3. Juli 2024. Valentin Feneberg: Militärdienstverweigerung als Asylgrund

Der Entzug vom Militärdienst und die Furcht vor einer daraus resultierenden Bestrafung ist für zahlreichende Menschen ein Grund, nicht in ihren Herkunftsstaat zurückzukehren. Während in Ausnahmefällen bereits der Zwang, Militärdienst leisten zu müssen, als Verletzung des Menschenrechts auf Gewissensfreiheit betrachtet wird, muss in Asylverfahren vor allem geprüft werden, wie genau Verweigerer betraft werden, unter welchen Bedingungen sie den Militärdienst ableisten müssten und ob ein Einsatz in einem völkerrechtswidrigen Krieg droht. An den Beispielen Syrien und Eritrea erläutert der Vortrag die zentralen Rechts- und Tatsachenfragen in Asylverfahren zu Militärdienstverweigerung und zeigt die Zusammenhänge zwischen der Entscheidungspraxis zu diesen Herkunftsstaaten und den Verfahren russischer Asylsuchender, die sich seit der Invasion der Ukraine dem Militärdienst durch ihre Ausreise entzogen haben. Valentin Feneberg, Lehrstuhl Public Policy & Recht am Institut für Politikwissenschaft der Leuphana Universität Lüneburg Moderation: Dr. Laura Affolter, Forschungsgruppe Rechtssoziologie des Hamburger Instituts für Sozialforschung Reihe Im Nebel des Krieges | 40 Jahre HIS