU unter von der Leyen in die Präsidentschaftswahlen in Rumänien eingemischt haben. Dass der Misstrauensantrag angenommen wird, gilt als unwahrscheinlich, dennoch ist er eine Belastungsprobe für die Kommissionspräsidentin. Von der Leyen hatte durch einige politische Initiativen zuletzt selbst bei ihren Unterstützern für Unmut gesorgt. Es ist der bislang zwölfte Misstrauensantrag in der Geschichte der EU, nur einmal, 1999, ist eine Kommission im Zusammenhang mit einem solchen Antrag zurückgetreten. Was von der Leyen genau vorgeworfen wird und inwiefern der Vorgang sie schwächt, erklärt EU-Korrespondent Ulrich Ladurner. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz will eine "humanitäre Stadt" im Gazastreifen errichten lassen. Mehrere Medien berichteten, dass auf den Ruinen der Stadt Rafah ein Auffanglager für zunächst 600.000 Palästinenser gebaut werden soll. Laut Katz soll die Zone während einer 60-tägigen Feuerpause entstehen und anschließend von "internationalen Partnern" verwaltet werden. Ziel des Lagers sei es, die Macht der Terrororganisation Hamas in Gaza zu schwächen. ZEIT-Politikredakteurin Andrea Böhm erläutert, wie realistisch der Plan eines solchen Auffanglagers ist und welchen Einfluss Deutschland noch auf die israelische Regierung hat. Und sonst so? Kistenweise frischer Wolfsbarsch auf Zypern   Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Emma Graml Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].   Weitere Links zur Folge: EU-Parlament: EU-Kommission muss sich nächste Woche einem Misstrauensvotum stellen EU-Parlament: Von der Leyen attackiert Rechte wegen Misstrauensantrag Geplantes Lager für Palästinenser: Ein verstörender Plan Zivilbevölkerung im Gazastreifen: Israel Katz will Hunderttausende in Auffanglager in Gaza unterbringen Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.